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EuGH: Setzen eines Hyperlinks verletzen das Urheberrecht nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2016
Inhalt
  • . Dies ist erst recht dann schwer zu ermitteln, wenn für diese Rechte Unterlizenzen erteilt worden sind
  • . Dieses Recht sollte im weiten Sinne verstanden werden, nämlich dahin gehend, dass es jegliche
  • sehen vor, dass den Urhebern das ausschließliche Recht zusteht, die drahtgebundene oder drahtlose
  • Recht stehe, das Werk zu verwerten. Andererseits werde, wenn ein Werk bereits im Internet für die
  • haben die Mitgliedstaaten sicherzustellen, dass den Urhebern das ausschließliche Recht zusteht, die

Hundesteuer – “Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt”

martina heck vom 30.08.2016
Inhalt
  • im Einzelfall als gefährlich eingestuften Hund (und zudem recht interessante Berechnungen vorgenommen
  • Hund ansonsten 75 € bzw. heute 96 € beträgt. Diese Regelung ist mit höherrangigem Recht vereinbar, so
  • Beklagte weise zu Recht darauf hin, dass an solchen besonderen Kosten die für den Wesenstest sowie die
  • Hund 1.800 € und für jeden weiteren Hund 2.400 €. Der allgemeine Steuersatz für den ersten Hund

German Pellets: Alte Genussrechte – Verjährung beachten !

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.07.2016
Inhalt
  • . Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung und Wahrung Ihrer Rechte direkt gegen Herrn Peter Leibold und andere Prospektverantwortliche.

TIV Gesellschafterversammlung – Liquidation droht!

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.07.2016

Dubai Fonds KG: Aufklärungspflichtige Provisionen von 15%

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.06.2016

SOLAR 9580 – CLLB RECHTSANWÄLTE ERSTREITEN WEITERE URTEILE AUF RÜCKABWICKLUNG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.06.2016

Goldsparplan der BWF: Urteil des LG Marburg

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.06.2016

Berliner Zweitwohnungsteuer und leichtfertige Steuerverkürzung

martina heck vom 15.06.2016
Inhalt
  • entschiedenen Fall zu Recht für die Wohnung Zweitwohnungsteuer festgesetzt hat, ist ernstlich
  • abgabenrechtliche Tradition an, deren erkennbares systematisches Konzept darin besteht, dass für das allgemeine
  • Bundesfinanzhofs die allgemeine Einordnung der Aufwandsteuern in das Steuersystem und nicht die abgabenrechtliche
  • Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten

Kryptowährungen — Bitcoin & Co.

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 07.06.2016
Inhalt
  • ) Nr. 1889/2005 auf nationales Recht verweist, gelten die Bestimmungen zur Überwachung des
  • EStGSoftwareentwicklung5. Besondere CoinsBTCDodgecoinLitecoinEthereumLiskIotaKANZLEI HELLINGER - Steuern ♦ Recht ♦ Controlling
  • erkennt Bitcoins als privates Geld an, Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH. 16. August 2013

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainers die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Gelsenkirchen glaubhaft und konnten zu Recht von der Beklagten bei der Bewertung der Unzuverlässigkeit der
  • Beklagten zu Recht auch als hinreichend wahrscheinlich angesehen werden, dass die Klägerin B
  • Zweck der jeweiligen Ermächtigung ausgeübt, § 114 Satz 1 VwGO. Zwar hat die Beklagte zunächst zu Recht
  • es nicht, dass allgemeine Erwägungen aufgezeigt werden, die an die Gefährlichkeit unbefugten Haltens

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainer die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Gelsenkirchen glaubhaft und konnten zu Recht von der Beklagten bei der Bewertung der Unzuverlässigkeit der
  • Beklagten zu Recht auch als hinreichend wahrscheinlich angesehen werden, dass die Klägerin B
  • Zweck der jeweiligen Ermächtigung ausgeübt, § 114 Satz 1 VwGO. Zwar hat die Beklagte zunächst zu Recht
  • es nicht, dass allgemeine Erwägungen aufgezeigt werden, die an die Gefährlichkeit unbefugten Haltens

Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.05.2016

EuGH: Generalanwalt Szpunar gegen Verschlüsselung offener WLANs

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.05.2016
Inhalt
  • , zwischen dem Recht des geistigen Eigentums, das die Inhaber von Urheberrechten genießen, und der
  • Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit einschränken. Umfassender
  • allgemeine Überwachung der Kommunikation verlangt werden In dieser Rechtssache hat der Gerichtshof
  • sind, eine bestimmte Rechtsverletzung abzustellen oder zu verhindern, und keine allgemeine
  • , für das Sony die Rechte innehat, rechtswidrig zum Herunterladen angeboten. Das mit dem Rechtsstreit

Durchsetzung von Fluggastrechten durch nationale Behörden

Malte Winter vom 03.05.2016
Inhalt
  • ihnen diese Befugnis durch das nationale Recht verliehen werden. ...
  • Die nationalen Behörden üben eine allgemeine Aufsicht zur Gewährleistung der Fluggastrechte aus

Textergänzung und der Anspruch auf Gegendarstellung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.04.2016
Inhalt
  • eine Ergänzung des Textes, der die Grundlage zur Gegendarstellung bildet. Auch der allgemeine
  • Rechte des Betroffenen zu berücksichtigen. Ein Gegendarstellungsanspruch könne daher nur dann