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Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Inhalt
  • Fristlose Kündigung allgemein in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: Entsprechend § 626

Zivilprozess: Verletzung einer gerichtlichen Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Inhalt
  • geltend machen möchte, muss er mit dem Bundesgerichtshof darlegen, wie er auf einen entsprechenden
  • Hinweis reagiert hätte – insbesondere was er hierauf im Einzelnen vorgetragen hätte und wie er weiter
  • vorgegangen wäre. Er ist dabei allerdings grundsätzlich nicht gehindert, sein bisheriges Vorbringen zu...

Selbstständiges Beweisverfahren bei WEG: Vorbefassungsgebot unbeachtlich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • ist in diesem Fall nicht zu beachten. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 14.3.2018, V ZB 131/17) entschieden und sich insoweit in...

Gerichtsstand bei Streit über Hotelzimmerstornierung: Beherbergungsort zählt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • , verbleibt es beim besonderen Gerichtsstand des Erfüllungsorts. In Rechtsprechung und Literatur ist es
  • umstritten, ob ein einheitlicher Erfüllungsort am Beherbergungsort auch gegeben ist, wenn der Gast die
  • gebuchte Unterkunft nicht in Anspruch nimmt. Das Landgericht Münster (LG Münster, Urteil vom 26.2.2018, 3...

Diesel-Fahrverbot: Vorläufiger Rechtsschutz gegen Betriebsuntersagung für Diesel-PKW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • , Beschluss vom 4.4.2018, 5 K 1476/18). Antragsteller in dem Verfahren ist der Halter eines VW Passat. Das Fahrzeug ist mit einem...
  • Will die Behörde den Betrieb eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestatteten Diesel
  • -Pkw untersagen, muss die dies sehr exakt begründen. Anderenfalls ist die einstweilige Anordnung

Unterhaltsaufforderung erhalten – was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.12.2018
Inhalt
  • . Unsere Kanzlei hilft beim Thema Unterhalt und bietet im Folgenden eine kleine Übersicht. Was umfasst

Approbation: Fehlende Sprachkenntnisse

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.12.2018

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • mit höherrangigem Recht vereinbar. Es konnte unentschieden bleiben, ob eine Hinausschiebens
  • Die Regelung in § 41 Satz 3 SGB VI, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Falle der
  • Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben, ist wirksam. Sie ist

Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses ist hingegen datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat

Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Content Managerin im Bereich Social Media unterliegt nicht der Versicherungspflicht in der Renten

Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens in der WEG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018
Inhalt
  • eines selbständigen Beweisverfahrens in der WEG" weiterlesen

Haftungsausschluss hinsichtlich öffentlicher Äußerungen über Eigenschaften der Kaufsache ist möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • § 434 Abs. 1 Satz 3, Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB zu erwartenden Beschaffenheit erfassen kann. Zwar ist in
  • den Fällen einer vertraglich getroffenen Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne von § 434 Abs
  • . … "Haftungsausschluss hinsichtlich öffentlicher Äußerungen über Eigenschaften der Kaufsache ist möglich" weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Unredliches Verhalten des Testkäufers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.04.2018
Inhalt
  • Wenn ein Testkäufer bei einem Kauf im Internet im Einklang mit einem objektiv verfolgten
  • anschließend durch Eintragung im Online-Bestellformular versucht, sich als Verbraucher darzustellen, dann
  • handelt er unredlich, sei der BGH (I ZR 60/16). Die Folge ist, dass ein Gläubiger auf ein solches

50,00 € Taschengeld sind nicht auf Hartz IV anzurechnen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Ein 24-jähriger Kläger aus Krefeld war vor dem Sozialgericht Düsseldorf mit seiner Klage gegen das
  • Jobcenter wegen der Berücksichtigung von Taschengeld in Höhe von 50,00 € erfolgreich. Der Kläger
  • € Taschengeld sind nicht auf Hartz IV anzurechnen" weiterlesen

Taxifahrer im „Mietmodell“ sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • in einem Eilverfahren entschieden. Die Deutsche … "Taxifahrer im „Mietmodell“ sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt" weiterlesen
  • entrichten. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Taxizentrale aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis