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Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

Dr. Sebastian Kraska vom 27.04.2017
Inhalt
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • anderem auch von der EU-Kommission). Der Entwurf sieht Einschränkungen insbesondere der Rechte der
  • [IITR – 27.4.17] Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Beratung den von der
  • Einspruch einzulegen, ist das Gesetz zustande gekommen und wird dem Bundespräsidenten zur
  • vorzunehmen. Mit der Neufassung verfolgt der Bundesgesetzgeber das Ziel, die bisherigen Regelungen auf die

Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2017
Titel
  • Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind
Inhalt
  • seine Preise für Flüge mit Abflugort in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Internet
  • statt in Euro in der dort geltenden Landeswährung angeben darf. Die Beklagte ist eine deutsche
  • Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein in Deutschland ansässiges Luftverkehrsunternehmen
  • Stuttgart am 1. September 2014 eine Flugverbindung angezeigt, deren Entgelt in britischen Pfund (GBP
  • ) angegeben war. Die im Anschluss an die Buchung erstellte Rechnung wies den Flugpreis und weitere

Bundesgerichtshof zu Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2017
Titel
  • Bundesgerichtshof zu Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet
Inhalt
  • ist, betreibt im Internet ein Preisvergleichsportal für Bestattungsleistungen. Auf dem
  • Information im Sinne des § 5a Abs. 2 UWG. Eine Information ist wesentlich, wenn sie nach den Umständen
  • aus, dass in den Vergleich nur solche Anbieter einbezogen werden, die dem Betreiber des Portals im
  • Falle des Vertragsabschlusses mit dem Nutzer eine Provision zahlen. Diese Information ist für den
  • Hinweis auf der Geschäftskundenseite des Internetportals reicht hierfür nicht aus. Vorinstanzen

BGH: zur Panoramafreiheit - AIDA Kussmund

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2017
Inhalt
  • dazu bestimmt ist, für längere Dauer auf der Hohen See, im Küstenmeer, auf Seewasserstraßen und in
  • sehen ist. Die Klägerin ist der Ansicht, der Beklagte habe damit ihre Rechte am als Werk der
  • . Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten "AIDA Kussmund" dekoriert. Das Motiv besteht aus
  • , auf der er Ausflüge bei Landgängen auf Kreuzfahrtreisen in Ägypten anbot. Auf dieser Seite
  • Schadensersatzpflicht begehrt. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin ist ohne

Das muss man den Leuten doch sagen!

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 25.04.2017
Inhalt
  • aus, dass die Bevölkerung  ihre Rechte schon kennen wird. Das ist leider ganz und gar nicht der
  • Hinweisen verfassen und den Erben mit an die Hand geben würde. Noch besser wäre es, wenn es in
  • zu spät.In einer immer komplexer werdenden Welt scheint es mir persönlich angebracht, junge Menschen auch in dieser Hinsicht für das Leben fit zu machen.
  • bezahlt hatte, in dem Zusammenhang keine Rolle spielen.Meinem Hinweis, sie könne noch Nachlassinsolvenz
  • nicht folgen.  Zu viele Erinnerungen waren mit diesen Gegenständen verbunden. Ihr Satz zum Abschied

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 23.04.2017
Inhalt
  • Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein. Der Hinweis auf einen lockeren Umgangston in der Firma reicht nicht

Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.04.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2017)
Inhalt
  • -Probleme in intelligenten Verkehrssystemen >>> Daten 500 Jahre lang geschützt >>> AGB
  • ungelesen akzeptieren >>> Datenschutzreform unvereinbar mit den europäischen Vorgaben &gt
  • ;>> Meinungsfreiheit in Deutschland: weitreichendere Einschränkungen drohen). Montag, 17. April
  • -Probleme in intelligenten Verkehrssystemen. In naher Zukunft sollen Fahrzeuge untereinander und mit
  • einige Punkte in dem hiesigen Gesetzentwurf, mit dem die EU-Datenschutzverordnung umgesetzt werden

Das BGH-Urteil „Afterlife“ – Sekundäre Darlegungslast

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 22.04.2017
Inhalt
  • in Filesharing-Verfahren veröffentlicht. Der Senat hält einige Aspekte dieses Verfahrens für so
  • bedeutend, dass er einen amtlichen Leitsatz verfasst hat. Im ersten Teil...

Ärzteblatt: Ausländische Ärzte: Arzt ist nicht gleich Arzt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 22.04.2017
Titel
  • Ärzteblatt: Ausländische Ärzte: Arzt ist nicht gleich Arzt
Inhalt
  • Im Deutschen Ärzteblatt - aktuellen Heft 16/2017 - ist mein Artikel „Ausländische Ärzte: Arzt ist
  • nicht gleich Arzt“ erschienen. Darin beschäftige ich mich mit der Approbation von Ärzten aus EU/EWR-Mitgliedstaaten und Drittstaaten.Weiterlesen ›

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 21.04.2017
Inhalt
  • Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil
  • „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine

Signa 05/ HGA Luxemburg: Anleger in Sorge

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.04.2017
Titel
  • Signa 05/ HGA Luxemburg: Anleger in Sorge
Inhalt
  • nicht verlängern. Der Mietvertrag mit Deloitte soll im Sommer 2019 auslaufen. Der Vertrag mit
  • . Sollte der Gutachter hier Recht haben und bei einem Verkauf nur dieser Betrag erzielt werden k
  • auf Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München
  • ;lt vom Berater bzw. Beratungsunternehmen das in den Fonds investierte Geld zurück und ü
  • ;berträgt im Gegenzug die Beteiligung auf den Berater. Bei einer Falschberatung muss ein

Neu und jetzt (fast) live: Geprüfte Experten auf jusmeum.de

jusmeum Team vom 19.04.2017
Inhalt
  • Kanzleien. Alle diese Quellen haben eines gemeinsam: Es ist schwer als Laie in Sachen Recht die
  • Bekannter und ich überhaupt ein Rechtsproblem im selben Rechtsgebiet, in dem der empfohlene Anwalt
  • vielen Fachgebieten ist wahre Expertise in einem Spezialgebiet nicht mehr plausibel?Welche
  • ;fen wir Anwälte auf Herz und Nieren: Von rund 50 Anwälten im Prüfverfahren können
  • sich nun in Kürze eine Handvoll darunter zum exklusiven Kreis der jusmeum-Experten zählen

Filesharing – Eltern müssen den Namen ihrer Kinder preisgeben

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 19.04.2017
Inhalt
  • die Musiktitel des Albums im Internet unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht wurden (sog
  • Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 1044,40€ zu. Die Klägerin legte hiergegen erfolglos Berufung ein
  • Abmahnkosten nachkommen. Sie haben Fragen? Gleich anrufen: Tel 040/ 41 16 76 25 oder E-Mail an: info (at) ipcl-rieck.de

Datenschutzbeauftragter Baden-Württemberg: Forcierte Beratung

Dr. Sebastian Kraska vom 18.04.2017
Inhalt
  • eines Projekts.Beratung mit Druck Im Umgang mit den Unternehmen verfolgte Stefan Brink in Rheinland
  • . Auf dem Wunschzettel für die Zukunft hat Brink die Einrichtung eines IT-Labors notiert: „Wenn man mit
  • Informationsfreiheit in Baden-Württemberg. Er sieht im Datenschutz den „freiheitlichen Aspekt, vom
  • genug. Denn das einheitliche Recht gerät völlig aus dem Blick.“ Aus politisch-kommunikativer Sicht
  • führte Brink in Rheinland-Pfalz mit Nachdruck Prüfungen und Bußgeldverfahren durch, um „Abweichler

Frohe Ostern und ein paar entspannte Tage ..

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.04.2017