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VW sichert betroffenen Kunden erweiterte Rechte zu

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 25.11.2015
Titel
  • VW sichert betroffenen Kunden erweiterte Rechte zu
Inhalt
  • “: VW räumt von der Abgasaffäre betroffenen VW-Kunden zusätzliche Rechte ein. Die Behörden akzeptieren
  • Die Verjährung wird ausgesetzt, wer sein Auto in die Werkstatt bringt, bekommt „Ersatzmobilität

Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei BEE KAY legal für Union Harbour Ltd. wegen Verwendung der Marke GEORGE GINA & LUCY

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2015
Inhalt
  • für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des
  • Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • Die Union Harbour Ltd. aus Hong Kong  lässt durch  die Rechtsanwältin Elina Kazubski, der erst im
  • Marken werden umfangreich benutzt und genießen u.a. Schutz für Handtaschen in Klasse 18. Die

Bei markenrechtlichen Abmahnungen gleich zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - Bundesweite Hilfe

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2015
Inhalt
  •  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den
  • hat, aber auch die technischen Zusammenhänge erläutern kann.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT
  • So oder so ähnlich könnte ich ja werben. Werbung ist ja alles. Sagt man.Denn tatsächlich bietet die
  • Kombination der Titel  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit
  • sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, Ratsuchenden die

Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt H. Michael Freisberg verschickt Abmahnungen für Herrn Fabian Hombach, Betreiber von On-Ha.de

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.11.2015
Inhalt
  • berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen
  • Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist
  • einseitig zu Gunsten des Abmahners gefasst. Sie sieht im Weiteren eine flexible Vertragsstrafe in
  •   Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko
  • und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.Zu dem Zweck senden Sie mir

OLG Hamm: Zum Rechtsmissbrauch bei verselbständigter Abmahntätigkeit im Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.11.2015
Titel
  • OLG Hamm: Zum Rechtsmissbrauch bei verselbständigter Abmahntätigkeit im Wettbewerbsrecht
Inhalt
  • Umstände (rechts-)missbräuchlich ist. Ein Missbrauch liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte mit
  • insgesamt 71 Abmahnungen ausgesprochen, zwischenzeitlich ist ihre Zahl auf über 200 gestiegen.Der im
  • Abmahnenden (hier: Abmahnungen im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Briefkästen).Tenor:Auf die
  • Verfahrens waren u.a. die – von der Verfügungsklägerin auch im vorliegenden Verfahren in der ersten Instanz
  • . Am 10.07.2015 verkündete das Landgericht Hagen sodann ein Urteil mit einem dem in der mündlichen

SG Landshut: Deutliche Worte an die DRV

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 23.11.2015
Inhalt
  • Allgemeinärztin reiht eine Fülle von provozierenden Äußerungen aneinander, die nurgeeignet sind, das
  • das Sozialgericht Landshut jüngst in einem Rentenprozess, nachdem die DRV ein
  • Ärztin für Allgemeinmedizin und Allergologie abgegeben wurde, was im vorliegenden psychiatrischen Fall
  • weder sachgerecht noch angemessen ist."Ein sehr erfreulicher Hinweis, der deutlich zeigt, dass vor

Unsere Daten sollten uns wichtig sein

Harold Treysse vom 21.11.2015
Inhalt
  • der Form, dass in einer App eine Software installiert ist, die einen im Rahmen eines TV Spots oder
  • commercial. A pair is made once a SDK comes in proximity of audio beacon. The individual ID is mapped
  • auch möglich, ohne dass Sie sich in das WLAN eines Anbieters einloggen. Es reicht aus, dass WLAN
  • Umfang eines einfachen Artikels doch sprengen würde. Versteckte Karte im iPhone Erst in den letzten
  • Wochen ist bekannt geworden, dass Apple in einer tief in den Einstellungen des iPhones versteckten

OLG Köln: Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Titel
  • OLG Köln: Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“
Inhalt
  • 490/12, juris Rn. 15) dürfen Aufzeichnungen mit vertraulichem Charakter im Hinblick auf das Recht am
  • . Mit der Geheimhaltungsabrede habe der Beklagte zu 2) auf sein diesbezügliches Recht auf freie
  • dem im I-Verlag erschienenen Buch von Dr. I2 T und U K "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" in diesem
  • bedungen werden, dass der Dritte unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern. Es ist
  • ), welches in seinem Eigentum stand (§ 4 Abs. 2), er hatte ein Recht zu jeglichen Änderungen und zur

Befangenheit einer Pflegesachverständigen im Elternunterhaltsprozess

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 19.11.2015
Titel
  • Befangenheit einer Pflegesachverständigen im Elternunterhaltsprozess
Inhalt
  • Elternunterhaltsanspruchs ist. Durch den Sozialhilfeträger war im Prozess der Schwester des Mandanten der Streit
  • Ortstermin im Pflegeheim durch, in dem sich die Mutter des Mandanten und der Streitverkündeten
  • wurde die Sachverständige E. dann wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Zu Recht wir das
  • Der Bezirk Oberpfalz als Sozialhilfeträger nimmt einen Mandanten des Autors in einem Verfahren vor
  • dem Amtsgericht Schwandorf auf die Zahlung von Elternunterhalt in Anspruch. In dem

Peinlich: Anwalt kündigt Mitarbeiterin und „versemmelt“ Kündigungsfrist

Thorsten Blaufelder vom 19.11.2015
Inhalt
  • Urteil vom 13.10.2015 nun recht. Werde ein Kündigungsschreiben an einem Sonntag in den Briefkasten
  • Folgetagen in ihren Briefkasten. Sie meinte, dass mit dem Einwurf der Kündigung an dem Sonntag die Zwei
  • Arbeitnehmer müssen nicht auch sonntags in ihren Briefkasten sehen. Geht an diesem Tag ein
  • Schleswig-Holsteinische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Mittwoch, 11.11.2015, bekanntgegebenen
  • Urteil (AZ: 2 Sa 149/15). Damit hat die beklagte Arbeitgeberin eine am Sonntag in einem Briefkasten

Peinlich: Anwalt kündigt Mitarbeiterin und „versemmelt“ Kündigungsfrist

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 19.11.2015
Inhalt
  • Urteil vom 13.10.2015 nun recht. Werde ein Kündigungsschreiben an einem Sonntag in den Briefkasten
  • Folgetagen in ihren Briefkasten. Sie meinte, dass mit dem Einwurf der Kündigung an dem Sonntag die Zwei
  • Arbeitnehmer müssen nicht auch sonntags in ihren Briefkasten sehen. Geht an diesem Tag ein
  • Schleswig-Holsteinische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Mittwoch, 11.11.2015, bekanntgegebenen
  • Urteil (AZ: 2 Sa 149/15). Damit hat die beklagte Arbeitgeberin eine am Sonntag in einem Briefkasten

Filesharing - Paul Kalkbrenner und Daniel Sebastian für mich passt das

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2015
Inhalt
  • besteht.Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 100
  • mehrerer Songs durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian stehen häufig im Zusammenhang mit dem Vorwurf von
  • Sie sich nicht selbst mit Rechtsanwalt Daniel Sebastian in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in

Baden-Württemberg: „Jehovas Zeugen“ und „Bund Freier evangelischer Gemeinden in Deutschland“ als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.11.2015
Titel
  • Baden-Württemberg: „Jehovas Zeugen“ und „Bund Freier evangelischer Gemeinden in Deutschland“ als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt
Inhalt
  • Die Landesregierung hat der Religionsgemeinschaft „Jehovas Zeugen in Deutschland“ und dem „Bund
  • Freier evangelischer Gemeinden in Deutschland“ für das Gebiet des Landes Baden-Württemberg die Rechtsstellung einer Körperschaft des öffentlichen [...]

Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.11.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat mit seinem Beschluss vom 17.09.2015 unter dem Az. 13 U
  • grundsätzliche Bedeutung zukomme und auch die Fortbildung des Rechts nicht durch sie gefördert würde. Eine
  • 72/15 entschieden, unter welchen Umständen von einer mangelnden Dringlichkeit im einstweiligen
  • Eilbedürftigkeit in Wettbewerbssachen zwar regelmäßig vermutet, eine solche Vermutung werde aber...

Feststellungsantrag auf künftigen schuldrechtlichen Versorgungsausgleich?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 16.11.2015
Inhalt
  • Voraussetzungen nur in einem recht engen Rahmen tatsächlich möglich. So ist davon auszugehen, dass diese
  • Der BGH hat entschieden, dass ein Antrag auf Feststellung zwar grundsätzlich auch dann möglich ist