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Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
- Titel
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- Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?
- Inhalt
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- auf, ob der Testamentsvollstrecker entlassen werden kann. Möglich ist dies mit § 2227 BGB, wonach
- Streit zwischen Testamentsvollstrecker und Betroffenen ist nicht selten und es kommt dann die Frage
- … "Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?" weiterlesen
Erbrecht: Errichtung einer Stiftung
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
- Inhalt
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- Erblasser können Stiftungen errichten – dabei stehen ihnen in der Anordnung der Stiftungserrichtung
Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
- Titel
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- Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig
- Inhalt
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- Es ist nicht möglich, die Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen
- Nachlassgegenstandes vorzusehen – etwas derartiges ist schlechthin unzulässig (vgl. Münchener Kommentar, BGB, 6
- Erbteils durchaus möglich ist. … "Einsetzung eines Nacherben hinsichtlich eines einzelnen Nachlassgegenstandes ist unzulässig" weiterlesen
Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
- Titel
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- Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe
- Inhalt
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- Die Auslegung des Testaments kann schnell zum Streitfall werden. Dabei ist es mit dem Gesetz so
- , dass es Aufgabe des Erblassers ist, eigenständig über den Inhalt aller wesentlichen Teile des letzten
- Bestimmung über die Person des Bedachten, des „Erben“. Dieser muss zwar nicht … "Auslegung des Testaments: Wer ist der Erbe" weiterlesen
Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
- Titel
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- Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten
- Inhalt
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- Verbleib einer Urne mit den sterblichen Überreste eines Verwandten – hier des Vaters – sowie eine Zahlung
- Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten" weiterlesen
EuGH- Urteil zur europäischen Urheberrechtsrichtlinie
Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 07.09.2018
- Inhalt
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- Urheberrechtverletzungen im Internet durch Veröffentlichung auf Webseiten zu beschäftigen. Nun ist klar
- grundsätzlich das ausschließliche Recht, die öffentliche Wiedergabe zu erlauben
- Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich mit einer Vorlagefrage zum Thema
- , dass eine Veröffentlichung nur bei einer vorherigen Zustimmung zulässig ist, auch wenn das
- geschützte Werk zuvor mit Zustimmung bereits auf einer anderen Website veröffentlicht
Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2018
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.09.2018
- Titel
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- Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2018
- Inhalt
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- Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen
- Fassung Oktober 2018 https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skript_IT_Stand_oktober-2018vf.pdf
Abmahnung Bremsenkönig UG
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
- Inhalt
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- im Namen der Firma Bremsenkönig UG (haftungsbeschränkt), Schenkendorfer Weg 12, 14513 Teltow
- , ausspricht.Abgemahnt wird die fehlende Verlinkung auf die Streitschlichtungsplattform/OS-Plattform im
- Rahmen eines eBay-Angebots.Rechtsanwalt Sandhage erklärt dem Empfänger der Abmahnung zwar, dass zwar in
- anschließend zur OS-Plattform gelangen, so Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Rahmen der Abmahnung...
Fantasiebezeichnungen für Weine bedürfen keiner Genehmigung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
- Inhalt
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- Das Verwaltungsgericht Trier entschied mit Urteil vom 01.02.2018, dass die Aufsichts- und
- Dienstleistungs-direktion nicht berechtigt sei, einem Winzer die Etikettierung seines Weines mit den
- Verbraucher auch nicht in die Irre.Geografische Herkunftsangabe oder Fantasiebezeichnung?Der Kläger baut in
Abmahnung Schur Pack Denmark A/S
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.09.2018
- Inhalt
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- in über 60 Ländern unter dem Markennamen "DropStop" Ausgießer und Tropfenfänger für Flaschen oder
- ähnliche Flüssigkeitsbehälter verkaufe. In der Folge wird auf verschiedene Marken verwiesen
- soll die Markenrechte der Firma Schur Pack Denmark A/S in seinem Angebot missachten, wie bei einem
Interner Ausgleichsanspruch bei Gesamtschuldnerschaft – Leistung an den Gläubiger
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
- Inhalt
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- Ausgleichsanspruch des § 426 Abs.1 BGB unter Gesamtschuldnern ein Mitwirkungsanspruch ist, der auf Mitwirkung an
- der Befriedigung des Gläubigers gerichtet ist – und die Leistung an den Gläubiger beinhaltet
Beschädigung der Mietsache – Geltendmachung von Ansprüchen
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
- Inhalt
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- äussern und festhalten, dass es hier im Prozess auf den richtigen Vortrag an kommt – aber eben auch auf
Mietkaution
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
- Inhalt
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- rechtliche Hintergründe gefunden: Der Mieter erwirbt aus dem Mietvertrag mit Leistung der Kaution
Keine konkrete Kindeswohlgefährdung durch Smartphone-Nutzung und freiem Internetzugang
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2018
- Inhalt
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- jedoch im Haushalt der Mutter. In diesem Zusammenhang gab das Amtsgericht der Mutter auf, feste Regeln
- Zugang zu nicht altersgerechten Internetinhalten habe. Nur wenn im konkreten Einzelfall eine
Aus dem Alltag eines Anwalts: Der Klügere gibt nach
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2018
- Inhalt
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- In den allermeisten Fällen besteht zwischen Rechtsanwalt und Mandant so eine Art Wissensgefälle
- . Dieses kann sich zum Beispiel daraus ergeben, dass der Mandant Automechaniker ist und daher weiß, wie