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Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Titel
  • Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?
Inhalt
  • auf, ob der Testamentsvollstrecker entlassen werden kann. Möglich ist dies mit § 2227 BGB, wonach
  • Streit zwischen Testamentsvollstrecker und Betroffenen ist nicht selten und es kommt dann die Frage
  • … "Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?" weiterlesen

Erbrecht: Errichtung einer Stiftung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Erblasser können Stiftungen errichten – dabei stehen ihnen in der Anordnung der Stiftungserrichtung

Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
Titel
  • Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig
Inhalt
  • Es ist nicht möglich, die Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen
  • Nachlassgegenstandes vorzusehen – etwas derartiges ist schlechthin unzulässig (vgl. Münchener Kommentar, BGB, 6
  • Erbteils durchaus möglich ist. … "Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig" weiterlesen

Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
Titel
  • Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe
Inhalt
  • Die Auslegung des Testaments kann schnell zum Streitfall werden. Dabei ist es mit dem Gesetz so
  • , dass es Aufgabe des Erblassers ist, eigenständig über den Inhalt aller wesentlichen Teile des letzten
  • Bestimmung über die Person des Bedachten, des „Erben“. Dieser muss zwar nicht … "Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe" weiterlesen

Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
Titel
  • Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten
Inhalt
  • Verbleib einer Urne mit den sterblichen Überreste eines Verwandten – hier des Vaters – sowie eine Zahlung
  • Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten" weiterlesen

EuGH- Urteil zur europäischen Urheberrechtsrichtlinie

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 07.09.2018
Inhalt
  • Urheberrechtverletzungen im Internet durch Veröffentlichung auf Webseiten zu beschäftigen. Nun ist klar
  • grundsätzlich das ausschließliche Recht, die öffentliche Wiedergabe zu erlauben
  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich mit einer Vorlagefrage zum Thema
  • , dass eine Veröffentlichung nur bei einer vorherigen Zustimmung zulässig ist, auch wenn das
  • geschützte Werk zuvor mit Zustimmung bereits auf einer anderen Website veröffentlicht

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2018

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.09.2018
Titel
  • Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2018
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen
  • Fassung Oktober 2018  https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skript_IT_Stand_oktober-2018vf.pdf

Abmahnung Bremsenkönig UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
Inhalt
  • im Namen der Firma Bremsenkönig UG (haftungsbeschränkt), Schenkendorfer Weg 12, 14513 Teltow
  • , ausspricht.Abgemahnt wird die fehlende Verlinkung auf die Streitschlichtungsplattform/OS-Plattform im
  • Rahmen eines eBay-Angebots.Rechtsanwalt Sandhage erklärt dem Empfänger der Abmahnung zwar, dass zwar in
  • anschließend zur OS-Plattform gelangen, so Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Rahmen der Abmahnung...

Fantasiebezeichnungen für Weine bedürfen keiner Genehmigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Trier entschied mit Urteil vom 01.02.2018, dass die Aufsichts- und
  • Dienstleistungs-direktion nicht berechtigt sei, einem Winzer die Etikettierung seines Weines mit den
  • Verbraucher auch nicht in die Irre.Geografische Herkunftsangabe oder Fantasiebezeichnung?Der Kläger baut in

Abmahnung Schur Pack Denmark A/S

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
Inhalt
  • in über 60 Ländern unter dem Markennamen "DropStop" Ausgießer und Tropfenfänger für Flaschen oder
  • ähnliche Flüssigkeitsbehälter verkaufe. In der Folge wird auf verschiedene Marken verwiesen
  • soll die Markenrechte der Firma Schur Pack Denmark A/S in seinem Angebot missachten, wie bei einem

Interner Ausgleichsanspruch bei Gesamtschuldnerschaft – Leistung an den Gläubiger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
Inhalt
  • Ausgleichsanspruch des § 426 Abs.1 BGB unter Gesamtschuldnern ein Mitwirkungsanspruch ist, der auf Mitwirkung an
  • der Befriedigung des Gläubigers gerichtet ist – und die Leistung an den Gläubiger beinhaltet

Beschädigung der Mietsache – Geltendmachung von Ansprüchen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
Inhalt
  • äussern und festhalten, dass es hier im Prozess auf den richtigen Vortrag an kommt – aber eben auch auf

Mietkaution

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
Inhalt
  • rechtliche Hintergründe gefunden: Der Mieter erwirbt aus dem Mietvertrag mit Leistung der Kaution

Keine konkrete Kindeswohlgefährdung durch Smartphone-Nutzung und freiem Internetzugang

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2018
Inhalt
  • jedoch im Haushalt der Mutter. In diesem Zusammenhang gab das Amtsgericht der Mutter auf, feste Regeln
  • Zugang zu nicht altersgerechten Internetinhalten habe. Nur wenn im konkreten Einzelfall eine

Aus dem Alltag eines Anwalts: Der Klügere gibt nach

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2018
Inhalt
  • In den allermeisten Fällen besteht zwischen Rechtsanwalt und Mandant so eine Art Wissensgefälle
  • . Dieses kann sich zum Beispiel daraus ergeben, dass der Mandant Automechaniker ist und daher weiß, wie