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Anlage HolzMAusbV 2006

(zu § 5)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Holzmechaniker/zur Holzmechanikerin
Inhalt
  • Holz, Holzwerk- und sonstigen Werkstoffen (§ 4 Abs. 1 Nr. 10)a)Arten und Eigenschaften von Holz
  • und Holzwerkstoffe auftragsbezogen auswählen, transportieren und lagernd)sonstige Werkstoffe
  • - und sonstige Werkstoffe auf Mängel und Verwendbarkeit prüfeng)Holz, Holzwerk- und sonstige
  • Werkstoffe manuell be- und verarbeitenh)Holz, Holzwerk- und sonstige Werkstoffe maschinell be- und
  • Zusammenbauen von Teilen (§ 4 Abs. 1 Nr. 12)a)Holz, Holzwerk- und sonstige Werkstoffe zurichtenb)Teile nach

Anhang 1 BImSchV 4 2013

Inhalt
  • Cadmium oder von 20 Tonnen je Tag oder mehr bei sonstigen Nichteisenmetallen,GE3.4.20,5 Tonnen bis
  • bei sonstigen Nichteisenmetallen, ausgenommen 1.Vakuum-Schmelzanlagen,2.Schmelzanlagen für
  • bei Blei und Cadmium oder 20 Tonnen oder mehr je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen,GE3.8.20,5
  • Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, ausgenommen 1.Gießereien für Glocken- oder Kunstguss,2
  • , Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silizium, Siliziumkarbid

§ 10 AMG 1976

Kennzeichnung
Inhalt
  • abgegeben werden dürfen, der Hinweis "Verschreibungspflichtig", bei sonstigen Arzneimitteln, die
  • genannten sonstigen Angaben zur Darreichungsform und zu der Personengruppe, für die das
  • sonstigen Arzneimitteln, die nur in Apotheken an den Verbraucher abgegeben werden dürfen, der Hinweis
  • Anwendung,8.die Wirkstoffe nach Art und Menge und sonstige Bestandteile nach der Art, soweit dies durch
  • Arzneimitteln oder sonstige besondere Vorsichtsmaßnahmen, um Gefahren für die Umwelt zu

Anhang 1 TEHG 2011

(zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Nummer 3, § 3 Absatz 1 Nummer 2, 5, 9 und 12,§ 4 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, § 24, § 27 Absatz 1 Satz 2 und § 28 Absatz 1 Nummer 4) Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Inhalt
  • öfen, Brennöfen, sonstigen Öfen, Trocknern, Motoren, Brennstoffzellen, Fackeln und
  • sonstigen Weiterverarbeitung von Erdöl oder Erdölerzeugnissen in Mineralöl- oder
  • Herstellung von Gipskartonplatten und sonstigen Gipserzeugnissen bei Betrieb von Verbrennungseinheiten
  • , Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer
  • (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige

Balthasar-Neumann-Preis genießt Werktitelschutz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2011
Inhalt
  • Die Durchführung einer Preisverleihung in regelmäßigen Abständen stellt ein werktitelschutzfähiges „sonstiges vergleichbares Werk“ [...]

§ 2 AuslSchuldAbkAG

Inhalt
  • Schuld die Ansprüche und sonstigen Rechte, die ihm nach dem Abkommen und seinen Anlagen zustehen
  • sein Einverständnis damit erklärt, daß diese Gerichte die Zahlungs- und sonstigen
  • sonstigen Bedingungen für die Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner
  • im Falle des Absatzes 1 zur Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die Schuld

§ 6 RindSalmV

Inhalt
  • (1) Nach Entfernung der Rinder und der sonstigen mit Rindern zusammen gehaltenen Tiere, bei denen
  • ätzen, sind ihre Ställe und sonstigen Standorte, insbesondere die Stallgänge
  • , Jaucherinnen, Futtergänge sowie verwendeten Gerätschaften und sonstigen Gegenstände
  • sonstigen Standorten, in denen sich Rinder befinden oder befunden haben, bei denen Salmonellose oder

§ 4a UWG 2004

Aggressive geschäftliche Handlungen
Inhalt
  • , den Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen Entscheidung zu
  • Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers erheblich zu beeinträ
  • Unternehmer eine Machtposition gegenüber dem Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zur Ausü
  • ausnutzt, die die Fähigkeit des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers zu einer informierten
  • Schwere, dass sie das Urteilsvermögen des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers beeinträ

LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 V 61/97

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.06.1998
Inhalt
  • der Heimpflege sei oder - soweit dies nicht zutreffe - als "sonstiges Bedürfnis" gelte, für dessen
  • Versorgungsbezüge. Er beließ dem Beschädigten "zur Bestreitung seiner sonstigen Bedürfnisse
  • Blinden sei durch den Pflegesatz nicht abgedeckt und gehöre auch nicht zu den sonstigen Bedürfnissen
  • sonstigen Bedürfnisse nur ein Betrag in Höhe der Grundrente eines erwerbsunfähigen Beschädigten zu
  • . dürfe nicht zusätzlich gewährt werden. Auch die "sonstigen Bedürfnisse" (früher: "persönliche

Anlage 3 SVFAngAusbV 1997

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten für die Fachrichtung gesetzliche Rentenversicherung
Inhalt
  • der Versicherungspflicht selbständig Tätiger sowie sonstiger Personen feststellenb
  • Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung prüfen und berücksichtigenc)Auswirkungen sonstiger
  • Aufgabenwahrnehmung beim Ausbildungsbetrieb beschreibenb)Satzung und sonstige Normen als autonomes Recht des
  • gesetzlichen Rentenversicherung erläuternb)für selbständig Tätige und sonstige Personen
  • ;fenc)für selbständig Tätige und sonstige Personen Verteilung der Beitragslast und

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 2345/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.05.2006
Inhalt
  • , während mit Ausgleich die Gewährung sonstiger Vorteile gemeint ist. Vgl. Leihkauff, in: Schwegmann
  • Konditionierung seines Diensthundes sind im Sinne dieser Vorschrift als durch Gewährung sonstiger
  • sonstige Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Haltung des Hundes pauschal zwei Stunden pro Woche auf die
  • Woche pauschal für die Pflege und Konditionierung sowie für sonstige Tätigkeiten im Zusammenhang mit der
  • verkürzt worden sei. Die für die Pflege und Konditionierung sowie für sonstige Tätigkeiten im

§ 8 AbfVerbrG 2007

Ergänzende Bestimmungen zu den Rücknahmeverpflichtungen
Inhalt
  • , vermittelt oder durchgeführt hat oder in sonstiger Weise daran beteiligt war, und den Erzeuger der
  • Verursachenden und sonstigen erstattungspflichtigen dritten Personen gegenüber der nach Absatz 1

§ 7 KitaFinHG

Anpassung der Verfügungsrahmen
Inhalt
  • Mitteln sonstiger Träger in Höhe von mindestens 46 Prozent der investiven Gesamtkosten
  • von Landesmitteln, kommunalen Mitteln und sonstigen Mitteln für zusätzliche

§ 2 GüKG 1998

Ausnahmen
Inhalt
  • sonstiger Nachweis mitgeführt wird, in dem das beförderte Gut, Be- und Entladeort sowie der land
  • Fahrpersonal muss das Begleitpapier oder den sonstigen Nachweis nach Satz 1 während der Bef

§ 22 PflSchG 2012

Weitergehende Länderbefugnisse
Inhalt
  • Pflanzenschutzmittel zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen in einem
  • zum Schutz vor sonstigen schädlichen Auswirkungen, insbesondere auf den Naturhaushalt, sowie2