Suche nach "sonstiges"

§ 10 TrinkwV 2001

Zulassung der Abweichung von Grenzwerten für chemische Parameter

Inhalt

Inhaber einer betroffenen anderen Wasserversorgungsanlage von dem Unternehmer und dem sonstigen

andere zumutbare Weise aufrechterhalten werden kann.Der Unternehmer oder der sonstige Inhaber der

Verwendungseinschränkung betroffene Bevölkerung sowie der Unternehmer oder der sonstige

Anlage 4 BArtSchV 2005

(zu § 6 Abs. 1 Satz 2) Muster für das Aufnahme- und Auslieferungsbuch nach § 6 Abs. 1 Satz 2

Inhalt

Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquellen Abgangstag Name und

genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abganges

Anlage 6 BWildSchV

(zu § 4 Abs. 1)Aufnahme- und Auslieferungsbuch

Inhalt

Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen BezugsquelleAbgangstagName und genaue Anschrift des Empf

ängers oder Art des sonstigen Abganges

§ 7 TierGesG

Mittel und Verfahren zur Desinfektion

Inhalt

;mpfung von Schadnagern oder sonstigen Schadorganismen oder sonstigen Entwesung verwendet werden d

§ 76 AWV 2013

Ausnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75

Inhalt

.den sonstigen Verkauf oder die sonstige Lieferung von Rüstungsgütern und sonstigem

Lieferung, den sonstigen Verkauf oder die sonstige Weitergabe von Rüstungsgütern,3.Schutzkleidung

,4.Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial für den ausschließlichen Zweck der

ausschließlich für humanitäre oder Schutzzwecke bestimmt sind,2.die sonstige

§ 3 InvStG

Ermittlung der Erträge

Inhalt

b Satz 2 einer sonstigen Kapitalforderung im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 7 des

gelten als zugeflossen. Bei sonstigen Kapitalforderungen im Sinne des § 1 Absatz 3 Satz 3 Nummer

und 2 genannten Art (laufende Einnahmen) sowie mit sonstigen Gewinnen und Verlusten aus Veräu

Maßgaben abziehbar: 1.Den ausländischen laufenden Einnahmen oder sonstigen auslä

vorangegangenen Geschäftsjahres, das Quelle dieser laufenden Einnahmen und dieser sonstigen Gewinne und

§ 246 BBauG

Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte

Inhalt

werden können, kann bei Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften oder sonstigen Unterk

Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe im Sinne des § 11 Abs. 3 der

sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende von den Festsetzungen des

Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flü

Verbindung mit § 34 Absatz 2) in Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige

Anlage 3 ChemGiftInfoV

(zu § 3 Abs. 1)

Inhalt

---- ---- ---- ---- ---- ---- ---- I I oral I I inhalativ I I Haut I I Auge(n) I I Sonstiges ---- ---- ---- ---- ---- welche

II ---- suizidale ---- ---- ---- II I I Handlung I I Abusus I I Umwelt I I Sonstiges II

---- ---- ---- II I I Kindergarten I I im Freien I I Sonstiges II ---- ---- ---- II II Labor

BGH - KZR 6/03

Bundesgerichtshof vom 13.07.2004

Inhalt

- und Layout-Standards und sonstigen Druckvorlagen für lokale Anzeigen und Verkaufsaktionen in

Kläger die Höhe der von der Beklagten jeweils vereinnahmten Differenzrabatte und etwaiger sonstiger

sonstige Einkaufsvorteile zu erteilen, die ihr aufgrund von Einkäufen des Klägers bei Apollo-Lieferanten

, daß die Beklagte sämtliche Preisnachlässe und sonstige Einkaufsvorteile, die sie mit

sonstige Vorteile auf Einkäufe ihrer Franchisenehmer gewähren zu lassen, bedarf es keiner

Regelmäßige Provisionszahlungen erhöhen das Elterngeld

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.03.2014

Inhalt

Elterngeldes nicht mit. Der Arbeitgeber habe diese im Lohnsteuerabzugsverfahren als „sonstige Bezüge

“ gekennzeichnet. Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssten „sonstige Bezüge“ bei der

Provisionszahlungen als „sonstige Bezüge“ im Lohnsteuerabzugsverfahren gekennzeichnet. Dies dürfe aber nicht

Lohnsteuerabzugsverfahren als „sonstige Bezüge“ behandelte Einnahmen nicht bei der Elterngeldberechnung

überhaupt „sonstige Bezüge“ seien. So werde in den entsprechenden Vorschriften festgelegt, dass „sonstige

§ 11 VSchwKrSchV

Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht

Inhalt

(1) Ist in einem Betrieb oder an einem sonstigen Standort der Verdacht des Ausbruchs oder der

örde epizootiologische Nachforschungen an und ordnet für die Betriebe oder sonstigen

virologische und serologische Untersuchungen anordnen.(2) Schweine dürfen aus Betrieben oder von sonstigen

;chtiger Schweine in dem Betrieb oder an dem sonstigen Standort ausgeschlossen werden kann. Die zust

oder sonstigen Standorte die Tötung der ansteckungsverdächtigen Schweine anordnen. Im

§ 229 BrennO 1998

Inhalt

(1) Wer ein Brenngerät oder ein sonstiges zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein

ät oder ein sonstiges dort genanntes Gerät nicht, nicht richtig, nicht vollständig

§ 54 BNatSchG 2009

Inhalt

oder zu sonstigen erheblichen Beeinträchtigungen von Populationen wild lebender Tier- oder

Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführt sind,b)europäische Vogelarten,2.bestimmte sonstige

2009/147/EG, sonstige Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder Verpflichtungen aus

sonstige erhebliche Beeinträchtigungen von Populationen der betreffenden Tier- oder Pflanzenarten

§ 13c GewO

Anerkennung von ausländischen Befähigungsnachweisen

Inhalt

absolvierten Berufsbildung sowie zu sonstigen Berufsqualifikationen vorzulegen, soweit dies zur Bewertung der

Person im Rahmen ihrer Berufspraxis oder durch sonstige nachgewiesene einschlägige

die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer bisherigen Berufspraxis oder durch sonstige

Berufserfahrungen und sonstige Befähigungsnachweise,5.eine Bescheinigung darüber, dass die den Antrag

§ 10 AltautoV

Informationspflichten

Inhalt

stofflichen oder sonstigen Verwertung von Altfahrzeugen und ihren Bauteilen; 4.die bei der stofflichen und

sonstigen Verwertung erzielten Fortschritte zur Verringerung des zu entsorgenden Abfalls und zur Erh

öhung der Rate der stofflichen und sonstigen Verwertung. Die jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten

Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530