Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Landesjustizminister fordern Rechtssicherheit für WLAN-Nutzer

Sebastian Dosch vom 20.06.2012
Inhalt
  • der diese justiz- und rechtspolitische Vorhaben koordinieren und miteinander abstimmen. Dort

Morgen: Infoveranstaltung zum Leistungsschutzrecht in Berlin. Hingehen!

Sebastian Dosch vom 25.06.2012

Nichtsnutz: Die Nichtnutzergebühr in Handyverträgen

Sebastian Dosch vom 17.07.2012
Inhalt
  • Das hat manch einen schon überrascht:Da hat man ein Handy, nutzt es nicht - und muss auf einmal
  • dennoch etwas zahlen, genauer: 4,95 Euro Nichtnutzergebühren. Und wenn der Vertrag beendet ist und man

„Die Button-Lösung“ – Verbraucherschutz, der Online-Händlern Bauchschmerzen bereiten kann

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.08.2012
Inhalt
  • Immer mehr Verbraucher werden vor allem in Internet Opfer von sog. „Abo-Fallen“ und anderen
  • hat der Gesetzgeber nun beherzt eingegriffen und ein neues Gesetz verabschiedet, dass bereits am 1
  • der Button nur einmal platziert sein darf und das am Ende der Bestellübersicht. Er muss also
  • abschließend sichtbar sein. Es ist nun auch klar geregelt, was auf dem Button stehen darf und was nicht
  • . Schriftzüge wie „Anmeldung“, „weiter“ und „bestellen“. Die Kostenpflicht muss also klar erkennbar

UPDATE: Dead Island - Abmahnungen von Koch Media GmbH durch rka

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.08.2012
Inhalt
  • , dass "Koch Media GmbH Deutschland" nicht nach Österreich verzogen sei und es sich bei der
  • Filmen im Abmahn-Geschäft bekannt und lässt die öffentliche Zugänglichmachung von "Dead Island" in
  • -Tauschbörsen zu nutzen. Denn in der Vorweihnachtszeit erreichen uns auch immer wieder besonders viele
  • das Unternehmen Koch Media GmbH vertritt, stellte uns gegenüber mit Schreiben vom 26.06.2012 klar

Abmahnung: Midnight in Paris, Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.08.2012
Inhalt
  • unter Nennung eines Datums mit sekundengenauer Uhrzeit und einer IP-Adresse vorgeworfen, er habe
  • den Film in Form einer Datei in eine P2P-Filesharing-Tauschbörse eingestellt und damit Dritten zum
  • einem spezialisierten Anwalt beraten. Ob eine Abmahnung tatsächlich rechtmäßig ist und ob und was
  • ) oder Email / pdf ( info (at) ipcl-rieck.de ), sowie eine von Ihnen unterzeichnete Vollmacht und Ihre vollständigen Kontaktdaten. Gerne

Urlaub bis zum 03.09.

Sebastian Dosch vom 16.08.2012
Inhalt
  • dieser Zeit moderiert und erscheinen daher nicht wie gewohnt sofort. Ich werde sie dann bei Gelegenheit frei schalten.Ihr Sebastian DoschWenn Sie [...]

eBay - Anfechtungserklärung bei Irrtum im Angebot

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 12.06.2012
Inhalt
  • und der nicht lieferungswillige Verkäufer dem Käufer Schadensersatz für einen Deckungskauf leisten
  • jedoch eigentlich eingeben wollen, dass er per Sofortkauf  je Telefon und nicht in der Summe 99
  • Telefone und dem Kaufpreis von 99 € bestehe. Nicht jedes für den Verkäufer nachteilige Geschäft könne

Kurzmeldung:Abmahnung Kanzlei FPS, RA Haag für Braun GmbH /Procter & Gamble wegen Aufsteckbürsten Oral B

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 31.05.2012
Inhalt
  • , Auskunftserteilung und Rechnungslegung über die bisherigen Umsätze aus dem Verkauf patentverletzender
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS, Frankfurt am Main, im Auftrag der Braun GmbH / Procter

OLG Hamm: Verkauf von Kosmetikprodukten mit der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay irreführend

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 16.05.2012
Inhalt
  • Ringelblumenextrakt, Lavendelöl, Rosmarinöl und Öl der römischen Kamille angeboten. Neben diesen pflanzlichen
  • Bestandteilen waren jedoch in nicht unerheblichen Mengen auch Paraffine und weitere Stoffe chemisch
  • irreführender Werbung ab und klagte auf Unterlassung. In erster Instanz wies das LG Bielefeld die
  • - und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), das dem Irreführungstatbestand des § 5 UWG vorrangig ist, sich
  • , wonach Paraffinum Liquidum (Paraffinöl), Triisononanoin, Cetearyl Ethylhexanoate und Isopropyl

Widerspruch gegen eingetragene Marke – 3 aktuelle Entscheidungen

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 14.05.2012
Inhalt
  • I. Einleitung Wird eine neue Marke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes
  • Grund der Identität oder Ähnlichkeit der als Marke eingetragenen Kennzeichen und der Identität
  • /Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, die Gefahr besteht, dass der Abnehmer der Produkte, die
  • eine Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen, der Ähnlichkeit der Produkte und der
  • Kennzeichnungskraft der älteren Marke und zwar derart, dass z.B. ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der

Kurzmeldung: Abmahnung Rechtsanwälte Fasbender, Buch und Kollegen für Fa. Thane Deutschland wegen Bildrechtsverletzung auf eBay

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 10.05.2012
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fasbender, Buch und Kollegen im Auftrag der Thane
  • €, Ermittlungskosten von 50 € und Abmahnkosten von 459,40 €, insgesamt 629,40 €  sowie die Abgabe einer strafbewehrten

Mandanten fragen – WK LEGAL antwortet: Das Bewerbungsgespräch

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.09.2012
Inhalt
  • Reisemöglichkeit zu wählen. Teure Flüge und 1. Klasse Bahnfahrten müssen vom potentiellen Arbeitgeber nicht
  • erstattet werden. In bestimmten Fällen sind auch Übernachtungs- und Verpflegungskosten durch den
  • potentiellen Arbeitgeber zu erstatten. So zum Beispiel, wenn es sich um eine längere Anreise handelt und
  • allerdings durch einen deutlichen Hinweis vor dem Bewerbungsgespräch erfolgen und sollte zur
  • Vermeidung von Missverständnissen schriftlich mitgeteilt werden. WK LEGAL berät und vertritt sowohl

Alles wolkig oder doch eher bedeckt? Die rechtliche Situation des Cloud Computing – Teil 1/4

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.09.2012
Inhalt
  • weltweite Investitionsvolumen kleiner und mittelständischer Unternehmen bei Cloud Computing ungefähr
  • doch alle Anbieter und Nutzer darauf, dass plattform- und standortunabhängig Speicherkapazität (IaaS
  • Verfügung gestellt wird. Hierdurch werden für Unternehmen Einsparungen für die Investition von Lizenzen und
  • Vertragsrechtes und Datenschutzes Eingang und lassen die sonnige Situation des Cloud Computing zunächst etwas
  • Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, die beim Cloud-Computing insbesondere bei

Schadensersatz bei unberechtigter Abmahnung

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 14.09.2012
Inhalt
  • LG Hamburg, Urt. v. 08.05.2012 - Az.: 407 HKO 15/12 Dass unberechtigte und rechtsmissbräuchliche
  • nochmals wegen fehlender Widerrufsbelehrung ab und machte wieder einen Zahlungsanspruch wie vorher
  • Widerrufsbelehrung verfüge und wohl nur die Browsereinstellung des Abmahners den Abruf verhindere. Wiederum
  • nahm der Abmahner seine Forderung zurück. Nun wurde es dem Abgemahnten jedoch zu bunt und er
  • eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des betroffenen Verkäufers gemäß § 823 Abs. 1 BGB darstelle