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Anlage 5 Tier-LMHV

(zu § 7 Satz 1)Anforderungen an die Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel
Inhalt
  • Verpacken von Fleisch müssen vorbehaltlich der Nummern 2.3 und 2.42.2.1Nebenprodukte der
  • verschiedener Tierarten zerlegt wird, müssen Kreuzkontaminationen durch geeignete Vorkehrungen wie
  • abgegeben werden, müssen unmittelbar nach der Herstellung umhüllt oder verpackt werden und
  • . Die Temperaturen nach Satz 1 müssen auch bei der Lagerung oder Beförderung eingehalten
  • Herstellung von Fleischerzeugnissen bestimmt sind, müssen nicht die Anforderungen dieses Kapitels erf

LG Düsseldorf - 4a O 34/06

Landgericht Düsseldorf vom 23.01.2007
Inhalt
  • territorialen Geltungsbereich des europäischen Patents X a) Dachflächenfenster mit an dessen Blendrahmen
  • Seitenflächen jedes Blendrahmen-Seitenstücks mehrere in dessen Längsrichtung verlaufende
  • vorbestimmten Abständen in dessen Längsrichtung verlaufende Halterungsnuten mit höchstens der
  • deutschen Priorität vom 12.12.1986 am 04.12.1987 angemeldet wurde und dessen Erteilung am 07.11.1990
  • Dachflächenfenster, an dessen Blendrahmen-Seitenstücken näher beschriebene Montagewinkel festzulegen sind. Die von

§ 83 AMG 1976

Angleichung an das Recht der Europäischen Union
Inhalt
  • , Entscheidungen oder Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen

§ 11 AkkStelleG

Aufsicht über die Geschäftsleitung
Inhalt
  • Die zur Geschäftsführung berechtigten Personen der Beliehenen müssen zuverlä

§ 30 ApoBetrO 1987

Vorratshaltung in der Krankenhausapotheke
Inhalt
  • notwendigen Arzneimittel und apothekenpflichtigen Medizinprodukte müssen in ausreichender Menge

§ 37 ArbGG

Ehrenamtliche Richter
Inhalt
  • (1) Die ehrenamtlichen Richter müssen das dreißigste Lebensjahr vollendet haben und

§ 80 BBiG 2005

Geschäftsordnung
Inhalt
  • Unterausschüssen vorsehen und bestimmen, dass ihnen nicht nur Mitglieder des Ausschusses angehö

§ 142 BGB

Wirkung der Anfechtung
Inhalt
  • behandelt, wie wenn er die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts gekannt hätte oder hätte kennen müssen.

§ 126a BGB

Elektronische Form
Inhalt
  • ) Bei einem Vertrag müssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz 1 bezeichneten Weise elektronisch signieren.

§ 1979 BGB

Berichtigung von Nachlassverbindlichkeiten
Inhalt
  • Die Berichtigung einer Nachlassverbindlichkeit durch den Erben müssen die Nachlassglä

§ 28.02 BinSchStrO 2012

Allgemeine Sorgfaltspflicht
Inhalt
  • Der Schiffsführer, die übrige Besatzung und sonstige Personen an Bord müssen die

§ 1.04 BinSchUO2008Anh II

Kanalpenichen im Verkehr zwischen Basel und den Schleusen Iffezheim
Inhalt
  • , das die Tauglichkeit für die Fahrt auf dieser Strecke bestätigt. In diesem Fall müssen Kanalpenichen Kapitel 19 entsprechen.

§ 5.04 BinSchUO2008Anh II

Beladungsgrad der Schiffe und Verbände während der Probefahrt
Inhalt
  • Schiffe und Verbände, die zur Güterbeförderung bestimmt sind, müssen für

§ 5.10 BinSchUO2008Anh II

Wendeeigenschaften
Inhalt
  • ;ssen rechtzeitig wenden können.Diese Wendeeigenschaften können durch die Stoppeigenschaften

§ 22b.04 BinSchUO2008Anh II

Sitze und Sicherheitsgurte
Inhalt
  • Für die höchstzulässige Anzahl von Personen an Bord müssen Sitze vorhanden