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Datenschutzrecht: KUG im Rahmen der DSGVO anwendbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2018

Inhalt

Erfreulich ist ein Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (15 W 27/18), der klarstellt, dass das KUG

Anforderungen an eine ordnungsgemäße Mängelrüge bei der Lieferung von Standardsoftware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Inhalt

Eine frühere Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (19 U 88/96) aus dem Bereich des

ordnungsgemäße Mängelrüge bei der Lieferung von Standardsoftware. Dabei hat das OLG Köln seinerzeit entschieden

OLG Köln zur Auswechslung des Pflichtverteidigers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Titel

OLG Köln zur Auswechslung des Pflichtverteidigers

Inhalt

Das OLG Köln (2 Ws 54/08) hat sich in einer früheren Entscheidung zur Auswechslung des

voraus erklärter … "OLG Köln zur Auswechslung des Pflichtverteidigers" weiterlesen

Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 06.07.2018

Titel

Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)

Inhalt

Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit

Köln ein und verlor. In der Rechtsmittelinstanz schloß sich das Landgericht Köln dem Urteil des AG

Köln in einem Hinweis an. Der Kläger und Berufungskläger nahm daraufhin seine Berufung zurück. Das

Urteil des AG Köln ist also rechtskräftig. Da wir immer wieder aus der Kollegenschaft darauf

angesprochen werden, hier nun das Urteil des AG Köln zum Az.148 C 190/15 im Volltext: 148 C 190/15

Rechtsanwaltskosten bei gewerblichem Vermieter erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 03.07.2018

Inhalt

... OLG Köln: Kosten für die Einholung der Deckungszusage sind erstattungsfähig! Das OLG Köln, 11

Wissen zur DSGVO: Dank OLG Köln wird jetzt alles gut, oder? ODER?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 02.07.2018

Titel

Wissen zur DSGVO: Dank OLG Köln wird jetzt alles gut, oder? ODER?

Inhalt

Hurra, laut einem Urteil gilt das KUG bei Fotografie trotz DSGVO doch weiter! Das hat das OLG Köln

nicht gelesen haben, so schreiben. Warum die Entscheidung des OLG Köln leider gerade kein

LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018

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privaten Situationen gezeigt werden (vgl. i.ü. auch OLG Köln, NJW 2017, 1114). Zugunsten der Kläger

OLG Düsseldorf: Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG für mehrere Werke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

wurde die vorstehend zitierte Auffassung des Senats nahezu einhellig geteilt (vgl. OLG Köln, 2 Wx 391

OLG Frankfurt a.M.: Kopierkosten bei digitaler Verfahrensakte

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

Report 2015, 106; OLG Köln, StraFo 2010, 131, OLG Celle RVG Report 2016, 417, dass zur Erfüllung des

OLG Köln - KUG gilt auch unter der DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Titel

OLG Köln - KUG gilt auch unter der DSGVO

Inhalt

Das OLG Köln hat mitBeschluss vom 18.06.2018, Az. 15 W 27/18 und überzeugender Begründung

. Vorinstanz: Landgericht Köln, 28 O 167/18 Tenor: Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den

Beschluss des Landgerichts Köln vom 22.05.2018 (28 O 167/18) wird zurückgewiesen. Gründe: Die

OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.06.2018

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OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!

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gemeldet worden, dass das OLG Köln sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu dieser

Damit hat nach dem Landgericht Köln nunmehr auch ein Oberlandesgericht Farbe bekannt und geht mit

LG Frankfurt a.M.: Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.06.2018

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2018, 3494; VG Köln MMR 2016, 141 (VG Köln 11.11.2015 - 21 K 450/15); Grünwald/Nüßling, MMR 2016, 91

Strafrecht: Verhängung kurzer Freiheitsstrafen nur im Ausnahmefall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2018

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Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 51/18) ruft in Erinnerung, dass eine Verhängung kurzer

Strafprozessrecht: Keine wörtliche Übernahme des erstinstanzlichen Urteils in der Berufung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2018

Inhalt

Was da wohl schief gelaufen ist: Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 51/18) musste dem

Angebotskontrollpflicht eines Händlers auf Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.05.2018

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Mit Beschluss vom 15.03.2017, Az. 6 W 31/17 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass eine

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