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Einspruch gegen Strafbefehl: Einspruchsfrist läuft nur ab Zustellung notwendiger Übersetzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Stuttgart (7 Qs 18/14) hat festgestellt, dass entsprechend §37 Abs.3 StPO einem

Landessozialgerichte uneins über Hartz IV für Behinderte

Thorsten Blaufelder vom 20.05.2014
Inhalt
  • Stuttgart zuvor die gegenteilige Auffassung vertreten (AZ: L 2 AS 1026/12). Beide Fälle sind bereits beim

Landessozialgerichte uneins über Hartz IV für Behinderte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.05.2014
Inhalt
  • Stuttgart zuvor die gegenteilige Auffassung vertreten (AZ: L 2 AS 1026/12). Beide Fälle sind bereits beim

Ein Yachthafen ist wahrlich kein Campingplatz

Thorsten Blaufelder vom 16.05.2014
Inhalt
  • -Württemberg in Stuttgart in einem am Mittwoch, 14.05.2014, bekanntgegebenen Urteil vom 29.01.2014 entschied
  • Campingflächen“ unterliege dies nur dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, meinte der Verein. Das FG Stuttgart teilte

Ein Yachthafen ist wahrlich kein Campingplatz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2014
Inhalt
  • -Württemberg in Stuttgart in einem am Mittwoch, 14.05.2014, bekanntgegebenen Urteil vom 29.01.2014 entschied
  • Campingflächen“ unterliege dies nur dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, meinte der Verein. Das FG Stuttgart teilte

Urteil: Autoreply-Mail mit Werbung im Abspann ist Spam

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.05.2014
Inhalt
  • Autoreply-Mail mit Werbung ist Spam – das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt entschied mit Urteil

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Festanstellung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.05.2014
Inhalt
  • des Arbeitsgerichts Stuttgart (AZ: 16 BV 121/13). Es wies damit den Betriebsrat des Mercedes-Werkes
  • in Stuttgart-Untertürkheim ab. In dem Werk befindet sich die Entwicklungsabteilung für Pkw-Motoren
  • . Das Arbeitsgericht Stuttgart wies den entsprechenden Antrag des Betriebsrats nun aber ab. Zwar gebe
  • Arbeitsgericht Stuttgart in seinem Leitsatz-Beschluss vom 08.04.2014. Am 01.08.2013 hatte das
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart entschieden, dass die Daimler AG im Werk

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Festanstellung

Thorsten Blaufelder vom 14.05.2014
Inhalt
  • des Arbeitsgerichts Stuttgart (AZ: 16 BV 121/13). Es wies damit den Betriebsrat des Mercedes-Werkes
  • in Stuttgart-Untertürkheim ab. In dem Werk befindet sich die Entwicklungsabteilung für Pkw-Motoren
  • . Das Arbeitsgericht Stuttgart wies den entsprechenden Antrag des Betriebsrats nun aber ab. Zwar gebe
  • Arbeitsgericht Stuttgart in seinem Leitsatz-Beschluss vom 08.04.2014. Am 01.08.2013 hatte das
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart entschieden, dass die Daimler AG im Werk

Der Trennungshund

martina heck vom 13.05.2014
Inhalt
  • Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart dürfte es sich bei den Billigkeitserwägungen im
  • Oberlandesgericht Stuttgart einen Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt bestätigt, mit dem
  • Antragstellerin erfolgt nach § 1361a Abs. 2 BGB und entspricht, so das Oberlandesgericht Stuttgart, den
  • . Demgegenüber geht das Oberlandesgericht Stuttgart wie auch das Familiengericht davon aus, dass die
  • Grundsätzen der Billigkeit. Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluß vom 07.04.2014 – 18 UF 62/14

Werberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2014
Inhalt
  • Beim AG Stuttgart – Bad Cannstatt (10 C 225/14) ging es um eine spezielle Form von Werbung, die

Auch Autoresponder mit Werbung unzulässig

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 10.05.2014
Inhalt
  • Nach einem Urteil des Amtsgerichts Stuttgart kann auch die Eingangsbestätigung einer eMail

Letzter Spieltag 1.Bundesliga: Bei diesen Spielen geht es noch um Geld!

Max Rand vom 09.05.2014
Inhalt
  • Auswirkungen auf andere Mannschaften haben. Platz 8: Bayern München – VfB Stuttgart (0 €) Bayern München
  • stehet als Meister fest und der VfB Stuttgart kann von Platz 15 nicht mehr verdrängt werden. In der
  • Bayern haben Platz 1 und damit 33.930.000 € sicher. Der VfB Stuttgart steht derzeit mit 25.974.000

Rosenkrieg um “Babsi” – der Hund als “Haushaltsgegenstand”

Thorsten Blaufelder vom 08.05.2014
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem am Dienstag, 06.05.2014, veröffentlichten Beschluss vom

Rosenkrieg um “Babsi” – der Hund als “Haushaltsgegenstand”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.05.2014
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem am Dienstag, 06.05.2014, veröffentlichten Beschluss vom

Die Vereine mit den höchsten Spielergehältern 2014

Max Rand vom 07.05.2014
Inhalt
  • Frankfurt VfB Stuttgart Hannover 96 1899 Hoffenheim Borussia Mönchengladbach Mainz 05 SC Freiburg 1.FC