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Wie das OLG München den Abmahnern von Stadtplänen das schöne Modell der Lizenzanalogie kaputt macht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • . 112). Der Senat schließt sich nicht der vom Oberlandesgericht Karlsruhe in dessen Urteil vom 13
  • . Januar 2013 - 6 U 93/09 (vorgelegt als Anl. K 21) und vom Oberlandesgericht Frankfurt a. M. in dessen

Antragsfristen für Renten

Sönke Nippel vom 11.07.2019
Inhalt
  • dessen Beginn alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, gestellt werden. Hinsichtlich der Berechnung

Online-Glücksspiel – CLLB Rechtsanwälte reicht Klage gegen PayPal ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.07.2019
Inhalt
  • , Kreditkartenanbieter oder Bezahldienste das Verbot beachten müssen und das Glücksspiel im Internet
  • negativen Salden. Allerdings hätten die Kreditkartenanbieter die Zahlungen verweigern müssen, da

OVG Schleswig-Holstein bestätigt Verbot für Online-Glücksspiel

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 09.07.2019
Inhalt
  • nicht geleistet werden dürfen, sondern hätten verweigert werden müssen. Mehr

Antidumpingzoll auf Rohe aus Eisen oder Stahl gültig?

Rechtsanwalt Anton Schmoll vom 07.07.2019
Titel
  • Antidumpingzoll auf Rohe aus Eisen oder Stahl gültig?
Inhalt
  • nahtlose Rohre aus Eisen oder Stahl eingeführt wurde und die ihren Ursprung in China haben.Das
  • betroffene Unternehmen hat Hochdruckstahlflaschen hergestellt. Im Zuge dessen führte sie

Datenschutz-Aufsicht: Datenübertragung beim Unternehmensverkauf via Asset-Deal

Dr. Sebastian Kraska vom 03.07.2019
Inhalt
  • Schaffen einen Rahmen, mit Hilfe dessen Kundendaten auf Basis des so genannten „berechtigten Interesses

Novellierung Datenschutz-Gesetz

Dr. Sebastian Kraska vom 30.06.2019
Inhalt
  • stellt dessen Gültigkeit eine Drohung dar. Versuchen wir damit zu leben. Autor: Eckehard Kraska

Weiblicher Griff in Hüftspeck mit Arbeitsrechtsfolgen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.06.2019
Inhalt
  • das Event ausrichtete. Danach habe er seinen Verzicht, etwas essen zu wollen, ihr damit begründet
  • Das Handelsblatt durfte einem Redakteur wegen dessen nicht genehmigter Veröffentlichung eines

Software-Instrumente im Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 26.06.2019
Inhalt
  • umfangreichen Programmier-Aufwand, dessen Ergebnis in beiden Fällen dann zur generalisierenden

Umlaufbeschlüsse Opalenburg - Fonds

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.06.2019
Inhalt
  • üller sowie dessen Gesellschaften (u.a. der CT-Treuhand-Steuerberatungsgesellschaft mbH) sowie
  • der Fondgesellschaft und dem Steuerberater Herrn Rudolf L. Müller bzw. dessen Gesellschaften

Online Glücksspiel ist illegal – Bezahldienst darf Zahlungen nicht leisten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 18.06.2019
Inhalt
  • die Zahlung, z.B. per Kreditkarte, hätte verweigern müssen. „Die Banken oder

Basler Sachversicherungs-AG zahlt € 100.000,- Abfindung

Rechtsexperte Christian Luber vom 18.06.2019
Inhalt
  • . Dem Begriff der Dienstleistung messen wir große Bedeutung zu. Wir können auf ein breites
  • zur Verfügung. Somit müssen unsere Mandanten keine Angst zu haben, alleine gelassen zu

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.06.2019
Inhalt
  • Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke

Keine Irreführung durch „Käse-Alternative“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.06.2019
Inhalt
  • herstelle, ohne dass das Produkt tatsächlich als Käseprodukt bezeichnet werde.Kann Essen aus Cashewkernen
  • -Alternative". Aufgrund dessen mahnte die Klägerin die Beklagte ab und forderte sie zur Abgabe...

BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Inhalt
  • humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte in einem
  • Bedeutung ist und dessen werbliche Hervorhebung durchaus der Verbraucherinformation und
  • Feststellung, ob die Benutzung eines Zeichens dessen Wertschätzung in unlauterer Weise ausnutzt oder
  • stehender tatsächlicher Umstand, dessen werbliche Kommunikation nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG zulässig ist
  • zu messen. Das Berufungsgericht hat hierzu keine hinreichenden Feststellungen getroffen. Der