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§ 16b FinDAG

Kostenermittlung nach Aufsichtsbereichen und Gruppen

Inhalt

(Aufsichtsbereich Banken und sonstige Finanzdienstleistungen),2.Versicherungswesen (Aufsichtsbereich Versicherungen

und sonstige Finanzdienstleistungen sowie des Aufsichtsbereichs Wertpapierhandel hat eine gesonderte

Anhang 1 BBodSchV

Inhalt

Anwendung bei der Untersuchung von Böden, Bodenmaterialien und sonstigen Materialien, die im Boden oder auf

-Bodenschutzgesetzes und die sich daraus ergebenden Schutzbedürfnisse sowie die sonstigen beurteilungserheblichen

unter 500 qm sowie in Hausgärten oder sonstigen Gärten entsprechender Nutzung kann auf eine Teilung

Entnahme von Boden, Bodenmaterial und sonstigen Materialien sind Verfahren anzuwenden, die in der DIN

: 02.96 anzuwenden.Ist bei Böden, Bodenmaterial und sonstigen Materialien (insbesondere Schlacken und

§ 70 SGB 4

Haushaltsplan

Inhalt

Gesetz oder sonstiges für den Versicherungsträger maßgebendes Recht verstoßen oder

ätze innerhalb von einem Monat nach Vorlage beanstanden, soweit gegen Gesetz oder sonstiges f

Anlage 4 PBV

Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0-8)

Inhalt

;ffentlicher Förderung 16 Sonstige Vermögensgegenstände 160Forderungen an

Förderung 34 Erhaltene Anzahlungen 35 Sonstige Verbindlichkeiten

XI4071Weitere sonstige Erträge aus ambulanten Pflegeleistungen4072Erträge aus ambulanten

; 4191Erträge aus Transportleistungen 4192Weitere sonstige Erträge aus

sonstige Erträge aus Kurzzeitpflegeleistungen 44 Zuweisungen und Zuschüsse zu

Domainrecht: Zum Unterlassungsanspruch und Dispute-Eintrag bei Markenrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2013

Inhalt

BGB geschütztes “sonstiges Recht” dar. Das folgt aus dem vom Beklagten allerdings zur Begründung des

domain selbst noch ein sonstiges absolutes Recht, welches ähnlich der Inhaberschaft an einem

ist aber als sonstiges Recht nach § 823 Abs. 1 BGB schutzfähig, weil er insofern eigentumsähnlich

Inhaltsübersicht MarkenV 2004

Inhalt

SchutzhindernisseTeil 5 Internationale Registrierungen§ 43Anträge und sonstige

;ge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Protokoll zum

Madrider Markenabkommen§ 45Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der

§ 16 IfSG

Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde

Inhalt

Bücher oder sonstige Unterlagen einzusehen und hieraus Abschriften, Ablichtungen oder Ausz

üge anzufertigen sowie sonstige Gegenstände zu untersuchen oder Proben zur Untersuchung zu

, Einrichtungen und Verkehrsmittel sowie sonstige Gegenstände zugänglich zu machen. Personen

Anlage 19 AWV 2013

Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“

Inhalt

für Baustellen im Inland, die länger als ein Jahr bestehen5695.Sonstige

Verbringungen696Sonstige Post- und Kurierdienste6918.Sonstige TransportdienstleistungenBedarf für

; Versicherungsvertrag mit Inländern4444.Sonstige VersicherungenSonstiger Versicherungsverkehr inlä

BFH - IV S 2/08

Bundesfinanzhof vom 07.11.2006

Inhalt

auf Festsetzung des Gegenstandswerts für sonstige Beschwerde - Streitwert einer Beschwerde gegen

1 zu § 3 Abs. 2 des Gerichtskostengesetzes (GKG), Kostenverzeichnis Nr. 6502 "Sonstige Beschwerde

Gerichtskosten für eine "Sonstige Beschwerde" i.S. der Nr. 6502 des Kostenverzeichnisses zum GKG

Anlage 3 BAnerkV 2002

(zu § 10)Gebühren und Auslagen für die Anerkennung von benannten Stellen und Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten

Inhalt

von sonstigen Auslagen erfolgt gemäß § 10 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August

Position 2.1 zusätzlich erhoben.Die Erstattung von entstandenen Reisekosten sowie von sonstigen Auslagen

von sonstigen Auslagen erfolgt gemäß § 10 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August

Reisekosten sowie von sonstigen Auslagen erfolgt gemäß § 10 des Verwaltungskostengesetzes in der bis

§ 28 AntarktUmwSchProtAG

Planung

Inhalt

.Abwässer und flüssige Haushaltsabfälle (Gruppe 1), 2.sonstige flüssige Abfä

feste Abfälle (Gruppe 3), 4.sonstige feste Abfälle (Gruppe 4), 5.radioaktive Stoffe (Gruppe

und Abfallentsorgung, 4.sonstige laufende und geplante Maßnahmen mit dem Ziel, die

Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz

Inhalt

;berschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden sowie sonstige Polizeivollzugsbehörden der L

Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und sonstige Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Lä

Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und sonstige Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Länder

§ 31 AufenthV

Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung

Inhalt

)eine sonstige Beschäftigung ausüben will und wenn er sich entweder bereits zuvor auf der

oder Lebenspartners und der minderjährigen Kinder eines Ausländers, der eine sonstige Besch

eines Ausländers, der eine sonstige Beschäftigung ausüben will, und seiner

§ 60 StrabBO 1987

Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen

Inhalt

önnen auch Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannahmen sowie sonstige, für

;chtigen können (sonstige Anlagen), gelten die Absätze 1 bis 9 über das Verfahren sowie

Inbetriebnahmegenehmigung entsprechend. Bestehen Zweifel, ob eine sonstige Anlage die Sicherheit des

§ 19 EEWärmeG

Übergangsvorschriften

Inhalt

Behörde vor dem 1. Januar 2009 erfolgt ist. Auf sonstige nicht genehmigungsbedürftige

erforderliche Kenntnisgabe an die Behörde vor dem 1. Juli 2011 erfolgt ist. Auf sonstige nicht

die zuständige Behörde gilt. Auf sonstige nicht genehmigungsbedürftige, insbesondere