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Amazon Dash-Button: Gute Idee - aber rechtswidrig

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.09.2016
Inhalt
  • rechtlich jedoch einige Fragen auf. In diesem Blogbeitrag werden wir einige Werbeaussagen mit dem derzeit gültigen deutschen Recht vergleichen [...]
  • in Deutschland eingeführt hat. Was grundsätzlich eine gut gemeinte Innovation zu sein scheint, wirft

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 3: Entwicklungswege

Dr. Sebastian Kraska vom 06.09.2016
Inhalt
  • IT-Sicherheits-Institutionen wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf
  • einmal mit Fragen des Datenschutzes befassen. Die Transparenz ist in den Common Criteria über
  • verankert wurde, die zur Überprüfung der Sicherheit von IT-Systemen weltweit verwendet werden. Rannenberg
  • immer federführend mit Standardisierungsarbeiten befasst. In der Folge mussten sich auch klassische
  • , das sich damals mit einer Beratung für Bürger im zivilen Bereich aufstellte, immer wieder zu

Studienkosten des Rechtsanwalts und das Stipendium in der Einkommensteuer

martina heck vom 02.09.2016
Titel
  • Studienkosten des Rechtsanwalts und das Stipendium in der Einkommensteuer
Inhalt
  • (L.LM.) eines Reschtsanwalts in den USA zu Recht um die seitens des DAAD erhaltenen
  • zusätzliche Kenntnisse im internationalen Recht, vertiefte seine Englischkenntnisse im Bereich der
  • Kläger aktuell im Inland ausgeübte Tätigkeit in einer international ausgerichteten
  • die Aufwendungen mit eigenen, ggf. zuvor geschenkt erhaltenen oder geliehenen Mitteln begleicht, ist
  • Stipendiums übernommenen Kosten eingetreten mit der Folge, dass der Kläger in dieser Höhe keinen

Hier ist die Kündigung und da ist die Türe! Freistellung aus politischen Motiven?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.09.2016
Titel
  • Hier ist die Kündigung und da ist die Türe! Freistellung aus politischen Motiven?
Inhalt
  • In einem Arbeitsvertrag darf die Freistellung eines Mitarbeiters im Falle einer Kündigung
  • Arbeitsgericht Berlin am Mittwoch, 31.08.2016, in einem Eilverfahren im Fall eines Beschäftigten der
  • . Hinsichtlich der Freistellung gab das Arbeitsgericht nun der Fluglinie recht. Der Arbeitsvertrag des Klägers
  • . Bildnachweis: © alphaspirit – fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen
  • beschäftigten Kläger im August 2016 zum 31.12.2016 gekündigt und ihn bis dahin von der Arbeit unter

Hier ist die Kündigung und da ist die Türe! Freistellung aus politischen Motiven?

Thorsten Blaufelder vom 01.09.2016
Titel
  • Hier ist die Kündigung und da ist die Türe! Freistellung aus politischen Motiven?
Inhalt
  • In einem Arbeitsvertrag darf die Freistellung eines Mitarbeiters im Falle einer Kündigung
  • Arbeitsgericht Berlin am Mittwoch, 31.08.2016, in einem Eilverfahren im Fall eines Beschäftigten der
  • . Hinsichtlich der Freistellung gab das Arbeitsgericht nun der Fluglinie recht. Der Arbeitsvertrag des Klägers
  • . Bildnachweis: © alphaspirit – fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen
  • beschäftigten Kläger im August 2016 zum 31.12.2016 gekündigt und ihn bis dahin von der Arbeit unter

Schallschutz in der Mietwohnung

Malte Winter vom 01.09.2016
Titel
  • Schallschutz in der Mietwohnung
Inhalt
  • Lärm ist ein 'beliebter' Streitpunkt im Mietrecht, immerhin gibt es vielfältige Quellen, die dem
  • Bewohner auf die Nerven gehen können. Die Bandbreite reicht von Renovierungsarbeiten, Schrittschall über Kinderlärm bis hin zu Pinkelgeräuschen ...

Die eingetragene Lebenspartnerschaft

Malte Winter vom 01.09.2016
Inhalt
  • erklärt. Schon in der ursprünglichen Fassung waren die Rechte und Pflichten der Lebenspartner denen ...

Erfolgreiche Klage durch IPCL Rieck gegen unberechtigte Markenabmahnung.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 30.08.2016
Inhalt
  • Markenschutzes nach § 4 MarkenG gewährt dem Inhaber der Marke verschiedene Rechte. Hiervon umfasst ist
  • insbesondere das ausschließliche Recht (§ 14 Abs. 1 MarkenG), die Marke zu benutzen und andere von der
  • , sondern auch noch im sogenannten Hauptsacheverfahren mit normaler Klage geltend machen
  • insbesondere darauf, dass die von der Gegenseite geltend gemachten Rechte überhaupt nicht bestehen würden
  • seiner Webseite die Marke „Solar Rente“ verletzt. Der ABm,ahner machte also Rechte aus einer

Hundesteuer – “Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt”

martina heck vom 30.08.2016
Inhalt
  • Hund ansonsten 75 € bzw. heute 96 € beträgt. Diese Regelung ist mit höherrangigem Recht vereinbar, so
  • im Einzelfall als gefährlich eingestuften Hund (und zudem recht interessante Berechnungen vorgenommen
  • ) und entschieden, dass ein Steuersatz in Höhe von € 1.200 EUR im Jahr für einen gefährlichen Hund
  • . Er ist Eigentümer und Halter der Hündin H, einer 14 Jahre deutsche Drahthaar-Hündin, die mit einer
  • 18.10.2013 beträgt die Steuer 96,00 €. Wie in den Vorjahren auch wurde der Kläger mit Bescheid vom

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnung von der Nebulus GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.08.2016
Inhalt
  • Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für
  • €Interessant ist, das noch im Mai die Fotografin Petra Heide abgemahnt hat mit der Behauptung sie sei
  • . 2 Nr. 4 UrhG ist eine solche Abmahnung unwirksam. Selbst zu Recht abgemahnte Urheberrechtsverletzer
  • beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Albrecht & Bischoff für Herrn Waldemar Doliwa

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.08.2016
Inhalt
  • - und Medienrechtund Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt
  • , hatte sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der Anwendbarkeit der
  • Löschung notwendig ist, bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Fotorecht versierten
  • Onlinerechtes beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem

Eigenbedarfskündigung wegen Betreuung der Eltern – oder: substantiierter Vortrag wird angeraten

martina heck vom 26.08.2016
Inhalt
  • Klägerin eine Wohnung, die im Dachgeschoss gelegen ist. Die Erdgeschosswohnung in der
  • Einkäufe mit ihren Eltern gemeinsam wahrzunehmen oder mit diesen Ausflüge zu machen, so reicht dies nicht
  • entscheiden. In dem entschiedenen Fall mieteten die Beklagten mit Mietvertrag vom 17.07.2012 von der
  • im Jahr 2015 Pkw, im Sommer 2015 traf die Beklagte zu 1) die Eltern der Klägerin beim Einkaufen. Mit
  • Klägerin behauptet, sie beabsichtige, gemeinsam mit ihrem Sohn in die von den Beklagten bewohnte Wohnung

BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot-Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.08.2016
Inhalt
  • . Verfahren: Der Kläger bekam in der ersten Instanz noch Recht, jedoch lehnte das OLG Stuttgart im
  • Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ bei eBay
  • entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er
  • Beklagten immer wieder überboten. Dieser verwendete ein Zweitkonto um den Angebotspreis in die Höhe zu
  • Kläger Schadensersatz in Höhe von 16.500 €. Auf diesen Betrag schätzte er den Marktwert des Fahrzeuges

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 2: Brückenbauer zwischen Informatik und Recht

Dr. Sebastian Kraska vom 23.08.2016
Titel
  • Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 2: Brückenbauer zwischen Informatik und Recht
Inhalt
  • musste. Borking: „Ich bin ein Anwalt mit IT-Interesse und etwas technischem Hintergrund – ich wusste
  • auf, dass sie nicht in Konflikt mit dem Gesetz geraten. Doch datensparsam im Sinne des
  • IT-System, das die Datenschutz-Prinzipien aufnimmt. Die Frage war nur, wer das bauen kann.“ Auf dem
  • Zeit bereits mit Bäumlers Behörde zusammenarbeitete. Später gab es im Rahmen der europäischen
  • : „Sie saß damals mit Kristian Köhntopp und den Fachschaftsvertretern in der ersten Reihe und brachte

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 1: Die Hand im Bienenstock

Dr. Sebastian Kraska vom 19.08.2016
Titel
  • Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 1: Die Hand im Bienenstock
Inhalt
  • nicht zu einer effektiven Kontrolle befähigt wurden. “If you encounter a problem you solve it” Wie
  • sich Borking die Haltung an: „If you encounter a problem you solve it.“ Wobei man bei Xerox vor allem
  • Lobbyist zum IT-Hersteller-Verband COSSO wechselte und sich mit dem Thema Software-Piraterie
  • Haltung jedoch mit Platos Höhlengleichnis: „Das Recht erfasst die Realität nicht zur Gänze, sondern
  • Recht des Orts, an dem Geschäfte getätigt werden. Damit hat die Europäische Union ein scharfes