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LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Werke öffentlich zugänglich zu machen und /oder zugänglich machen zu lassen. Im vorliegenden Fall
  • , künstlerisch wertvolle Eigenproduktionen zu machen. Die erste Produktion dieser Art sei die Serie - Vorher

OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • urheberrechtlich geschützte Werke illegal öffentlich zugänglich machen. Die Antragsgegnerin ist in
  • machen und die Werke zu vervielfältigen (vgl. Anlagen AST 4 und AST 5). Aufgrund anderer - ebenfalls

Rechtsanwalt Bernd Gucia verschickt auch im Jahr 2019 Abmahnungen im Auftrag der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Comics

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • (alias Ulrich Steinfurth) aus Urheberrechtsverletzungen im eigenen Namen geltend zu machen. Um dem
  • Uli Stein öffentlich zugänglich zu machen und für den Fall eines Verstoßes eine Vertragsstrafe in

LG Karlsruhe - Verbot der Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • um kommerzielle Werbung gehe. Dies müsse sie kenntlich machen.        Der Kläger beantragt
  • vorzustellen, ohne den kommerziellen Zweck der Veröffentlichung kenntlich zu machen, sofern er sich nicht
  • Unternehmens im Verkehr bekannt zu machen oder dessen Verkehrsbekanntheit zu steigern und damit mittelbar

BGH - Vorlagebeschluss in Sachen YouTube-Drittauskunft

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • BGH - Vorlagebeschluss in Sachen YouTube-Drittauskunft
Inhalt
  • erbracht hat. Der zur Auskunft Verpflichtete hat gemäß § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG Angaben zu machen über

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.06.2019
Inhalt
  • selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch

LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • die nachfolgend dargestellten Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen in Form einer Abbildung
  • dargestellten Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen (§ 19 a UrhG) in Form einer Abbildung auf
  • , das Werk den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich zu machen
  • öffentlich zugänglich machen (...), nicht gleich. Die Beklagte ist Teil des ...-Konzerns, der als
  • ermöglicht, Inhalte zugänglich zu machen, und damit nicht Diensteanbieter im Sinne von § 10 Abs. 1 TMG

LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Deutschland die nachfolgend dargestellten Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen in Form einer
  • die nachfolgend dargestellten Lichtbilderöffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG) in Form einer
  • Textpassagen öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG) und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu
  • und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich zu machen. Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift setzt
  • zugänglich machen (...), nicht gleich. Die Beklagte kann daher nicht geltend machen, das

OLG Köln: Nutzung eines Laptops im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügenden Verfahrensrüge geltend zu machen ist (vgl. ständige

Abgasskandal: Neue Fahrzeuge für geschädigte Käufer

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 31.05.2019
Inhalt
  • üche geltend machen können, konsequent umgesetzt. Andere Gerichte werden diesem Beispiel

OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung

Rechtsexperte Christian Luber vom 27.05.2019
Inhalt
  • Versicherungsvertrags verdrängt hatte, könne man ihr aus dem Vergessen keinen Vorwurf machen

Zur Rolle des Datenschutzbeauftragten

Dr. Sebastian Kraska vom 27.05.2019
Inhalt
  • machen zu können sollte man einen Blick auf eine beliebige Veröffentlichung der Datenschutz-Konferenz

Fahren unter Cannabis-Einfluss – Erfolgreiche Klage gegen Städteregion Aachen 2019

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.05.2019
Titel
  • Fahren unter Cannabis-Einfluss – Erfolgreiche Klage gegen Städteregion Aachen 2019
Inhalt
  • konnte bereits beim Verwaltungsgericht Aachen in einer von mir geführten Klage aufgegriffen werden
  • -Einfluss durch die Städteregion Aachen entzogen worden ist, habe ich Klage beim Verwaltungsgericht
  • Aachen erhoben und auf die geänderte Rechtsprechung des BVerwG … „Fahren unter Cannabis-Einfluss
  • – Erfolgreiche Klage gegen Städteregion Aachen 2019“ weiterlesen

Aus dem Alltag eines Anwalts: Sachen gibt‘s

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.05.2019
Titel
  • Aus dem Alltag eines Anwalts: Sachen gibt‘s

Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 19.05.2019
Inhalt
  • Notwendigkeit mehr einen Führerschein zu machen und kein Grund zum Arzt zu gehen. www.come-on.de