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GWE unterliegt auch vor dem OLG Düsseldorf

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2012
Inhalt
  • lediglich einen Korrekturabzug für einen bereits getätigten Branchenbucheintrag, irreführend und auch als
  • wettbewerbsrechtliche Entscheidung handelte und das Gericht gerade keine Entscheidung darüber
  • , dass das von der GWE verwendete Formular nicht irreführend ist und somit kein Irrtum von
  • Formulars und einer arglistigen Täuschung der Betroffenen aus. Betroffene sollten jedoch – vor dem
  • Forderung “zu wehren” und insbesondere keine Zahlungen an die GWE zu leisten, da es keine

Bestandsschutz von sog. Berliner Altmietverträgen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2012
Inhalt
  • Steigende Betriebskosten und Mieterhöhung – ein Alltag in Berlin. Nicht selten wurde in sog
  • . Berliner Altmietverträgen eine Brutto- bzw. Inklusivmiete vereinbart und durch diese wurden sämtliche
  • , die verbrauchs- bzw. verursachungsabhägig erfasst werden können. Bei der Abrechnung von Heiz- und
  • jedoch, dass dies dem Mieter vor dem Abrechnungszeitraum konkret mitgeteilt wird und die Bruttomiete
  • Wasserverbrauch über einen noch einzubauenden Kaltwasserzähler zu erfassen und verbrauchsabhängig abzurechnen

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Der Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung

Jean Gutschalk vom 23.02.2012
Inhalt
  • der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt. Ein
  • diese ist in aller Regel rechtlich nachteiliger als nötig und zudem häufig mit einem
  • Rechtsanwalt aufzusuchen. Dieser kann den Fall einer gründlichen rechtlichen Überprüfung zu unterziehen und
  • Verwertungshandlungen vorgenommen werden. Dies würde der oben dargestellten gesetzgeberischen und auch vom OLG Köln
  • Unterhaltungsmusik auf sechs Monate (vgl. OLG Köln, Beschlüsse vom 21.7.2010 - 6 W 63/10 und 6 W 69/10

Schweigeminute gegen Rechtsextremismus: heute, 12 Uhr

Sebastian Dosch vom 23.02.2012
Inhalt
  • Gemeinsamer Aufruf der Bundesvereinigung der DeutschenArbeitgeberverbände und des Deutschen
  • Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen dieMenschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die [...]

Schweigeminute gegen Rechtsextremismus: 23.02.2012, 12 Uhr

Sebastian Dosch vom 23.02.2012
Inhalt
  • Gemeinsamer Aufruf der Bundesvereinigung der DeutschenArbeitgeberverbände und des Deutschen
  • Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen dieMenschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die [...]

"Petrus Egidius K. Mobile App" - buchen Sie die 19,95 Euro zurück!

Sebastian Dosch vom 22.02.2012
Inhalt
  • Wieder mal ein guter Grund, warum man seine Mobilfunk- und Telefonrechnung, aber eben auch seine
  • Betrüger zwischen dem 14.02. und 17.02.2012 per Lastschrift jeweils 19,95 Euro von 85.000 Bankkonten abbuchen lassen - ohne dass etwas bestellt [...]

Warum liest DHL eigentlich nicht, was ich schreibe?

Sebastian Dosch vom 22.02.2012
Inhalt
  • Es ist wirklich zum Davonlaufen.Jetzt mache ich mir schon die Mühe und informiere die DHL darüber
  • , dass eine gut gemachte Spam-E-Mail (auf Deutsch und ohne Rechtschreibfehler) mich erreicht hat, in
  • der ich aufgefordert wurde, einem Link zu folgen und dort eine Sicherheitsüberprüfung zu machen. Ich bekomme oft solchen Packstation-Spam und [...]

Don’t drink an drive

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.02.2012
Inhalt
  • und hatte mit seinem Fahrzeug die Mauer des angrenzenden Grundstücks durchbrochen. Grund für dieses
  • die von dem Berufungsgericht vorgenommene und gebotene Abwägung aller Umstände des konkreten Falls
  • nachfolgender Restschuldbefreiung zeitlich und der Höhe nach begrenzt werden. Die Trunkenheitsfahrt
  • Nr. 1 InsO herausgenommen. Der Vorsatz sei nur auf die Trunkenheitsfahrt an sich gerichtet, und nicht
  • , wenn nicht sogar mit bedingtem Vorsatz verursacht, also ein Unfall billigend in Kauf genommen worden – don’t drink and drive!

Don’t drink and drive

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.02.2012
Titel
  • Don’t drink and drive
Inhalt
  • und hatte mit seinem Fahrzeug die Mauer des angrenzenden Grundstücks durchbrochen. Grund für dieses
  • die von dem Berufungsgericht vorgenommene und gebotene Abwägung aller Umstände des konkreten Falls
  • nachfolgender Restschuldbefreiung zeitlich und der Höhe nach begrenzt werden. Die Trunkenheitsfahrt
  • Nr. 1 InsO herausgenommen. Der Vorsatz sei nur auf die Trunkenheitsfahrt an sich gerichtet, und nicht
  • , wenn nicht sogar mit bedingtem Vorsatz verursacht, also ein Unfall billigend in Kauf genommen worden – don’t drink and drive!

Belgische GEMA scheitert erneut mit Forderung nach präventiver Überwachung des Internetverkehrs

Sebastian Dosch vom 16.02.2012
Inhalt
  • Und wieder ist SABAM gescheitert - die belgische GEMA, eine Verwertungsgesellschaft, die Autoren
  • , Komponisten und Herausgeber musikalischer Werke vertritt. Sie verlangte von dem Betreiber eines

Ein Beispiel für Transparenz und Verbraucherschutz

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.02.2012
Titel
  • Ein Beispiel für Transparenz und Verbraucherschutz
Inhalt
  • ob im Rahmen ungeliebter Abmahnungen oder zwischen Onlinehändler und Verbraucher. Häufiger
  • 2006 zu beschäftigen und entschied, dass weder ein einfacher Klebestreifen (z. B. Tesafilm) noch ein
  • nicht leicht zu entfernen und wieder anzubringen sein. Darüber hinaus müsse es für den Verbraucher
  • das Widerrufsrecht aufgrund „Entsiegelung“ erlischt bzw. erloschen sei. Ein transparentes und
  • verbraucherfreundliches Beispiel aus dem Kanzleialltag : WK LEGAL ist eine auf das Wirtschaftsrecht und

Unzulässige Bearbeitungsgebühren – Drohen Banken Rückzahlungen in Milliardenhöhe?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2012
Inhalt
  • zu diesem Thema? WK LEGAL berät eine Vielzahl von Mandanten zu Fragen rund um Kreditverträge und
  • etwaige Rückzahlungsansprüche aufgrund unzulässiger Bearbeitungsgebühren. Sprechen Sie uns einfach und
  • Bearbeitungsgebühren und ignorieren damit eine eindeutige Rechtsprechung von bundesweit 8
  • Karlsruhe (Az 17 U 192/10) und OLG Zweibrücken (Az 4 U 174/10) haben in der Vergangenheit einheitlich zu
  • Gunsten der Bankkunden entschieden und die Bearbeitungsgebühren der Banken für die Kreditvergabe als

Das Online-Branchenbuch und der Horizont des durchschnittlichen Gewerbetreibenden

Sebastian Dosch vom 15.02.2012
Titel
  • Das Online-Branchenbuch und der Horizont des durchschnittlichen Gewerbetreibenden
Inhalt
  • und gewerbeauskunft.com, hat ja bekanntlich gelegentlich Probleme mit ihren Kunden. Die behaupten nämlich, sie hätten beim Ausfüllen des [...]

Verbraucherzentralen, Abmahn-Abzocke und die journalistische Ungenauigkeit der Dinge

Sebastian Dosch vom 14.02.2012
Titel
  • Verbraucherzentralen, Abmahn-Abzocke und die journalistische Ungenauigkeit der Dinge
Inhalt
  • der Verbraucher die grassierende "Abmahn-Abzocke im Urheberrecht verhindern". Löblich. Grundsätzlich ist das auch alles korrekt, was in dem [...]