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Preiserhöhungen bei Energieverträgen: Nachträglich Unwirksamkeit geltend machen gar nicht so einfach.

Sebastian Dosch vom 18.05.2012

OLG Hamm: Verkauf von Kosmetikprodukten mit der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay irreführend

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 16.05.2012
Inhalt
  • Ringelblumenextrakt, Lavendelöl, Rosmarinöl und Öl der römischen Kamille angeboten. Neben diesen pflanzlichen
  • Bestandteilen waren jedoch in nicht unerheblichen Mengen auch Paraffine und weitere Stoffe chemisch
  • irreführender Werbung ab und klagte auf Unterlassung. In erster Instanz wies das LG Bielefeld die
  • - und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), das dem Irreführungstatbestand des § 5 UWG vorrangig ist, sich
  • , wonach Paraffinum Liquidum (Paraffinöl), Triisononanoin, Cetearyl Ethylhexanoate und Isopropyl

High-Tech-Betrug: Skimmingfall in Bochumer Gartencenter

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • Dass Skimming, also das betrügerische Abgreifen von Kartendaten und Passworten bei der Bezahlung

Zombies zucken zweifelnd: Abmahnung rechtmäßig?

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • Da wandeln sie, die Toten, über unsere Fernseh- und Computerbildschirme, um uns gehörige Schauer
  • . Ähnliche Schauer spüren diejenigen, die sich in Tauschbörsen und peer-to-peer-Netzwerken Episoden dieser erfolgreichen TV-Serie [...]

Schalten Sie Ihre Buttons scharf! Umsetzungsfrist: 01.08.2012

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • und sonstige Abzocke im Internet geäußert. Jetzt ist sie Gesetz geworden und muss innerhalb von 3

Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht Tacheles

Sebastian Dosch vom 16.05.2012

Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.05.2012

Widerspruch gegen eingetragene Marke – 3 aktuelle Entscheidungen

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 14.05.2012
Inhalt
  • I. Einleitung Wird eine neue Marke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes
  • Grund der Identität oder Ähnlichkeit der als Marke eingetragenen Kennzeichen und der Identität
  • /Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, die Gefahr besteht, dass der Abnehmer der Produkte, die
  • eine Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen, der Ähnlichkeit der Produkte und der
  • Kennzeichnungskraft der älteren Marke und zwar derart, dass z.B. ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der

Risiken beim Immobilienerwerb in der Zwangsversteigerung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.05.2012
Inhalt
  • wegen der Haftung für Sach- und Rechtsmängel gegen Voreigentümer, das Vollstreckungsgericht oder den
  • welcher in der Zwangsversteigerung „zuschlagen“ möchte normalerweise keine Beratung und Aufklärung
  • Zwangsvollstreckung auf Räumung und Herausgabe stattfindet. Der Zuschlagbeschluss ist also ein
  • Vollstreckungstitel, der nach § 885 ZPO vollstreckt werden kann. Sollten der ehemalige Eigentümer und der
  • an Grundstücken und Eigentumswohnungen ergibt sich normalerweise – bei Personenverschiedenheit von

Keine Anwendung des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB auf preisgebundenen Wohnraum

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.05.2012
Inhalt
  • Parteien streitig sind, nahm die Klägerin zum Anlass und erhöhte den Vorauszahlungsbetrag für die
  • Betriebs- und Heizkosten ab dem 1. Januar 2009 um 30,50 Euro. Eine weitere Erhöhung erfolgte Juli 2009
  • für die Grundnutzungsgebühr um 9,75 Euro. Die Beklagte reagierte hierauf jedoch nicht und zahlte
  • fristlos und hilfsweise fristgerecht zu kündigen. In den Vorinstanzen unterlag die Klägerin mit ihrem
  • Abs. 5 WKSchG und § 9 Abs. 2 MHG sei der preisgebundene Wohnraum ausdrücklich aus dem

Kurzmeldung: Abmahnung Rechtsanwälte Fasbender, Buch und Kollegen für Fa. Thane Deutschland wegen Bildrechtsverletzung auf eBay

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 10.05.2012
Titel
  • Kurzmeldung: Abmahnung Rechtsanwälte Fasbender, Buch und Kollegen für Fa. Thane Deutschland wegen Bildrechtsverletzung auf eBay
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fasbender, Buch und Kollegen im Auftrag der Thane
  • €, Ermittlungskosten von 50 € und Abmahnkosten von 459,40 €, insgesamt 629,40 €  sowie die Abgabe einer strafbewehrten

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab / Linktipp

Sebastian Dosch vom 10.05.2012
Inhalt
  • Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert:Der Beitrag lief gestern Abend bei Zapp, und er
  • erstaunt nicht: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab, hieß es dort, und erzählt von Abmahnungen
  • im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitrag von Jens Weinreich zu "seiner" [...]

Kaufen in türkischen Lebensmittelläden überwiegend Türken ein?

Sebastian Dosch vom 09.05.2012

ARD muss bei Markenrechten sparen?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.05.2012

Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.05.2012
Inhalt
  • Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertragslaufzeit telefonsch [...]