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Abmahnung aktuell: Animal auf dem Sampler Amnezia Super Hits Vol. 65

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.11.2012
Inhalt
  • Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine
  • übersandte und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Auch sind etwaige Hinweise
  • anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu
  • besondere Bedeutung kommt der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung deshalb bei, weil sie den Schuldner
  • lebenslang bindet und nicht einer Verjährung von 30 Jahren unterliegt. Entgegenstehende Hinweise in

Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.10.2012
Inhalt
  • erfolglos abgemahnt. Diese Klausel lautete: “Der Vertrag mit uns kommt zu Stande, wenn wir das

@ als Marke: Droht eine neue Abmahnwelle?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.11.2012
Inhalt
  • Das Deutsche Patent- und Markenamt trug am 23.10.2012 das Zeichen “@” als Wortmarke zugunsten der

Cloud Computing: Informationsportal iRIGHTS CLOUD gestartet

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.11.2012
Inhalt
  • Cloud Computing informieren wollen. Neben Hintergrundberichten, Tipps und Checklisten, aktuellen
  • Nachrichten und weiteren Informationen wartet das Portal mit einer ganzen Reihe von juristischen
  • Erläuterungen rund um das Thema Cloud Computing auf. Der erste Eindruck: die Texte sind verständlich

BGH: Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 26.11.2012
Inhalt
  • gewaschen" sei und sich am Computer ebenso auskenne wie im Urheberrecht. Nach Ansicht des BGH genügen
  • das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt und keine
  • über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt und keine
  • Unbekannt und teilten der Staatsanwaltschaft die ermittelte IP-Adresse mit. Bei einer vom zuständigen
  • 13 Jährigen beschlagnahmt und festgestellt, dass auf dem PC die Tauschbörsenprogramme "Morpheus" und

Gelbes Branchenbuch der GBB Ltd.: Spam

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.12.2012

Po|le|mik, die

Sebastian Dosch vom 28.11.2012

Auf Metall gebissen.

Sebastian Dosch vom 14.12.2012
Inhalt
  • eine Live-Version).Nur gut 2 Sekunden lang ist eine Sequenz, die Sabrina Setlurs Komponisten aus diesem Song entnommen (gesampelt) und ihrem [...]

Auch Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch auf weitere Verringerung der Arbeitszeit

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.11.2012
Inhalt
  • nicht entgegenstehen (§ 8 Abs. 4 TzBfG). Solche Gründe hat der Arbeitgeber darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.

Alles wolkig oder doch eher bedeckt? Die rechtliche Situation des Cloud Computing – Teil 3/4

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.09.2012
Inhalt
  • Regelung Nutzer und bleibt auch bei der Nutzung von Cloud Computing für die Rechtmäßigkeit der
  • -Anbietern also auf Augenhöhe verhandeln und dürfen diese nur dann akzeptieren, wenn die Leistungen des
  • Anbieters im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen stehen und der Cloud-Anbieter nur
  • Cloud-Anbieter getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu überzeugen. Neben den
  • Datensicherheitsanforderungen der Verfügbarkeit, Vertraulichkeit und Integrität sind zudem die

OLG Hamm: Rügepflicht für offensichtliche Fehler wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 24.09.2012
Inhalt
  • gestaltet und bei Gesetzesänderungen entsprechend anpasst. Fragwürdige Regelungen durch die der Verbraucher seine Rechte einbüßt sollten dabei [...]

Preisangabe mit Sternchenhinweis: Unzulässige Pkw-Werbung mit Preis zuzüglich bezifferten Überführungskosten

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.09.2012
Inhalt
  • Letztverbrauchern mit “6.999 €*” und Bezugstext “*Zzgl. Kosten für Überführung inkl. Sicherheitspaket und
  • Fußmatten von 599 €” verstößt nicht nur (wegen fehlender Endpreisangabe) gegen Wettbewerbsrecht und
  • und wurde deswegen abgemahnt. Das Autohaus unterwarf sich der Abmahnung nicht. [...]

Rechtsanwalt Dr. Peter Kath

Hohenstein - Rechtsanwälte und Steuerberater Dr.Kath, Renzel, Scheffler und Scheibe PartG mbB
IT-Recht Arbeitsrecht Urheberrecht und Medienrecht
Firma
  • Hohenstein - Rechtsanwälte und Steuerberater Dr.Kath, Renzel, Scheffler und Scheibe PartG mbB
Auszeichnung
  • Promotion zum Thema Softwareentwicklungsverträge in Deutrschland und den USA
Bietet
  • Beratung und Vortragstätigkeit im Schnittfeld von IT und Recht, im Arbeitsrecht und zur Konfliktlösung
Organisationen
  • DAV, DGRI, Lehrbeauftrager an der THM und der Fachhochschule Darmstadt (IT-Recht)
Suche
  • Austausch und Kooperation zu Fachthemen, Anbieter von Fachvorträgen zu IT-Recht und Konfliktlösungsmechanismen,