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§ 12 AujeszkKrV
- Inhalt
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- näherer Anweisung des beamteten Tierarztes 1.die Ställe und sonstigen Standorte, in oder
- Abgänge aus den Schweineställen oder sonstigen Standorten der Schweine sind nach nä
§ 7 BetrSichV
Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel
- Inhalt
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- umgesetzt werden, oder, 2.wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, den sonstigen
- keine Anwendung finden, den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen
§ 277 SGB 5
Mitteilungspflichten
- Inhalt
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- , sonstigen Leistungserbringern, über deren Leistungen er eine gutachtliche Stellungnahme
- Versorgung teilnehmenden Ärzten und den sonstigen Leistungserbringern, über deren Leistungen er
§ 19 SVOrgSaarG
- Inhalt
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- (1) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die Verbindlichkeiten
- -Berufsgenossenschaft.(2) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die
§ 3 SeeVersNachwV
Antrag auf Ausstellung einer Personenhaftungsbescheinigung
- Inhalt
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- Namen und die vollständige Anschrift des Hauptgeschäftssitzes des Versicherers oder sonstigen
- sonstigen Sicherheitsgebers für Nichtkriegsrisiken und des Geschäftssitzes, an dem die
§ 83 BrennO 1998
Raumverschlüsse
- Inhalt
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- Beschaffenheit oder Lage ohne Hinterlassen sichtbarer Spuren auszuschließen ist. Die sonstigen
- sonstigen Verschlussraumabgrenzungen fest zu verbinden. Von außerhalb des Verschlussraumes zugä
§ 12 DirektZahlDurchfG
Wert der Zahlungsansprüche
- Inhalt
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- zuzuweisende oder zugewiesene Zahlungsansprüche haben jeweils denselben Wert wie die sonstigen
- Zahlungsansprüche. Für die Jahre 2015 bis 2018 ist dies der Wert der sonstigen Zahlungsansprü
§ 257 HGB
Aufbewahrung von Unterlagen
Aufbewahrungsfristen
- Inhalt
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- ändnis erforderlichen Arbeitsanweisungen und sonstigen Organisationsunterlagen, 2.die empfangenen
- werden.(4) Die in Absatz 1 Nr. 1 und 4 aufgeführten Unterlagen sind zehn Jahre, die sonstigen in
§ 39 LAP-mDZollV
Täuschung, Ordnungsverstoß
- Inhalt
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- ;uschungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen, eines sonstigen Ordnungsverstoßes wä
- äuschungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen, eines sonstigen Ordnungsverstoßes wä
§ 108b UrhG
Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und
zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- Inhalt
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- Vervielfältigungsstück eines Werkes oder eines sonstigen Schutzgegenstandes angebracht ist
- Schutzgegenstandes erscheint, oder b)ein Werk oder einen sonstigen Schutzgegenstand, bei dem eine Information fü
§ 10 VSchwKrSchV
Beobachtungsgebiet
- Inhalt
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- sonstigen Standort amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde um den Sperrbezirk ein
- ;mtlicher Schweine des Betriebes oder sonstigen Standortes durch den beamteten Tierarzt 48 Stunden vor
§ 80 VwVfG
Erstattung von Kosten im Vorverfahren
- Inhalt
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- ;hren und Auslagen eines Rechtsanwalts oder eines sonstigen Bevollmächtigten im Vorverfahren
- Rechtsanwalts oder eines sonstigen Bevollmächtigten notwendig war.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten
Vergleich in der Wohlverhaltensperiode
Rechtsanwalt John Miehler vom 20.05.2015
- Inhalt
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- Verfahrenskosten und die sonstigen Masseverbindlichkeiten getilgt sind. Weist der Schuldner erst
- , dass die Verfahrenskosten und die sonstigen Masseverbindlichkeiten getilgt sind.“BGH, Beschluss vom
BSG - S 2 RJ 738/01
Bundessozialgericht vom 12.12.2006
- Inhalt
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- Kindererziehungszeiten mit sonstigen Beitragszeiten ermittelt werden, indem die EP für sonstige Beitragszeiten um
- fiktiven Pflichtbeiträgen für Kindererziehung mit sonstigen beitragsbelasteten Zeiten einen Ausgleich
- BSG SozR 3-2600 § 70 Nr 6 S 10). 18 2) Die Klägerin hat auch keinen Anspruch aus sonstigen Gründen
- Zeitraum entfallende Kindererziehungszeiten. Eine Rechtsfolge bei Vorliegen sonstiger Zeiten (zB
- sonstigen Beiträgen additiv - bis zur Beitragsbemessungsgrenze - hinzugerechnet werden, ist für die
Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Rechtsanwalt Malte Winter vom 08.07.2011
- Inhalt
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- Arbeiter der Deutschen Bundespost" und die sonstigen für sie geltenden Tarifverträge in der jeweiligen