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Achtung Steuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin– Wie wird der Handel mit Bitcoins steuerlich beurteilt. CLLB berät Anleger und Investoren

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 15.12.2017
Titel
  • Achtung Steuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin– Wie
  • wird der Handel mit Bitcoins steuerlich beurteilt. CLLB berät Anleger und Investoren
Inhalt
  • äft mit steuerlichen Folgen zu bewerten ist, sondern ggf. auch schon die Verwendung des Bitcoins
  • , sondern in der Blockchain generiert Mit Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr
  • Umsatzsteuerbefreiung für Devisen nach dem EU-Recht fallen.Für die steuerliche Behandlung 
  • “ von den Gewinnen abgezogen werden. Wichtig ist jedoch für alle, die mit Kryptowä
  • Einordnung des Handels mit Bitcoins“ vor.  Aufgrund der immer stärkeren Präsenz

Dialog Lebensversicherung verweigert Zahlung aus Lebensversicherung an Sohn einer ertrunkenen Mutter

Rechtsexperte Christian Luber vom 14.12.2017
Inhalt
  • Versicherungskunden und geschädigte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in
  • lehnen wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei k
  • Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber
  • Mutter in der Badewanne ertrunken war.Unser Mandant, Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung
  • , die seine Mutter abgeschlossen hatte, wandte sich im Jahr 2015 an die Dialog Lebensversicherung und

Abmahnung Online Fair Trade e.V.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2017
Inhalt
  • Vitali Wambold und Marina Werner vertreten werden. Im Handelsregister findet sich derzeit lediglich
  • UKlaG dazu berechtigt sei, im Interesse seiner Mitglieder...

Datenschutzrecht bei IPCL Rieck & Partner gestärkt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.12.2017
Inhalt
  • IT-Sicherheit: Gefährdung der Informationssicherheit Technische und organisatorische Maßnahmen
  • . November 2017 Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV®) ist. Frau Rechtsanwältin Seher hat den
  • entsprechenden Lehrgang der TÜV® Nord Akademie besucht. Dabei bildete sie sich in den Themen Rechtliche
  • Grundlagen: Einführung in das Datenschutzrecht Gesetzliche Erlaubnisnormen nach
  • nach § 9 BDSG fort und wies in einer schriftlichen Prüfung die entsprechenden Kenntnisse erfolgreich

Abmahnung NetSpares GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.12.2017
Inhalt
  • bereits am 09.01.2016 eine für B2C-Onlinehändler geltende neue Hinweispflicht in Kraft...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.12.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2017)
Inhalt
  • damit Microsoft. Der Fall ist mittlerweile Jahre alt und Microsoft hat bereits in zwei Instanzen Recht
  • Facebook-Kritiker Max Schrems will das nutzen, um große IT-Unternehmen endlich dazu zu zwingen, die Rechte
  • -Themen dieser Woche (>>> IT-Unternehmen zu Nutzer-Rechten zwingen >>> Datenschutz
  • -Datenschutz >>> Beweislastumkehr im Datenschutz >>> Wohnungsnot München: Datenpreisgabe
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter

Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Stärkung des Immunsystems

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Titel
  • Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Stärkung des Immunsystems
Inhalt
  • Das Kammergericht (5 U 132/15) konnte sich zur Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem
  • Art.14 HCVO Unterfallen: Vorliegend umschreibt das in der streitgegenständlichen Werbung
  • bestimmte Krankheiten anzusprechen. Eine Stärkung der … Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Stärkung des Immunsystems weiterlesen

Lebensmittelrecht: Bezeichnung „Detox“ unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Inhalt
  • im Bereich der Bewerbung von Produkten einschlägt: Wenn ein Kunstwort letztlich auch nur
  • führen. Zur Erinnerung: Eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe ist zu unterlassen, wobei der Begriff

Abgrenzung von Lebensmittel zu Arzneimittel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Inhalt
  • Abgrenzung Arzneimittel zu Lebensmittel: Im Lebensmittelrecht spielt die Abgrenzung der
  • Lebensmittel zu den Arzneimittel, speziell bei Nahrungsergänzungsmitteln, eine besondere Rolle. Dabei gilt mit
  • §2 Abs.3 Nr.1 AMG scheinbar einfach: Arzneimittel sind nicht (…) Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs
  • , letztlich ist … Abgrenzung von Lebensmittel zu Arzneimittel weiterlesen

Softwarepflegevertrag: Pflicht zur Anpassung von Software an gesetzliche Änderungen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2017
Inhalt
  • Mitte 2018 dürfte gerade in Fällen von Software im Bereich „Big Data“ und beim Kundenbezug die Frage
  • Softwarepflegevertrag und gesetzliche Änderungen: Spätestens mit der Datenschutzgrundverordnung ab
  • . Tatsächlich dürfte dies mitunter in Betracht kommen, allerdings wird es auf den Einzelfall ankommen

Pflichtverteidiger: Beiordnung auch im Vollstreckungsverfahren – hier Bewährungswiderruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2017
Titel
  • Pflichtverteidiger: Beiordnung auch im Vollstreckungsverfahren – hier Bewährungswiderruf
Inhalt
  • stellt. Nachdem ich zuletzt in Aachen diese Diskussion führen durfte, konnte ich im Zuge der Beschwerde
  • Immer noch muss man teilweise diskutieren, ob es im Vollstreckungsverfahren die Beiordnung eines
  • Pflichtverteidigers gibt, auch wenn die Standard-Kommentierung dies unmissverständlich in den Raum
  • – … Pflichtverteidiger: Beiordnung auch im Vollstreckungsverfahren – hier Bewährungswiderruf weiterlesen

Bewährungswiderruf: Unzuständigkeit des Amtsgerichts bei Verbüßung von Haftstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2017
Inhalt
  • schlichtweg nicht begründet. Hintergrund war, dass der Mandant zwischenzeitlich eine Ersatzfreiheitsstrafe in

Markenschutz für Red Bull?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 07.12.2017
Inhalt
  • ügen Farbkombinationen?Farbkombinationen anzumelden ist im Markenrecht schwierig. Es leuchtet ein
  • Eintragung der blau-silbernen Kombination und bekam vom Europäischen Gericht (EuG) nun Recht
  • , die Marke Red Bull. Jeder kennt die putzige Werbung mit dem Mann, der Flüüüügel
  • bekommt. Jeder kennt die Minis, die mit großen Red Bull Dosen auf dem Dach durch's Land
  • gewonnen zu haben. Vodka Red Bull ist ein eigener Cocktail geworden. Als Vorreiter der gesamten

Unzulässige Lieferzeitangabe „Der Artikel ist bald verfügbar"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2017
Titel
  • Unzulässige Lieferzeitangabe „Der Artikel ist bald verfügbar"
Inhalt
  • Lieferzeitangabe „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ in einem Online
  • Das Landgericht München I entschied mit Urteil vom 17.10.2017, Az. 33 O 20488/16, dass die
  • bestellte im Online-Shop des beklagten Unternehmens zu Simulationszwecken ein Smartphone der Marke
  • Samsung. Bei der Bestellung erschien an mehreren Stellen der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar

Gewährleistungszusage „Hält bis zu 12 Monate“ ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.12.2017
Titel
  • Gewährleistungszusage „Hält bis zu 12 Monate“ ist irreführend
Inhalt
  • flüssiges Displayschutz-Produkt mit der Aussage „Hält bis zu 12 Monate“ im Kontext mit dem Schriftzug „100
  • Das LG Hagen entschied mit Urteil vom 26.10.2017, Az. 21 O 90/17, dass die Werbung für ein
  • % bruch- und kratzsicher“ irreführend sei und einen Wettbewerbsverstoß darstelle. Werbung im
  • beantragt. Das abgemahnte Unternehmen vertrieb in seinem Online-Shop u. a. einen flüssigen Displayschutz