Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

Ergebnisse 5285

Seite 267 von 353

Keine Anwendung des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB auf preisgebundenen Wohnraum

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.05.2012
Inhalt
  • Parteien streitig sind, nahm die Klägerin zum Anlass und erhöhte den Vorauszahlungsbetrag für die
  • Betriebs- und Heizkosten ab dem 1. Januar 2009 um 30,50 Euro. Eine weitere Erhöhung erfolgte Juli 2009
  • für die Grundnutzungsgebühr um 9,75 Euro. Die Beklagte reagierte hierauf jedoch nicht und zahlte
  • fristlos und hilfsweise fristgerecht zu kündigen. In den Vorinstanzen unterlag die Klägerin mit ihrem
  • Abs. 5 WKSchG und § 9 Abs. 2 MHG sei der preisgebundene Wohnraum ausdrücklich aus dem

Sedlmeyr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Inhalt
  • Pressearchiven.Ad 1: Darf die Presse Namen nennen?Und: Ja, auch hier siegte wieder - nach einer
  • Einzelfallabwägung - die Presse- und Meinungsfreiheit über die Persönlichkeitsrechte der verurteilten, mittlerweile aber wieder auf freiem Fuß [...]

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab / Linktipp

Sebastian Dosch vom 10.05.2012
Inhalt
  • Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert:Der Beitrag lief gestern Abend bei Zapp, und er
  • erstaunt nicht: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab, hieß es dort, und erzählt von Abmahnungen
  • im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitrag von Jens Weinreich zu "seiner" [...]

Au Backe: Kinderlieder und Markenanmeldungen

Sebastian Dosch vom 04.06.2012
Inhalt
  • gehobenen Dienstes" im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als sie über eine Markenanmeldung für
  • diese Wortfolge nachdachte. Der Anmelder wollte nämlich "Backe Backe" für z.B.Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und [...]

Schwarzer Balken auf Branchenbuch-Formular

Sebastian Dosch vom 06.06.2012
Inhalt
  • ist die BDP GmbH aus Schaffhausen für ihr tolles  hochfrequentiertes  "behörden- und
  • kammerunabhängiges" Online-Branchenbuch gewerbeauskunft.com.Weil, der kleine Selbstständige habe ja schließlich das Formular unterschrieben - und da steht [...]

Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil I

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2010
Inhalt
  • fehlerhaften Berechnung des Rückkaufwertes. Sprechen Sie uns zu Ihren Fragen rund um Ihren Versicherungsvertrag einfach und unverbindlich an.  
  • Mandanten mit Fragen rund um ihren Versicherungsvertrag und etwaige Ansprüche aufgrund einer
  • (AZ: IV ZR 138/99 und IV ZR 121/00) über die Wirksamkeit von Allgemeinen Versicherungsbedingungen
  • Urteile betreffen die Allianz Lebensversicherung (AZ: IV ZR 138/99 – NJW 2001, 2012) und die Nürnberger
  • die Klauseln über die Verrechnung der Abschlusskosten und über die Kündigung bzw

Pünktlich zur Wiesnzeit

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.09.2010
Inhalt
  • möglich gewesen wäre. Im zugrundeliegenden Fall bestiegen der Beklagte und seine Freundin nach einem
  • Oktoberfestbesuch ein Taxi. Bereits nach kurzer Fahrt wurde dem Beklagten übel und er musste sich
  • , dass er sich zu Beginn der Fahrt noch gut gefühlt habe und nach dem Genuss von lediglich zwei Maß
  • Schadensersatzforderung dem Grunde nach zu. Der Beklagte habe sich unstreitig im Taxi des Klägers übergeben und dieses
  • . Nach Parteivortrag und Zeugenvernehmung war das Gericht davon überzeugt, dass der Beklagte den

ePost vs. Briefgeheimnis

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.09.2010
Inhalt
  • Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. “E-Post Briefes” und gibt an, dass man
  • Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post
  • Behörden und Ämtern kommunizieren könne. Zu den Partnern im Bereich E-Postbrief gehören u.a. die
  • Schufa und verschiedene Banken. Zeit, dieses neue Angebote mal etwas genauer unter Berücksichtigung des
  • Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf

Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.11.2010
Inhalt
  • vom 28. September 2010 (Az.: 1 Ca 5421/10) zu Ungunsten des Klägers entschieden und die durch den
  • Arbeitgeber legte dem Kläger zur Last, Pfandbons im Wert von 2,00 EUR und 4,06 EUR manuell erstellt und
  • der dringende Verdacht des Arbeitgebers begründen, da der Kläger gegenüber dem Arbeitgeber und später
  • im Prozess unterschiedliche Sachverhaltsdarstellungen geschildert hatte und sich sein gesamtes
  • des Arbeitsrechts. Mehr Informationen finden Sie unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder Schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de

Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.10.2010
Inhalt
  • zu schenken. Der Kollege war jedoch nicht bereit seinen Arbeitsplatz aufs Spiel zu setzen und
  • der drei Schrauben und schenkte sie anschließend dem ehemaligen Mitarbeiter. Nachdem der Arbeitgeber
  • Arbeitsgerichte dahin zu gehen, dass es in solchen Fällen zwingend einer vorherigen Abmahnung bedarf und es
  • sämtlichen arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie uns unter
  • www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder schreiben Sie uns eine Email an info@kwlegal.de

Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.12.2010

Abmahnung aktuell: “Michael” von Michael Jackson

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.03.2011
Inhalt
  • Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von
  • . Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für
  • Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein
  • und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem Erstattungsanspruch für Anwaltskosten
  • Betrag überhöht und damit teilweise zurückzuweisen ist. Innerhalb der in der Abmahnung vorgegebenen

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.03.2011
Inhalt
  • Der Beitrag Social Media Marketing – Chancen und Risiken des Web 2.0 vom 2. Februar 2011 hat
  • zeigen deutlich, wie wichtig die Präsenz von Unternehmen auf diesen Plattformen und damit unmittelbar
  • bei den Zielgruppen ist. Die zunehmende Erweiterung von Diensten und Angeboten, eine transparentere
  • Fokus der Öffentlichkeit und werden gleichermaßen von Verbraucherschützern und Konkurrenten sehr
  • ernst genug genommen. Nicht selten erlebt man es, dass Unternehmen in Eigenregie und ohne konkrete

Planungssicherheit vs. Intimsphäre. Kündigung von Fitnessverträgen

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • laufenden Vertrag mit sofortiger Wirkung gekündigt, weil er wegen eines schweren Rückenleidens und

BSI: Auch .rtf-Dateien können gefährlich sein.

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Schwachstellen in Standardsoftware und Webauftritten werden häufig für Angriffe genutztBSI