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Tariflicher Mehrurlaub im öffentlichen Dienst verfällt Ende Mai

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.05.2012
Inhalt
  • Koblenz ab. Er hatte Anspruch auf 30 Tage Urlaub, war aber vom Juni 2007 bis Oktober 2008 krank

Tariflicher Mehrurlaub im öffentlichen Dienst verfällt Ende Mai

Thorsten Blaufelder vom 23.05.2012
Inhalt
  • Koblenz ab. Er hatte Anspruch auf 30 Tage Urlaub, war aber vom Juni 2007 bis Oktober 2008 krank

Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.05.2012
Inhalt
  • Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertragslaufzeit telefonsch [...]

Massive Körperverletzung führt zum Schulverweis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.05.2012
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Koblenz (7 L 616/11) hatte sich mit einem gewalttätigen Schüler zu

Kein finanzieller Ausgleich für von beamteter Lehrerin zuviel geleistete Arbeitszeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2012
Inhalt
  • beanspruchen. Dies entschied jetzt das Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klägerin hatte 2009 das 63. Lebensjahr
  • Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz stellen. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung

Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2012
Inhalt
  • Die Verbraucherzentrale Bundesverband weist aktuell auf eine Entscheidung des OLG Koblenz (9 U 1166

OLG Koblenz zur Schadensersatzpauschale von 25% bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche

Rechtsanwalt carsten laumann vom 03.05.2012
Titel
  • OLG Koblenz zur Schadensersatzpauschale von 25% bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche
Inhalt
  • der Klägerin aus, deren Forderung mithin, ausgehend von 17.992 €, auf 4.498 € beschränkt ist…OLG Koblenz | 13.10.2011 | 5 U 767/11

Doppelte 40-Euro-Klausel: Nicht mit dem OLG München

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2012
Inhalt
  • 10/10; Hamm, 4 U 180/09; Koblenz, 9 U 1283/09; Stuttgart, 2 U 51/09. Also: Entwarnung im Bereich der

Die selbe Tat?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 24.03.2012
Inhalt
  • getrennter Verfahren sind (so OLG Koblenz, NStZ-RR 2001, 152 Rdnr. 9; OLG Stuttgart, StV 2008, 85 Rdnr. 6
  • Tatbegriff gemäß § 121 Abs. 1 StPO verfahrensbezogen auslegt (OLG Köln, NStZ-RR 1998, 181 f., OLG Koblenz
  • erschließt sich nicht (so auch OLG Koblenz, NStZ-RR 2001, 152, Rdnr. 25 f.). Auch die Unterscheidung nach
  • Tatverdacht und somit die Möglichkeit einer Haftbefehlserweiterung erstmals ergeben hat (ebenso OLG Koblenz

Modern Silence statt Modern Talking

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.03.2012
Inhalt
  • , 16.03.2012, das Landgericht Koblenz entschied (AZ: 13 O 4/11). Eine solche Klausel sei nicht als
  • Anders Berufung zum Oberlandesgericht (OLG) Koblenz einlegen.

Modern Silence statt Modern Talking

Thorsten Blaufelder vom 16.03.2012
Inhalt
  • , 16.03.2012, das Landgericht Koblenz entschied (AZ: 13 O 4/11). Eine solche Klausel sei nicht als
  • Anders Berufung zum Oberlandesgericht (OLG) Koblenz einlegen.

Abfindungserklärung und Verjährung

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 06.03.2012
Inhalt
  • das Oberlandesgericht Koblenz in einem Urteil vom 30.1.2012 (Aktenzeichen 12 U 1178/10) [...]

Muss er das wirklich wissen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 16.02.2012
Inhalt
  • Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat in seiner Entscheidung vom 04.11.2010, 7 WF 872/10 sich nun mit der Frage
  • Verfahrensbeteiligten überhaupt im Streit stehen. Das OLG Koblenz hat dies verneint und es als

Hier kein Platz für Al Qaida-Leute (Terrorkündigung in Deutschland)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 08.02.2012
Inhalt
  • Spiegel schreibt, das OLG Koblenz habe ihm bescheinigt, er habe sich vom Terrorismus abgewandt, und zwar

DSL-Anbieter muss nach Umzug bei Möglichkeit Anschluss stellen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.01.2012
Inhalt
  • Lange ist es her: Im Februar 2011 hatte das Landgericht Koblenz (12 S 246/10) entschieden, dass ein
  • Provider aber kurz vor der Entscheidung des BGH die Revision zurück gezogen. Die Entscheidung aus Koblenz