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Anlage 1 See-BAV

(zu § 6)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Schiffsmechaniker und zur Schiffsmechanikerin
Inhalt
  • auswählen, Tankfüllstände messen und einschätzen111Ladungs- und
  • und Systeme durch Sichtprüfen, Lehren und Messen funktionsgerecht ausrichten sowie unter
  • ;fen, Messen, Lehren aa)Prüf- und Messgeräte nach Verwendungszweck auswählenbb)Lä
  • eben, winklig und parallel auf Maß feilencc)Bleche, Rohre und Profile aus Eisen- und
  • Eisen- und Nichteisenmetallen an Bohr- und Drehmaschinen mit unterschiedlichen Werkstoffen durch Bohren

SozG Frankfurt am Main - S 21 KR 103/06 ER

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 09.02.2006
Inhalt
  • steht unter der Überschrift "AOK in Hessen erhöht Beiträge auf 14,4 %" folgender Fließtext: "Im
  • Krankenkassenmarkt ist Bewegung und die Verbraucher in Hessen sind verunsichert wie nie zuvor. Die AOK in
  • Hessen hat ihren allgemeinen Beitragssatz zum Jahreswechsel auf 14,4 % erhöht. Hieraus ergibt sich
  • dessen Mitte das Kürzel (pr) steht. Die Antragsstellerin mahnte die Antragsgegnerin mit Schreiben vom
  • dem 08.07.2004 detaillierte Vorgaben für die Regelung vergleichender Werbungen, die in dessen §§ 6 und

§ 1 AgrarAusbStEignV

Mindestanforderungen an die Einrichtung und den wirtschaftlichen Zustand
Inhalt
  • Wirtschaftsergebnisse müssen buchführungsgemäß erfasst sein.(3) Die Gebäude
  • , baulichen Anlagen und technischen Ausstattungen der Ausbildungsstätte müssen den im
  • Pflege sowie für Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten müssen vorhanden sein.(6) Ein
  • ;fungsordnung und der Ausbildungsplan müssen in der Ausbildungsstätte an geeigneter Stelle zur

§ 11 BeschussV

Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate
Inhalt
  • bis 2 100 bar und nicht der Beschusspflicht unterliegenden Feuerwaffen müssen den in
  • Bolzensetzwerkzeuge nach § 7 des Gesetzes sind, müssen, wenn sie einen Kolben enthalten und wenn sie zur
  • des Gesetzes müssen den in der Anlage I Nr. 4, 5 und 6 bezeichneten technischen Anforderungen
  • ;nnen von einem Beschussamt auf Antrag mit diesem Kennzeichen versehen werden. Dabei müssen die

§ 22a.05 BinSchUO2008Anh II

Zusätzliche Anforderungen
Inhalt
  • , mit L von mehr als 110 m, die oberhalb von Mannheim fahren wollen, müssen darüber hinausa
  • getrennt werden können. Die getrennten Schiffsteile müssen nach der Trennung schwimmfähig
  • ;llenschiffe nach ADN gebaut sein; Trockengüterschiffe müssen den Absätzen 9.1.0.91 bis
  • Mannheim fahren wollen, müssen zusätzlich zu Nummer 1:a)unter Aufsicht einer anerkannten

§ 13 FinVermV

Information des Anlegers über Risiken, Kosten, Nebenkosten und Interessenkonflikte
Inhalt
  • zur Verfügung zu stellen. Diese Informationen müssen so gefasst sein, dass der Anleger
  • Informationen müssen eine ausreichend detaillierte allgemeine Beschreibung der Art und der Risiken
  • ;hnliche Verpflichtungen.(3) Hinsichtlich der Kosten und Nebenkosten müssen die Informationen
  • anderen Währung als in Euro dargestellt ist, müssen die betreffende Währung und der

§ 327 LAG

Vertretung
Inhalt
  • Beschwerdeausschüssen vertreten lassen; jedoch kann sein persönliches Erscheinen angeordnet werden. Wer
  • ;rden und den Beschwerdeausschüssen übernimmt, kann zurückgewiesen werden, wenn es
  • vor den Ausgleichsbehörden und den Beschwerdeausschüssen sind neben Rechtsanwälten
  • ;ßigen Vertretung vor den Ausgleichsbehörden und den Beschwerdeausschüssen zugelassen

§ 3.25 RheinSchPV 1994

Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge (Anlage 3 Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)
Inhalt
  • , Peilungen oder Messungen ausführen und dabei stilliegen, müssen führen:a)nach der Seite
  • Fahrzeuge gegen Wellenschlag geschützt werden müssen,c)nach der Seite oder den Seiten, wo die
  • Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.2.Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen die
  • nicht auf ihm angebracht werden können, müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer

§ 3.25 MoselSchPV 1997

Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge (Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)
Inhalt
  • , Peilungen oder Messungen ausführen und dabei stilliegen, müssen führen:a)nach der Seite
  • Fahrzeuge gegen Wellenschlag geschützt werden müssen,c)nach der Seite oder den Seiten, wo
  • ersetzt werden.2.Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen die Bezeichnung nach Nummer 1
  • werden können, müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt

Das Stammkapital bei Gründung einer GmbH

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 03.08.2010
Inhalt
  • werden müssen. Sobald die Einlagen der Gesellschafter einmal erbracht sind, darf das zur Erhaltung
  • werden. Im Gesellschaftsvertrag müssen die Gründungsgesellschafter der GmbH gem. § 3 Nr. 1
  • extra geregelt werden. Im übrigen müssen Sacheinlagen zur Aufbringung des Stammkapitals
  • der GmbH zur Eintragung ins Handelsregister müssen gem. § 7 GmbHG  folgende Voraussetzungen

OLG Hamm - 4 U 118/05

Oberlandesgericht Hamm vom 17.01.2006
Inhalt
  • : 4. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 4 U 118/05 Vorinstanz: Landgericht Essen, 43 O
  • Handelssachen des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung
  • worden sei. Der Kläger hat gemeint, die gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Essen und des
  • Essen und der Senat in der Entscheidung betreffend die Glücksbon-Tage zu Recht einen
  • Kläger ist eine Vereinigung zur Förderung gewerblicher Belange, zu dessen Mitgliedern Bundes- und

Pay-TV-, Handy- und Internetkosten von mehr als 140,00 € monatlich – Hartz-IV-Anspruch fraglich

Thorsten Blaufelder vom 21.08.2013
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Dienstag, 20.08.2013

Keine Opferentschädigung für Schläger

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.04.2012
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Montag, 02.04. 2012, veröffentlichten Urteil klar

§ 14 SchKiSpV

Inhalt
  • ;dagogen zur Aufsicht auf dem Wege zum Speiseraum, während der Essen- bzw. Trinkmilcheinnahme und

LSG Baden-Württemberg macht “kurzen Prozess”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.04.2013
Inhalt
  • dem Flughafen zusammen. Er behauptet, er habe auch auf Nachfrage über Stunden nichts zu essen und zu