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Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 05.06.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2017)
Inhalt
  • einmal mehr als Gegner der Rechte von Bürgerinnen und Bürgern. Mit einem offenen Brief lobbyieren die
  • , befasst sich mit einer fiktiven Welt, in welcher Menschen anhand ihres Social Rankings live bewertet und
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> China: Horror-Vision des Gläsernen Menschen >>> Verleger für
  • die Beibehaltung des Werbetrackings >>> Gesichtserkennung an der Supermarkt-Kasse >&gt

Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2017
Titel
  • Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro
Inhalt
  • -Abofalle mit dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer Domain aktiv. [...]

Tonträger-Sampling und militärische Lageberichte – BGH-Vorlagen zum EuGH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.06.2017
Inhalt
  • EuGH mit Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 115/16, im Rechtsstreit Kraftwerk gegen Sabrina Setlur „Metall auf [...]

Verselbstständigte Abmahntätigkeit ist rechtsmissbräuchlich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.06.2017
Titel
  • Verselbstständigte Abmahntätigkeit ist rechtsmissbräuchlich
Inhalt
  • operativen Geschäftstätigkeit steht, ist missbräuchlich. Dies hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 7
  • Die Abmahntätigkeit eines Mitbewerbers, die in keinem vernünftigen Verhältnis zu seiner
  • . Februar 2017 (Az. 312 O 144/16) entschieden. Ein Unternehmen hatte im selben Jahr 50 Abmahnungen

Markenrecht - PARACORD e.K., Inhaber Alexandr Kuzmenkov lässt Rechtsanwalt Jochen Birk Abmahnungen verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2017
Inhalt
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
  • deren Auftrag oder mit deren Zustimmung in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union in Verkehr
  • lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck

Akteneinsicht auch, wenn Gerichtsakte Geschäftsgeheimnisse enthält

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Beschluss vom 22.02.2017 unter dem Az. 6 W 107
  • /16 entschieden, dass auch dann ein Recht auf vollständige Akteneinsicht besteht, wenn die
  • Gerichtsakte Geschäftsgeheimnisse des Prozessgegners enthält. In diesem Fall handelte es sich um den

BGH legt Europäischen Gerichtshof Fragen zum urheberrechtlichen Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung gegen eine Veröffentlichung durch die Presse vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.06.2017
Inhalt
  • Vorschriften des Unionsrechts Umsetzungsspielräume im nationalen Recht lassen. Diese Frage ist
  • Rechtsvorschriften, die eine Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht umsetzen, grundsätzlich
  • Mitgliedstaaten sehen für die Urheber in Bezug auf ihre Werke das ausschließliche Recht vor, die
  • außerhalb der in der Richtlinie 2001/29/EG vorgesehenen Schranken dieser Rechte rechtfertigen
  • Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Referate im Bundesministerium der Verteidigung und in anderen

BGH: Vorlage an den Europäischen Gerichtshofs zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.06.2017
Inhalt
  • ) Umsetzungsspielräume im nationalen Recht zulassen. Diese Frage ist entscheidungserheblich, weil nach der
  • Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Er hat angenommen, die Beklagten hätten durch das Sampling in das Recht der
  • Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht umsetzen, grundsätzlich nicht am Maßstab der Grundrechte
  • Tonträgerhersteller in Bezug auf ihre Tonträger das ausschließliche Recht vor, die unmittelbare oder
  • Recht vor, die Tonträger und Kopien davon der Öffentlichkeit im Wege der Veräußerung oder auf

Abmahnung LAURASTAR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2017
Inhalt
  • Postale 320, CH-1618 Chätel-St-Denis, vor.Mit dieser Abmahnung lässt die Firma LAURASTAR die
  • . Im Übrigen sei die Firma Laurastar befugt, Urheberrechtsverletzungen im Hinblick auf dieses Video
  • im eigenen Namen und im Klageweg rechtlich zu verfolgen.Der Empfänger der Abmahnung...

Kein Zugang der Eltern zu Facebook-Account des verstorbenen Kindes: Urteil aus Berlin

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.05.2017
Inhalt
  • Berlin entschied mit Urteil vom 31.05.2017, Az. 21 U 9/16: Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses steht dem Anspruch [...]

Datenschutz-Veranstaltung: IDACON Kongress 2017 in München

Dr. Sebastian Kraska vom 31.05.2017
Titel
  • Datenschutz-Veranstaltung: IDACON Kongress 2017 in München
Inhalt
  • Baden-Württemberg), Herr Prof. Dr. Rainer W. Gerling (IT-Sicherheitsbeauftragter der Max-Planck
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • [IITR – 31.5.17] Vom 17. bis 19. Oktober 2017 findet in München die IDACON 2017. Der Kongress für
  • informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Beweis der Rechteinhaberschaft bei Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2017
Inhalt
  • Mit Urteil vom 21. März 2017 (Az. 410 C 4277/15) hat das Amtsgericht Kassel entschieden, dass der
  • womöglich bloß sinngemäß wieder. Entscheidend ist jedoch der exakte Wortlaut.Der SachverhaltDie

Anspruch auf Krankengeld auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsexperte Norbert Hartmann vom 31.05.2017
Inhalt
  • Die Mitgledschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse endet regelmäßig mit Ende des
  • ;ftigter in der gesetzlichen Krankenversicherung zu erhalten genügt es, dass sie mit Ablauf des
  • Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bereits entstandene Ansprüche mit Ende des
  • der Krankenkasse mehr gewesen. Das BSG gab der Klägerin Recht. Wörtlich heißt es
  • entscheiden:Die Klägerin war aufgrund eines Arbeitsverhältnises Mitglied in einer gesetzlichen

Abmahnung Wetega UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2017
Inhalt
  • ), Oberholzweg 4, 32278 Kirchlengern, durch die Kanzlei Sandhage zu. Nach Angaben in dieser Abmahnung vertreibt
  • . Diese seien mit den Worten „Für die Sicherheit Ihres Kindes - Vorsicht!" einzuleiten. Diese

Hambuger SV – VfL Wolfsburg: Das Finale im Abstiegskampf

Max Rand vom 31.05.2017
Titel
  • Hambuger SV – VfL Wolfsburg: Das Finale im Abstiegskampf
Inhalt
  • bringen. Neuzugang Mario Gomez ist mit seinen 16 Treffern einer der wenigen Lichtblicke in der
  • im Kampf um den Relegationsplatz bzw. in der Vermeidung des selbigen. Während Augsburg zwar noch
  • Offensivabteilung des HSV an diesem Wochenende erst recht gefragt sein dürfte. Beim VfL hingegen steht
  • diese beiden nun im Abstiegsfinale befinden. Die Hamburger sind in diesem Spiel bei Experten und
  • Wolfsburgern mit 2.75 (Stand 17.05.), es ist also die sprichwörtliche „enge Kiste“ zu erwarten. Für den