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§ 14 VersVermV

Aufzeichnungspflicht
Inhalt
  • Aufzeichnungspflichtigen müssen folgende Angaben ersichtlich sein, soweit sie im Einzelfall in
  • ;ssen Kopien der Bürgschaftsurkunde und des Versicherungsscheins in den Unterlagen vorhanden

§ 35 WOSprAuG

Voraussetzungen für die Wahl des Unternehmenswahlvorstands
Inhalt
  • Sprecherausschüssen gestimmt hat (§ 7 Abs. 2 Satz 4 des Gesetzes, §§ 26 bis 33) und
  • Sprecherausschüssen nicht mehr durchgeführt werden. Dies haben die leitenden Angestellten, die

Framing III: Liebe Süddeutsche Zeitung, hör auf und fang an!

Eva Engelken vom 04.09.2018
Inhalt
  • ihr Netzwerk Freundschaft gefunden und köstliches Essen kennengelernt. Ich bin sicher, du findest
  • drüber prangte ein riesiges Foto eines schlechtgelaunten alten weißen Mannes, dessen Namen ich aus

BGH - V ZR 252/05

Bundesgerichtshof vom 21.07.2006
Inhalt
  • gesicherten Wiederkaufsrechts zugunsten des Landes L. , dessen Rechtsnachfolger der Beklagte ist. Mit
  • jedenfalls deshalb verlangen, weil die Ausübung des Wiederkaufsrechts mehr als 70 Jahre nach dessen
  • Verfügungen über das Grundstück und auf dessen Nutzung zu nehmen, indem es den Bauplatz 1930 als
  • das unbeschränkte Eigentum des Käufers bzw. dessen Rechtsnachfolger übergeht. Hätte der
  • an dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu messen und hätten deshalb heute - mehr als 70 Jahre nach

FG Münster - 10 K 1666/07 L

Finanzgericht Münster vom 23.01.2009
Inhalt
  • Werbeaktionen, Auftritte auf Energie- und Kraftfahrzeug- Messen sowie sonstige Medienmaßnahmen, den
  • eigenständiges Wirtschaftsgut handele, dessen Nutzbarkeit getrennt von der Möglichkeit zum privaten
  • eigenständiges Wirtschaftsgut zu beurteilen, dessen Nutzbarkeit getrennt von der Möglichkeit zum privaten
  • eigenständiges Wirtschaftsgut dar, dessen Nutzbarkeit getrennt von der Möglichkeit zum privaten
  • Wirtschaftsgut, dessen Nutzbarkeit getrennt von der Möglichkeit zum privaten Gebrauch des Fahrzeugs bewertet

OLG Hamm - 27 U 167/03

Oberlandesgericht Hamm vom 27.10.2005
Inhalt
  • : 27. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 27 U 167/03 Vorinstanz: Landgericht Essen, 18
  • LG Essen = 27 U 88/04 OLG Hamm ergeben, die zu Informationszwecken vorgelegen hat und Gegenstand
  • Verfahren 18 O 511/00 LG Essen führten, hatte er Veranlassung, auch in der vorliegenden Sache zu
  • auf, wie der von ihr selbst benannte Zeuge T in der Sache 18 O 511/00 LG Essen bekundet hat. Die
  • Essen und des Oberlandesgerichts Hamm folgen aus derselben Wahlfeststellung zwischen §§ 16 und 13 ZPO

LAG Düsseldorf zur Unwirksamkeit einer flexiblen Arbeitszeitklausel

Rechtsanwalt carsten laumann vom 30.08.2012
Inhalt
  • benachteiligt den Kläger, weil sie zu dessen Lasten von § 615 BGB abweicht, nach dessen Maßgabe der Arbeitgeber

Polizeikontrolle: Ausweis reicht zur Identifizierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • einen Bürger, der sich mit einem gültigen Personalausweis ausweist und an dessen Echtheit keine
  • ihren gültigen Personalausweis ausgehändigt. Konkrete Anhaltspunkte für dessen Fälschung, Verfälschung

Nutzungsausfall für Fahrrad

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 30.09.2011
Inhalt
  • wird und infolge dessen eine gewisse Zeit nicht nutzbar ist.“ Die damalige Erwägung des BGH “Noch
  • dessen, dass sie in aller Regel nur durch entsprechende Vermögensaufwendungen „erkauft“ werden kann

Nur geringe Schmerzensgeldbeträge für die Hinterbliebenen der Germanwings-Toten?

Thorsten Blaufelder vom 30.07.2015
Inhalt
  • Jahren Jugendstrafe verurteilt. Die Eltern des Opfers forderten von ihm als dessen Erben ein
  • vielmehr an der „Schwere der Verletzungen, das durch sie bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß

§ 97 ArbGG

Entscheidung über die Tariffähigkeit oder Tarifzuständigkeit einer Vereinigung
Inhalt
  • obersten Arbeitsbehörde des Bundes oder der obersten Arbeitsbehörde eines Landes, auf dessen
  • ; 2a Absatz 1 Nummer 4 ist das Landesarbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Vereinigung

§ 18 FKAG

Berechnung der Eigenmittel
Inhalt
  • Finanzkonglomerats, dessen beaufsichtigte Unternehmen des Finanzkonglomerats ihren Sitz nicht ausschließlich im
  • Finanzkonglomerats ist, für das § 17 Absatz 1, 3 und 4 gilt und dessen übergeordnetes Unternehmen seinen Sitz im Inland hat.

§ 3 BEVVG

Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes
Inhalt
  • nach dessen Weisung und auf dessen Rechnung wahr.(4) Für individuell zurechenbare ö

§ 43 BGSG 1994

Durchsuchung von Personen
Inhalt
  • Abs. 1 Nr. 4 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme
  • einem Objekt im Sinne des § 23 Abs. 2 Nr. 2 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und

§ 273 SGB 6

Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Inhalt
  • ;ftigte in einem Betrieb oder Betriebsteil, für dessen Beschäftigte die Bundesknappschaft
  • ein laufender Geschäftsvorfall, bleibt die Zuständigkeit bis zu dessen Abschluss erhalten