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LAG Hamm zur Klausel über die abeitsvertragliche Altersbefristung

Rechtsanwalt carsten laumann vom 17.04.2013
Inhalt
  • individueller Besonderheiten der Erwerbsbiographie die Ehefrau des Arbeitnehmers bei dessen Versterben einen

Kein Steak im Kartoffelsnack

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2017
Inhalt
  • "Grilled Steak", auf dessen Verpackung ein Steak abgebildet ist, muss nach Ansicht der Kölner Richter

Kurze Werbetexte können urheberrechtlich geschützt sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.12.2016
Inhalt
  • dessen Internetseiten eingestellten Textes. Der erste Teil des beklagtenseitig übernommenen Textes

Bewerbung eines DNA-basierten Abnehmprogramms

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.11.2016
Inhalt
  • beklagten Unternehmens, dessen Gegenstand ein Konzept der Gewichtsreduzierung war. Dieses Konzept basierte

Opt-In bei Online-Buchungen von Flugreisen und deren Zusatzleistungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.01.2016
Inhalt
  • verkauft werden. Neben der Firmenbezeichnung sind auch dessen Anschrift und die Angabe der

Keine Auskunft nach Art.15 DSGV wegen Rechtsmissbrauch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.05.2022
Inhalt
  • wiederholt nicht nach. Aufgrund dessen wurde sein Tarif mehrfach in den Notlagentarif umgestellt. Der

Service Calls benötigen vorherige Einwilligung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.05.2020
Inhalt
  • werblichen Zweck. Aufgrund dessen müsse vorher eine Einwilligung zu derartigen Werbeanrufen der

Irreführende Werbung für Medizinprodukte ohne Wirksamkeitsnachweis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.03.2017
Inhalt
  • Bioresonanzgerät. Von einem Medizinprodukt, dessen Wirkung nur nach subjektivem Empfinden beurteilt

Bildberichterstattung mit anderem Zweck ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2019
Inhalt
  • – Unglaublich, was in I geschah“. Dieser betraf den bekannten Moderator HK und seine Ehefrau sowie dessen

Werbung für Komplettküchen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.01.2017
Inhalt
  • eingetragener Verein, zu dessen Aufgaben laut Satzung die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner

Täterschaft beim Filesharing

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.06.2016
Inhalt
  • die tatsächliche Vermutung, dass er als Inhaber des Anschlusses auch dessen alleiniger Nutzer und

Google haftet für Inhalte auf Drittseiten ab Kenntnis als Störer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.11.2015
Inhalt
  • einem derart gelagerten Fall. Und dessen Ergebnis lässt aufhorchen: Künftig haftet Google auch für

Haftung für unerwünschte E-Mail-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2019
Inhalt
  • eingewilligt. Aufgrund dessen mahnte er die Beklagte ab und verlangte Unterlassung. Die Beklagte bot daraufhin

Abmahnungsfrist muss angemessen sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.10.2018
Inhalt
  • . Der Antragsteller war ein eingetragener Verein, zu wessen Aufgaben die Wahrung der...

Nachbarrecht: Zur Bemessung der Höhe einer Grenzbepflanzung bei tiefer liegendem Nachbargrundstück

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2017
Inhalt
  • höheren Geländeniveau des Nachbargrundstücks aus zu messen ist. Der Anspruch auf Rückschnitt entsteht