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Landesdatenschutzbeauftragte Bremen: Spitze Impulse aus dem Norden

Dr. Sebastian Kraska vom 22.08.2017
Inhalt
  • vorhandene Misstrauen ja zu Recht“, betont Sommer. „Dass der Anbieter der Plattform, derer ich mich bediene
  • verdienen wollen, an europäisches Recht halten müssen.“ Landesdatenschutzbeauftragte Bremen: Dr. Imke
  • Selbstbestimmung in ein Recht mit einem viel kleineren Umfang um: „Das ist nichts als eine pauschale
  • reiche nicht, dass der Bundesgerichtshof den Menschen das Recht attestiert hat, zu wissen, welche ihrer
  • Europa löschte. Sommer: „Facebook merkte, dass das nicht durchzuhalten war. Das Recht am eigenen

LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums beim YouTube-Channel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • allgemein verlinkt, ohne konkret Worte wie "Kontakt" oder "Impressum" zu verwenden. Dieser Link
  • Recht erkannt: 1. Der Vollstreckungsbescheid das Amtsgerichts (...) vom 13.01.2015, Az: (...) wird

Zugang zu Betäubungsmittel, das eine schmerzlose Selbsttötung ermöglicht?

Malte Winter vom 18.08.2017
Inhalt
  • Recht eines schwer und unheilbar kranken Patienten, zu entscheiden, wie und zu welchem Zeitpunkt sein Leben beendet werden soll, ...
  • Das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG umfasst auch das

Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • Emissionskontrollsystem gehöre, greift nicht durch. Auch europäisches Recht ist nicht spitzfindig, sondern
  • ausgeführt auf verschiedenen Wegen erfolgen. Deswegen war lediglich die allgemeine Ersatzpflicht
  • erlitten.  aa) § 826 BGB stellt hinsichtlich des Schadens nicht auf die Verletzung bestimmter Rechte
  • des Schadensersatzgläubigers zur Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte erforderlich und

OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Test-Ergebnissen eine konkrete Fundstelle angegeben werden muss. Es genüge nicht, allgemein auf das
  • Verfügung mit Recht bestätigt.    1. Die einstweilige Verfügung ist aufzuheben, soweit die
  • auch ein Verfügungsanspruch, wie das Landgericht mit Recht und mit zutreffender Begründung, auf die

OLG Frankfurt a.M. - Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • erstmals allgemein ausgeführt hat, dass alle Behörden des beklagten Landes ausbilden, mit Pädagogen
  • unter anderem allgemeine den Schulbetrieb betreffende Informationen bereit (Ferientermine) als auch
  • sämtliche dem beklagten Land unterstehenden Behörden zu begründen. Allgemeine Aus- und
  • juristische Personen des öffentlichen Rechts - wie hier - Anwendung (BGH, Urteil vom 16.1.1992 - I ZR

OLG Karlsruhe: Anforderungen an die datenschutzrechtliche Einwilligung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • vorsätzlich oder fahrlässig unbefugt personenbezogene Daten, die nicht allgemein zugänglich sind, erhebt oder
  • ). Das allgemeine Persönlichkeit stellt ein anerkanntes individuelles Rechtsgut dar (siehe nur Beck-OK
  • der Betroffene mit der Rechtsbeschwerde, mit welcher er die Verletzung sachlichen Rechts rügt. Die

Ausschreibung der nationalen audiovisuellen Medienrechte über den Zeitraum 2017 – 2021

Max Rand vom 31.07.2017
Inhalt
  • darstellen. Dazu gibt es allgemein mehr Streaming-Dienste, welche für Sky nach und nach zur Konkurrenz werden
  • verschiedenen Pakete von mehreren Bietern erworben. Den Hauptteil der Rechte sicherte sich Sky
  • Liverechte erwerben. Umfang der verkauften Rechte Die audiovisuellen Medienrechte umfassen die
  • Rechte an allen fünf Übertragungswegen erworben wurde. Außerdem wurden im Rahmen der audiovisuellen
  • Medienrechte noch die Audio-Verwertungsrechte vergeben. Diese umfassen die Rechte zur Radio

Stadienauslastung der Big Five Europas

Max Rand vom 31.07.2017