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Werberecht: Unlautere Rufausnutzung ohne Herkunftstäuschung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.05.2017
Inhalt
  • Gütevorstellung (…) unangemessen ausgenutzt wird, ist … Werberecht: Unlautere Rufausnutzung ohne

Kindeswohlgefährdung bei Besitz kinder- bzw. jugendpornografischer Videos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2020
Inhalt
  • Neigungen vorliegen oder zumindest die Gefahr begründet ist, dass die Videos im Beisein eines Kindes
  • Der Besitz kinder- bzw. jugendpornografischer Videos kann das dringende Bedürfnis schaffen, im Wege
  • ist, ob der Besitz der Videos Anlass zu der Annahme gibt, dass bei dem Betreffenden pädophile

Strafbarkeit wegen Zuwiderhandlung gegen vereinsrechtliches Betätigungsverbot („Vereinsverbot“)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2020
Inhalt
  • erstrecken muss. Dies setzt voraus, dass der Täter zumindest in laienhafter Parallelwertung eine hinreichend

Promillegrenzen im Verkehrsrecht und Strafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • bzw. in der zweijährigen Probezeit gilt die Null Promillegrenze. 0,3 Promille: Im Regelfall beginnt
  • hier, in Kombination mit Fahrfehlern, die so genannte „relative Fahruntüchtigkeit“. Speziell wenn
  • In Deutschland gibt es eine Vielzahl von relevanten Promillegrenzen. Die folgende Auflistung stellt
  • die üblichen Promillegrenzen in einer Auflistung dar: 0 Promille: Für Fahranfänger unter 21 Jahren
  • zudem noch … „Promillegrenzen im Verkehrsrecht und Strafrecht“ weiterlesen Related posts:Absolutes

Ruhestandsbeamter: Verlust der Pension bei Verurteilung ist Strafzumessungsrelevant

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • , dass der Angeklagte mit Rechtskraft der Verurteilung seine Rechte als Ruhestandsbeamter und damit
  • reicht nicht zwingend für eine Verurteilung Witwenpension: Keine Pension nach 24 Tagen Ehe
  • Umstände ist zwingend vorzunehmen, da bei der … „Ruhestandsbeamter: Verlust der Pension bei
  • Verurteilung ist Strafzumessungsrelevant“ weiterlesen Related posts:Strafrecht: Ein Geständnis alleine

Feststellung der Schuldunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • Im Strafrecht kennt man die Schuldunfähigkeit (§20 StGB) und die erheblich verminderte
  • Schuldfähigkeit (§21 StGB). Bei der Frage, ob die Schuldfähigkeit des Beschuldigten zur Tatzeit aus einem der in
  • § 20 StGB bezeichneten Gründe ganz ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert
  • war, erfolgt mit dem Bundesgerichtshof mehrstufig (BGH, 4 StR 446/17, … „Feststellung der
  • Schuldunfähigkeit“ weiterlesen Related posts:BGH zur Schuldunfähigkeit überzeugter Nazis im Wahn

Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.07.2020
Inhalt
  • Gerichten wie hier in Aachen zu erwarten ist. Da werden gerne Zusätze wie „unerlaubt“ genutzt, die man im
  • , gerade für Gerichte, die im Umgang mit dem BtMG nicht so erfahren sind, wie es etwa bei grenznahen
  • BtMG gar nicht benötigt. Insoweit ist an die … „Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht
  • Den richtigen Schuldspruch im Betäubungsmittelstrafrecht zu finden kann mitunter schwer sein
  • “ weiterlesen Related posts:BTM-Strafrecht: Konkurrenz von Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und

Corona-Gästelisten der Gastronomie: Vorsicht vor Identitätsdiebstahl

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.08.2020
Inhalt
  • : Massenhaft werden hier personenbezogene Daten erhoben, garniert mit einer Unterschrift. Das dürfte bei
  • jemanden mit meinem beruflichen Umfeld … „Corona-Gästelisten der Gastronomie: Vorsicht vor Identitätsdiebstahl“ weiterlesen

Sextorsion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.08.2020
Inhalt
  • Sextortion ist ein perfides Vorgehen mit massivem Druck: Hier verschafft sich der Täter
  • „Anbahnungsphase“, in welcher der Täter zunächst in sozialen Netzwerken mit seinem späteren Opfer Kontakt

Data Breach

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.08.2020
Inhalt
  • produktiven Hack-Angriff die Daten flüchtig gegangen sind. Das BKA weist in seinem Bundeslagebild

Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2020
Inhalt
  • Außenstelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Januar 2010. Sie ist quasi
  • Die „Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität“ oder auch ZIT besteht als
  • entweder unklar ist (aber Deutschland feststeht) sowie wenn Massenverfahren gegen eine Vielzahl von
  • Tatverdächtigen im gesamten Bundesgebiet koordiniert werden müssen. … „Zentralstelle zur Bekämpfung
  • der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)“ weiterlesen Related posts:Gesetz zur Bekämpfung der

Aktuelles im Juli 2020

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.07.2020
Inhalt
  • Datenschutz im Rettungsdienst In der Zeitschrift retten 2020, Heft 9 (Seiten 154-157) ist mein
  • Beitrag zum Thema Umgang mit personenbezogenen Daten im Rettungsdienst erschienen. Die Datenschutz
  • -Grundverordnung (DSGVO) hat den Datenschutz auch im Rettungsdienst in den Fokus gerückt. Leider hat dies
  • [...] Der Beitrag Aktuelles im Juli 2020 erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

Zivilrechtliche Regelungen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2020
Inhalt
  • Vertragsrechtliche Änderungen in Zeiten von COVID19: Der Gesetzgeber hat Ende März 2020 reagiert
  • und am 28. März 2020 wurde ein Gesetz verkündet, mit dem die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona
  • -Pandemie in zivilrechtlicher Hinsicht abgemildert werden sollen. Es gilt nun temporär, bis zum 30

Vorläufige Festnahme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2020
Inhalt
  • Rechtsanwalt für vorläufige Festnahme: Wenn jemand vorläufig festgenommen wurde, wird er mit zur
  • Polizei genommen. Hier wird sich dann im Weiteren ergeben, ob er dem Haftrichter zugeführt wird, weil
  • die Staatsanwaltschaft einen Untersuchungshaftbefehl beantragt. Ob dies geschieht ist von
  • vielfältigen Faktoren abhängig, nicht zuletzt vom Verhalten des Betroffenen bei der Polizei selbst. In unserer Kanzlei … Vorläufige Festnahme weiterlesen

Betrug im Zusammenhang mit der Corona-Gesetzgebung und Corona-Soforthilfe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2020
Inhalt
  • aber schlichtweg strafrechtlich … Betrug im Zusammenhang mit der Corona-Gesetzgebung und Corona-Soforthilfe weiterlesen
  • Inzwischen gibt es Formulare, mit denen Soforthilfe für wegen der Corona-Pandemie Leidtragende