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BVerfG - 2 BvR 1740/00

Bundesverfassungsgericht vom 14.05.2003
Inhalt
  • -Westfalen vom 25. August 2000 - 6 A 4251/99 -, b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Mai 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.05.2010
Inhalt
  • … OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht für Urheberrechtsverstöße durch seine Nutzer In der

Geheim heißt auch wirklich geheim

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.02.2017
Inhalt
  • ) Düsseldorf in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 13.12.2016 (AZ: 9 TaBV 85/16). Im konkreten

Urteil im BTM-Strafrecht: Ist das Kiffen in niederländischen Coffeeshops strafbar?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.11.2013
Inhalt
  • verfolgt!), so auch der Anbau. Aber eben nicht Erwerb und Konsum.Das OLG Düsseldorf (3 RVs 45/13) hat

Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von produktbeschreibenden Texten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 174/12) hat sich zum urheberrechtlichen Schutz von Texten

Beamtenrecht: Zum Ausschluss eines Stellenbewerbes aus dem Auswahlverfahren wegen gesundheitlicher Gründe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.09.2014
Inhalt
  • , Beschluss vom 22. April 2005- 2 ME 141/05 -, NVwZ-RR 2005, 588 = [...], Rn. 12; VG Düsseldorf, Beschluss

Bereitstellung eines Integrationshelfers aus Mitteln der Jugend- oder Sozialhilfe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.01.2014
Inhalt
  • Sozialhilfeträger hatte - bestätigt vom Sozialgericht Düsseldorf - die Leistungspflicht abgelehnt

Filesharing Abmahnung 2014: Aussichten bei Klage nach Filesharing Abmahnung immer besser

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2014
Inhalt
  • Rechtsprechung wohl beim OLG Köln. Mir liegen inzwischen Urteile der Amtsgerichte Düsseldorf, Köln, Frankfurt

Arbeitsrechtliche Folgen der Schließung einer Krankenkasse - City-BKK und BKK-Heilberufe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 22.11.2013
Inhalt
  • die „BKK-Heilberufe“ mit Sitz in Düsseldorf zum 30. Juni 2011 bzw. 31. Dezember 2011 vom

Immer mehr Abmahneranwälte wollen ein Stück vom Kuchen: Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin mahnt für AlbaTrezz GmbH ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.10.2014
Inhalt
  • Düsseldorf hat mit Beschluss vom 05.07.2007, Az. I-20 W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften

eBay: Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin mahnt für Sae-Dealer Ltd. ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.06.2015
Inhalt
  • Düsseldorf hat mit Beschluss vom 05.07.2007, Az. I-20 W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften

Wer zahlt, wenn´s während der Arbeitszeit scheppert oder das Fahrzeug eines Arbeitnehmers beschädigt wird?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • einem aktuell veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf vom 22.10.2014 gilt

Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs bei Laufschuhen von ASICS

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.08.2015
Inhalt
  • geändert. Das Unternehmen kann gegen die erlassene Feststellungsentscheidung Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

OVG Münster erlaubt vorläufig gewerbliche Alttextiliensammlungen

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 26.07.2013
Inhalt
  • , Münster, Düsseldorf und Gelsenkirchen lehnten die vorläufigen Rechtsschutzanträge des Unternehmens

Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung aus betriebsbedingten Gründen möglich!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2013
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (9 Sa 593/12) hat erklärt, dass eine fristlose Kündigung aus