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MAGELLAN Interessengemeinschaft: Hoffnung für Anleger?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.06.2016
Inhalt
  • , schlimmstenfalls aber sogar schädlich. „Zu empfehlen ist daher, sich mit anderen Anlegern in einer
  • sein, welche Rechte im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können, um bevorzugt eine
  • September ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens geplant. Im Anschluss wird die Frist zur Anmeldung der
  • der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin
  • mit den Containern passieren wird. Schließlich sind die Anleger ja die Eigentümer der tatsächlich

AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2016
Titel
  • AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Inhalt
  • Beschränkung auf Vertragsverhältnis Durchaus überraschend ist, dass … „AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ weiterlesen
  • Gerne wird versucht, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit der

Berliner Zweitwohnungsteuer und leichtfertige Steuerverkürzung

martina heck vom 15.06.2016
Inhalt
  • folgende Kalenderjahr statt. Die Ermittlung im Falle einer Änderung von Besteuerungsgrundlagen ist in § 4
  • entschiedenen Fall zu Recht für die Wohnung Zweitwohnungsteuer festgesetzt hat, ist ernstlich
  • Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten
  • (§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO). Weder im Grundgesetz noch in der AO oder sonst im Abgabenrecht findet
  • zum Ausdruck kommende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Mit der in § 169 Abs. 2 Satz 1 AO

Mietrecht: Besichtigungsrecht des Vermieters

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2016
Inhalt
  • Der Vermieter hat das Recht, die vermietete Wohnung zu besichtigen, wenn ernsthafte Anhaltspunkte
  • . Sachverhalt Die Klägerin ist eine Vermieterin aus Gauting. Sie vermietet seit 2006 ihre Einzimmerwohnung in
  • der Tölzer Straße in München an den beklagten Mieter. Dort wurden im Jahr 2012 … „Mietrecht: Besichtigungsrecht des Vermieters“ weiterlesen

Kostenübernahme der privaten Krankenversicherungen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.06.2016
Inhalt
  • Heilbehandlungen zunächst selbst bezahlt. Im Nachgang reicht der Versicherungsnehmer die Rechnungen bei
  • Anfragen von Versicherungsnehmern privater Krankenversicherungen im Zusammenhang mit der
  • Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, mehren sich in den letzten Monaten die
  • . Dies bedeutet, dass der Versicherungsnehmer in der Regel in Vorleistung tritt und medizinische
  • berechtigte Leistungsverweigerung beruft oder diese in Wirklichkeit zur Leistung verpflichtet wäre

Sondernutzungserlaubnis für die Parkplatznutzung auf einer ehemals betrieblich öffentlichen Straße

Malte Winter vom 09.06.2016
Inhalt
  • , wonach alle Straßen, die nach dem bisherigen DDR-Recht die Eigenschaft einer öffentlichen Straße
  • besitzen, öffentliche Straße im Sinne dieses Gesetzes bleiben. ...

Schweine sind gefährlich ...

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 08.06.2016
Inhalt
  • seither weiß ich, dass ich mit meiner jugendlichen Ahnung Recht hatte! ;-)Fundstelle: OLG Düsseldorf, NJW 1995,891 ff.
  • Schwein nunmehr in einem Transporter mit besonders hartem Holzbodenbelag. Diese Herausforderung schien
  • gefährliche Tiere - jedenfalls im Sinne des deutschen Frachtrechts, meint das OLG Düsseldorf! Konkret ging
  • Kamele von Pforzheim  nach Speier zu transportieren. In Pforzheim angekommen, wurden dem Fahrer
  • Kamele und das Schwein von Mulhouse nach Strasbourg zu transportieren. Was mit dem siebten Kamel

Kryptowährungen — Bitcoin & Co.

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 07.06.2016
Inhalt
  • ).Originalzitat:The root problem with conventional currency is all the trust thats required to make it
  • currencies is full of breaches of that trust. Banks must be trusted to hold our money and transfer it
  • electronically, but they lend it out in waves of credit bubbles with barely a fraction in reserve. We have
  • – unmöglich machten. Es ist Zeit, dass wir dasselbe mit Geld machen. Mit einer elektronischen Währung, die
  • auf einem kryptografischen Beweis beruht und kein Vertrauen in Mittelsmänner benötigt, ist Geld

Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages durch das Finanzamt – Pech für die Gemeinde

martina heck vom 07.06.2016
Inhalt
  • im entschiedenen Fall, dazu führt, dass die Gemeinde Gewerbesteuer in Millionenhöhe zurückerstatten
  • . Mit ihrer Klage machte die Gemeinde geltend, die Änderungsbescheide seien in der Sache rechtswidrig
  • Recht erhalten, Steuerbescheide der Finanzämter anzufechten, wenn sie diese für (objektiv willkürlich
  • großen Unternehmen, das in dem Gebiet der klagenden Gemeinde eine bedeutende Betriebstätte
  • Gewerbesteuer in Höhe von 9 Millionen Euro und damit ca. ein Viertel ihres Jahresetats zurückzahlen

Tätlichkeit eines Polizisten ist kein Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 06.06.2016
Titel
  • Tätlichkeit eines Polizisten ist kein Arbeitsunfall
Inhalt
  • vorliege.Das Sozialgericht hat in dem jetzt Urteil im Ergebnis der Berufsgenossenschaft Recht gegeben
  • an einen Streifenwagen gestellt und mit körperlicher Gewalt zu Boden gebracht. Von seinen Ärzten
  • . Dies gelte aber nur, wenn das Verhalten des Klägers zum Zeitpunkt des Unfalls in einem inneren
  • Zusammenhang mit dem Zurücklegen des Weges stehe. Hierbei handele es sich um eine wertende Entscheidung

Fristwahrung trotz unzuständigem Gericht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.06.2016
Inhalt
  • Koblenz wegen einer Verletzung ihres Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auf
  • Titel in das Internetportal der Klägerin eingestellt. Diesen Titel hatte die Klägerin in eine von ihr
  • erstellte und veröffentlichte Kompilation mit aufgenommen. Nach einer Abmahnung durch den Beklagten

AGB-Recht: Es ist treuwidrig, sich auf Umstände zu berufen, die auf unwirksamen AGB beruhen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2016
Titel
  • AGB-Recht: Es ist treuwidrig, sich auf Umstände zu berufen, die auf unwirksamen AGB beruhen
Inhalt
  • bringen: Auch wenn sie unwirksam sind, so ist es dem … „AGB-Recht: Es ist treuwidrig, sich auf
  • immer wieder einmal am Rande in aktuellen Entscheidungen mit AGB-Bezug. Nunmehr erstmals sehr deutlich
  • Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VII ZR 49/15) hat es durchaus in sich und findet sich
  • hat der BGH klar gestellt, dass unwirksame AGB für den Verwender einen erheblichen Nachteil mit sich

Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung

Malte Winter vom 03.06.2016
Inhalt
  • gegenüber dem Vertragspartner schriftlich geltend gemacht werden muss, reicht es zur Fristwahrung nicht
  • Gilt in einem Arbeitsverhältnis eine tarifliche Ausschlussfrist, innerhalb derer ein Anspruch

Stau auf der Autobahn - Unfall auf dem Seitenstreifen

Malte Winter vom 03.06.2016
Inhalt
  • mit einem rechts ausscherenden Lkw. In einem solchen ...
  • Im vorliegenden Fall war es auf der Autobahn zu einem Stau gekommen. Ein Pkw-Fahrer wollte diesen

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainers die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Klägerin im Dezember 2012 bereits einmal in einer kritischen Situation weggelaufen ist, weil die
  • gegen Gefahren wenden, die in der besonderen Gefährlichkeit des Hundes wurzeln. Im Übrigen ist die
  • verstoßen hat. Die Untersagung der Haltung des Hundes in Ziffer II.1 der Ordnungsverfügung ist rechtmäßig
  • Ziffer II.2 rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten. Die Haltungsuntersagung ist auf
  • Hundes im Einzelfall durch einen Amtsveterinär an, den Hund nur mit einem das Beißen verhindernden