Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Prof. Hören gibt sich selber Maulkorb

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.08.2012
Inhalt
  • Wie in den letzten Tagen bekannt wurde hat sich Prof. Hören im Rahmen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber der Gema [...]

Das Leistungsschutzrecht lebt.

Sebastian Dosch vom 10.08.2012
Inhalt
  • es nach Recht und Gesetz, müssen dort aufgrund einer aktuellen Gerichtsentscheidung zumindest
  • gewerbliche Nutzer dafür zahlen, dass sie einem Link folgen und so durch das Anzeigen der Seite auf dem eigenen Rechner oder Smartphone eine [...]

Kosten des Patentanwalts IV

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2012

Abmahnung Binary Services GmbH durch RA Hans-Werner Kallert wegen Facebook-Impressum

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.08.2012
Inhalt
  • Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft und vorschnell abgegeben werden. Der Abmahnung begegnen
  • der Abmahnung und zu der vorformulierten Unterlassungserklärung. Abgabe der beigefügten
  • kein zwingender Bestandteil der Unterlassungserklärung. Gleiche Fristen für Unterlassungserklärung und
  • GmbH den Eingang der Unterlassungserklärung und den Eingang der Abmahnkosten innerhalb identischer
  • Überweisung müsste also vor Ablauf der Frist für die eigenen Überlegungen, ob überhaupt und ggf. mit

Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.08.2012
Inhalt
  • erfolgreiches Veranstaltungskonzept entworfen hat, will sich gegen Nachahmer und Trittbrettfahrer schützen
  • Show ungeachtet ihres jeweils unterschiedlichen Inhalts als Grundstruktur zu prägen und damit
  • und dem Logo einer Sendung können etwa dazu gehören ein den Gesamtablauf bestimmender Grundgedanke
  • , bestimmte Mitwirkende, die Art und Weise einer Moderation, die Benutzung bestimmter auffallender
  • Signalfarben, die Bühnendekoration und sonstige Ausstattung, die Dauer von Sendung und Beiträgen sowie ein

BGH-Urteil zu Branchenbuch-Abzocke: Volltext veröffentlicht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.08.2012
Inhalt
  • Überschrift und erst recht für die Höhe der Vergütung und die Laufzeit des Vertrags. Die Aufmerksamkeit
  • auch des gewerblichen Adressaten werde durch Hervorhebung im Fettdruck und Gestaltung auf die linke
  • Spalte gelenkt. Der Vertrag bleibe nach § 306 Abs. 1 BGB im Übrigen wirksam und sein Inhalt richte
  • sich gemäß § 306 Abs. 2 BGB nach den gesetzlichen Vorschriften. Zutreffend und unangegriffen gehe das
  • Urteil ist zunächst eine Einzelfall-Entscheidung, die alleine das Branchenverzeichnis der Klägerin und

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Ungleichbehandlung beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.08.2012
Inhalt
  • : Die Ungleichbehandlung von verheirateten und in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden
  • könne die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft nicht rechtfertigen. Es
  • Besoldung von Soldatinnen und Soldaten. Während des anhängigen Verfassungsbeschwerdeverfahrens wurde die
  • Ungleichbehandlung von Ehe und Lebenspartnerschaft im Bundesbesoldungsrecht rückwirkend zum

Film-Abmahnung: „Sherlock Holmes“ von Warner Bros. durch Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 27.08.2012
Inhalt
  • uneingeschränkt nutzen können. Das steht für Qualität und Service. Problematisch erscheint auf den ersten
  • Auch Unternehmen drohen Filesharing-Abmahnungen. Uns liegt eine weitere Abmahnung der Münchner
  • jedoch von vielen uns vorliegenden unterscheidet ist, dass sie an ein Hotel gerichtet ist. Gratis

Abmahnung Markenrecht: Virus Sportartikel GmbH lässt durch Reed Smith LLP Verletzungen der ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 28.08.2012
Inhalt
  • -SkatesInteressant: Die Virus Sportartikel GmbH ist bisher "nur" für Snowboards und Zubehör sowie vergleichbare
  • unter anderem für die Warenklasse 28 und hier insbesondere für "Rollschuhe und Inline-Skates
  • " angemeldet und vom Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM (= "Europäisches Markenamt
  • für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen benutzt werden, um geschützt zu bleiben. Es
  • Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke "Virus" abmahnen. Uns liegt eine

U+C-Filesharing-Gegnerliste: BayLDA stoppt Veröffentlichung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.09.2012
Inhalt
  • Rückschlag für die Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) aus Regensburg und deren Ankündigung, ab dem

Die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken auf Facebook-Seiten

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 25.08.2012
Inhalt
  • Lizenz- bzw. Nutzungsarten sind sehr vielfältig und erlaubt ist jeweils allein die Nutzung, die für
  • gestatten, und zwar auch nicht kostenfrei. Problematisch kann dies unter anderem dann werden, wenn
  • damit wegen § 305c Abs. 1 BGB überraschend und dürfte nicht Bestandteil des Nutzungsvertrages mit
  • Facebook werden. Da dies bisher nicht gerichtlich entschieden wurde und es die Klausel nun einmal gibt
  • . Folge können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie Erstattungsansprüche im Hinblick auf

Auslandsgeschäft und internationale Zuständigkeit: Ausländischer Händler kann am Wohnsitz des Verbrauchers verklagt werden

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.09.2012

Film-Abmahnung: „Freche Mädchen 2“, Constantin Film Verleih GmbH durch Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 10.09.2012
Inhalt
  • . meist eine Zahlung in Höhe von 956 Euro, die sich, laut Waldorf Frommer, aus Schadensersatz und
  • Vorwurfes und die Richtigkeit der Ermittlungen für Sie. Schon bei der Ermittlung des angeblichen
  • Verstoßes und der IP-Adresse kann fehlerhaft sein. Unterlassungserklärung unterschreiben? Fast immer
  • wird auch das Unterschreiben einer bereits als Entwurf vorliegenden, strafbewehrten Unterlassungs – und
  • Erneut liegt uns eine Film-Abmahnung der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vor. Diesmal geht es um

eBay: Abgabe eines Gebotes über fremden Account

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 20.09.2012
Inhalt
  • damit dem Käufer, der sich übernommen hat und manchem Spaßbieter die intuitive Ausrede „Ich hab nichts
  • man in den sauren Apfel beißen und das Angebot nochmals einstellen, um weitere Unkosten zu vermeiden.

Unibibliotheken, digitale Werke, Drucker und USB-Sticks. Miteinander vereinbar?

Sebastian Dosch vom 21.09.2012