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AGB-Recht: Keine Aufbrauchfrist bei unwirksamen Klauseln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Düsseldorf (I-6 U 38/09) entschieden hatte: Eine derartige Aufbrauchfrist ist zwar im Recht des

Einstweilige Verfügung: Schadensersatz bei zu Unrecht ergangener einstweiliger Verfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Verfügung gehindert wurde, kann dies schnell sehr hypothetisch werden. Das Landgericht Düsseldorf

Patentrecht: Verletzer im Sinne des Patentgesetzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Das Landgericht Düsseldorf (4a O 90/15) hat klar gestellt, wann man Verletzer im Sinne des

Verletzung eines Patents durch Ausstellung auf Messen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Beim Landgericht Düsseldorf (4a O 90/15) finden sich Ausführungen dazu, wann beim reinen Ausstellen

Warenähnlichkeit: Zur Ähnlichkeit von Waren im Markenrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Das Landgericht Düsseldorf (2a O 201/13) konnte sich zur im Markenrecht bedeutsamen Frage der

Erschöpfungsgrundsatz: Zur Erschöpfung des Ausschließlichkeitsrechts aus einem Erzeugnispatent

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Das Landgericht Düsseldorf (4a O 149/14) hat die Rechtsprechung zur Erschöpfung eines

Unbilliger Versetzung muss nicht vorläufig nachgekommen werden – Urteil des LAG Düsseldorf vom 06.04.2016

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 11.07.2016

Titel

Unbilliger Versetzung muss nicht vorläufig nachgekommen werden – Urteil des LAG Düsseldorf vom 06.04.2016

Inhalt

Verbindlichkeit vorliegt? Nein sagt das LAG Düsseldorf und setzt sich damit in Widerspruch zu der

. Die Versetzung entsprach damit nicht „billigem Ermessen“. Nach Ansicht des LAG Düsseldorf muss der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.07.2016

Inhalt

: Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 17.03.2016, Az.: I-15 U 64/15) hatte mittlerweile gegenteilig

Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Maklerverträgen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 23.06.2016

Inhalt

ZR 68/15); OLG Düsseldorf v. 13.6.2014 – 7 U 37/13, MietRB 2014, 293 = MDR 2014, 1067; LG Bochum v

Gehören Küche, Bad und Flur zum häuslichen Arbeitszimmer?

martina heck vom 17.06.2016

Inhalt

und – wie auch zuvor das Finanzgericht Düsseldorf – ausgeurteilt, dass Aufwendungen für Küche, Bad

Die steuerneutrale grenzüberschreitende “Abwärtsverschmelzung”

martina heck vom 14.06.2016

Inhalt

Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung. Geschehen war Folgendes: Die deutsche A GmbH wurde nach Maßgabe

Finanzgericht Düsseldorf hat der Klage stattgegeben. Zu Unrecht habe das Finanzamt die Anteile an B mit dem

unterstellt werden. Das Finanzgericht Düsseldorf hat die Revision zum Bundesfinanzhof zugelassen. Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 22.04.2016 – 6 K 1947/14

Bewertungsplattform: Haftung bei negativer Bewertung eines Arztes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2016

Inhalt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 2/15) hat sich zur Haftung eines Bewertungsportals bei

Schweine sind gefährlich ...

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 08.06.2016

Inhalt

gefährliche Tiere - jedenfalls im Sinne des deutschen Frachtrechts, meint das OLG Düsseldorf! Konkret ging

seither weiß ich, dass ich mit meiner jugendlichen Ahnung Recht hatte! ;-)Fundstelle: OLG Düsseldorf, NJW 1995,891 ff.

LG Düsseldorf zur Aufklärungspflicht des Verkäufers beim Autokauf – hier zur Freibrennfahrten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2016

Titel

LG Düsseldorf zur Aufklärungspflicht des Verkäufers beim Autokauf – hier zur Freibrennfahrten

Inhalt

Das Landgericht Düsseldorf (23 O 195/15) fasst in aller Kürze die Aufklärungspflichten des

Mitteilung er nach Treu und Glauben … „LG Düsseldorf zur Aufklärungspflicht des Verkäufers beim Autokauf – hier zur Freibrennfahrten“ weiterlesen

Autokauf: Zur Nutzungsausfallentschädigung nach Rücktritt vom Autokauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2016

Inhalt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-21 U 110/14) stellt die Rechtslage zur

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