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KFZ-Innung Niederbayern – Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2016
Inhalt
  • auch bei uns: Verfolgung von Wettbewerbsverstößen durch Interessenverbände – allgemeine Informationen
  • Die „KFZ Innung Niederbayern“, ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die sich um

Fotoklau: Sprachliche Höchstleistung und 20.00 € Schadensersatz - Das Urteil des AG Köln vom 01.12.2014, Az. 125 C 466/14

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2016
Inhalt
  • Verhandlung vom 17.11.2014 durch … für Recht erkannt:1.Dem Beklagten wird es unter Androhung eines für jeden
  • wesentlich höherer Beträge auf der Grundlage der MFM-TabeHen als bewusste Überkompensation des recht
  • ausnahmsweise werden in der Regel dann niedrigere Beträge gezahlt. Das zeigt die allgemeine Lebenserfahrung
  • Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt

BGH: Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter - Internet-Zugangsanbieter können zur Sperrung von Websites verpflichtet werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.11.2015
Inhalt
  • . Das deutsche Recht ist vor dem Hintergrund des Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG über das
  • wesentlich näher an der Rechtsverletzung als derjenige, der nur allgemein den Zugang zum Internet
  • Urheberrechtsgesetz:Verwertungsrechte(1) Der Hersteller eines Tonträgers hat das ausschließliche Recht, den Tonträger
  • Verletzung absoluter Rechte (etwa des Urheberrechts oder eines Leistungsschutzrechts) auf Unterlassung

OLG Köln: Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Inhalt
  • . Mit der Geheimhaltungsabrede habe der Beklagte zu 2) auf sein diesbezügliches Recht auf freie
  • Genehmigung und erst recht nicht zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil zu verwenden. Zu einem
  • bedungen werden, dass der Dritte unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern. Es ist
  • ), welches in seinem Eigentum stand (§ 4 Abs. 2), er hatte ein Recht zu jeglichen Änderungen und zur
  • Fall die Billigung des Klägers finden würde. Erst recht tragen die Beklagten keine Anhaltspunkte

Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail

martina heck vom 04.11.2015
Inhalt
  • bestimmten schriftlichen Einladung. Im Gegensatz zum Recht der Aktiengesellschaft, der GmbH und der
  • Praxis. Es ist mittlerweile allgemein anerkannt, dass auch mittels Telefax wie auch Fernschreiben
  • das Unterschriftserfordernis bezieht, reicht eine mündliche Übermittlung einer Erklärung in keinem
  • unbedenklich, da es kein Mitglied hinsichtlich seiner Rechte beeinträchtigt. Insbesondere ist keinem

Abmahnungen durch Kanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte für Verwendung von Kartenmaterial der Euro-Cities AG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.10.2015
Inhalt
  • für IT-Recht .Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier
  •  Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwaltes für Gewerblichen
  • bestehen.Einzelheiten und allgemeine Geschäftsbedingungen seien unter www.euro-cities-ag.de/lizenzen

Mitwirkungspflicht des Anwalts bei Zustellung zu Lasten des Mandanten?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2015
Inhalt
  • schob, stand eine solche einstweilige Verfügung im Mittelpunkt. Sie dient allgemein der Wahrung
  • subjektiver Rechte zu einem Zeitpunkt, da eine Entscheidung in der Hauptsache aussteht. Der Empfänger

Vorwurf sexuelle Nötigung und Vergewaltigung; Informationen zu Rechtsgrundlagen und den anwaltlichen Möglichkeiten

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 23.10.2015
Inhalt
  • Vorwurf einer sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung kann recht schnell und unerwartet im Raum
  • gar keine Anwälte und Gerichte) allerdings gilt es ganz allgemein zu wissen, dass es bei kaum einem
  • Minimum einem Jahr Freiheitsstrafe und reicht bis zu 15 Jahren Haft! Dabei urteilen die Gerichte eher
  • Körperverletzung oder Tod des Opfers) reicht aus.   Das „Drohen“ ist das In-Aussicht-Stellen eines
  • muss. Auch eine Gegenstand reicht hierzu aus. Der Körper selbst muss aber, und sei es nur durch die

Datenschutz: Einordnung von Safe Harbor

Dr. Sebastian Kraska vom 21.10.2015
Inhalt
  • des Privat- und Familienlebens“: Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und
  • Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten. (2) Diese Daten dürfen
  • Recht, Auskunft über die sie betreffenden erhobenen Daten zu erhalten und die Berichtigung der Daten
  • Öffentlichkeit ganz allgemein als beendet betrachtet. Selbst die ersatzweise zum Einsatz