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MICRO COTTON: Markenmäßige Verwendung oder nur beschreibende Angabe?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.06.2017
Inhalt
  • ist ein wertvolles Gut in einem Unternehmen und erreicht seinen Wert nur, wenn der Markt nicht mit
  • Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Teilurteil vom 3.11.2016 (Az. I ZR 101/15 in GRUR 2017, 520
  • ) mit einer Entscheidung des OLG Hamburg auseinander gesetzt, in der es um die markenmäßige Benutzung
  • Einkaufsgesellschaft der Supermarktketten A. Nord und A. Süd) verkaufte in ihren Läden Handtücher mit dem Titel: 2
  • unten. Was war geschehen Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der Unionsmarke „MICRO COTTON“, die

BGH: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

Rechtsexperte Christian Luber vom 21.06.2017
Inhalt
  • Bundesgerichthof hat mit Beschluss vom 10. Mai 2017, Az. IV ZR 30/16, festgestellt, dass die alleinige
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main gaben der Versicherung Recht und wiesen die Klage ab.Auf die
  • Versicherungskunden und geschädigte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in Mü
  • lehnen wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei k
  • Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian

Abmahnung ECOVACS Europe GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2017
Inhalt
  • seine Mandantin europäische Tochtergesellschaft der Firma ECOVACS Robotics in China und deshalb

Ich will nicht nach Berlin…! Eventuell muss der Große Senat des BAG ran

Thorsten Blaufelder vom 21.06.2017
Inhalt
  • 10. Senat will ihm darin recht geben. Allerdings hatte der 5. Senat 2012 die Auffassung vertreten
  • Rechtsprechung des für den Kündigungsschutz zuständigen 2. BAG-Senats ist der Arbeitnehmer dann im Risiko
  • . Stellt sich vor Gericht heraus, dass die Anweisung zulässig war, ist er danach seinen Arbeitsplatz in
  • Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt wird möglicherweise seine Rechtsprechung zu „unbilligen
  • früheres Urteil des 5. Senats gehindert. Mit Beschluss vom Mittwoch, 14.06.2017, fragte der 10. Senat daher

Filesharing: Zur Verteidigung von Familienangehörigen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • Familienangehörigen geäußert: Im Ergebnis kann sich die Klägerin auch nicht darauf berufen, dass die

Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 11.05.2017 der Klage … Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf

Schmerzensgeld bei Veröffentlichung von intimem Foto

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • ohne Zustimmung der abgebildeten Person im Internet veröffentlicht wird und die abgebildete Person

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Löschung von intimen Fotos nach einer Beziehung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • besteht, wenn im Rahmen einer intimen Beziehung ein Partner vom anderen intime Bild- oder
  • Filmaufnahmen fertigt. In einem solchen Fall kann dem Abgebildeten gegen den anderen nach dem

BWF Stiftung: Landgericht München II verurteilt Anlageberater wegen Plausibilitätsprüfungspflichtverletzung zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe

Rechtsexperte Christian Luber vom 20.06.2017
Titel
  • BWF Stiftung: Landgericht München II verurteilt Anlageberater wegen Plausibilitätsprüfungspflichtverletzung zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe
Inhalt
  • Anlageberaters in sechsstelliger Höhe mit der Verletzung der Plausibilitätsprü
  • ;fungspflicht, in deren Rahmen der Anlageberater verpflichtet ist, die Geldanlage auf Schlüssigkeit zu pr
  • Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in
  • liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei können sie sich auf
  • Erfolg gibt uns Recht!KontaktRechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und Aylin PratschL

Abmahnung Firma YADROS

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2017
Inhalt
  • Abmahnung ist zu lesen, dass die Firma YADROS seit etlichen Jahren im Möbelhandel tätig sei. Ihre
  • Verfügungen und auch Urteile des Landgerichts Hamburg im Zusammenhang mit solchen...
  • Spezialität seine Naturholzmöbel und dabei insbesondere Bettgestelle.Sie halte in diesem Zusammenhang mehrere

Abmahnung Ernst Westphal e.K.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2017
Inhalt
  • Hamburg, durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, Kiel, vor.Nach Angaben in der Abmahnung soll der
  • mit bestimmten Uhren sei Teil einer Datenbank, die für die Firma Ernst Westphal e.K. erstellt worden
  • sei.Die Firma Ernst Westphal e.K. habe sich mit der Aufgabe konfrontiert gesehen, genau angeben zu

Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.06.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2017)
Inhalt
  • Bundesjustizminister Heiko Maas mit seinem Vorhaben zumindest in dieser Legislaturperiode scheitert. Im
  • die Kanzlerin unvermittelt: „Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto
  • am automatischen Austausch von Kontodaten (AIA) zwischen Staaten. Doch es ist offen, mit welchen
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Sondererlaubnis Autofahrer >>> Onlinedurchsuchung >&gt

Infofpflichten gem. § 16a EnEV gelten auch für Makler

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Urteil vom 5. April 2017 (Az. 3 U 102/16) entschieden, dass
  • . Dessen Wortlaut nimmt lediglich Verkäufer, Vermieter, Verpächter und Leasinggeber in Pflicht. Die

EuGH: Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie „The Pirate Bay“ kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.06.2017
Inhalt
  • und XS4ALL aufzugeben, die Domainnamen und die IP-Adressen von „The Pirate Bay“ zu sperren.  Der mit
  • anzusehen ist.  Er weist zunächst auf seine frühere Rechtsprechung in diesem Bereich hin, aus der
  • hervorgeht, dass grundsätzlich jede Handlung, mit der ein Nutzer in voller Kenntnis der Sachlage
  • beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen
  • Werbeeinnahmen generiert. 1 BitTorrent ist ein Protokoll, mit dem Nutzer Dateien teilen können

Filesharing-Urteil: Sekundäre Darlegungslast und Vertrauensvorschuss bei Familie

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.06.2017
Inhalt
  • Zeugnisverweigerungsrecht des Kindes – das Amtsgericht Kassel entschied mit Urteil vom 04.04.2017, Az. 410 C [...]