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BAG - 3 AZR 648/06

Bundesarbeitsgericht vom 18.09.2007
Inhalt
  • . Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Januar 2006

Sach­be­schädig­ung beim Wohnungs­ein­bruch­dieb­stahl

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 31.12.2018
Inhalt
  • gegen das Urteil des Landgerichts Köln verworfen. Aus den Entscheidungsgründen: […]Das

Reine Übermittlung von Kritik ist keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2018
Inhalt
  • Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 06.12.2017, Az. 12 O 135/17, dass die reine

Angabe des Grundpreises bei Klebeband

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.09.2016
Inhalt
  • Mit Urteil vom 23.05.2016 hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass bei einem Angebot für

Fehlende Datenschutzerklärung kann abgemahnt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2016
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Diensteanbieter, der im Bereich der Telemedien

Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.12.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 20.11.2015 unter dem Az. 6 U 40/15

Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.12.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Köln zwingt Amazon, seine Autocomplete-Funktion wegen Markenverletzung anzupassen

Veröffentlichung von Abbildungen eines Prominenten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat im April 2013 entschieden, dass die Veröffentlichung der Abbildung eines

Kein Steak im Kartoffelsnack

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2017
Inhalt
  • Wo "Grilled Steak" draufsteht, muss gegrilltes Steak drin sein. Das hat das Landgericht Köln mit

Rückerstattungsanspruch bei Flugstornierung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.12.2016
Inhalt
  • Rückerstattungsanspruch. Dies hat das Amtsgericht Köln mit Urteil vom 24. September 2012 (Az. 114 C 22/12) entschieden

Bewerbung eines DNA-basierten Abnehmprogramms

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.11.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 01.04.2016 unter dem Aktenzeichen 6 U

Wettbewerbliche Eigenart von Schuhen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 18.12.2015 unter dem Az. 6 U 44/15

Urheberschutz für Lichtbild, das seinerseits gegen Urheberrecht verstößt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.05.2022
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 01.07.2021 entschieden, dass es dem Urheberrechtsschutz

Kein Auskunftsanspruch bei sofortigem Nachkommen der Löschungsaufforderung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.04.2022
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hat sich mit seinem Beschluss vom 29.04.2021 klargestellt, dass ein

Bindungswirkung bei Berufungs-Beschränkung auf Rechtsfolgenausspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.05.2020
Inhalt
  • Fluchtgefahr Beim Oberlandesgericht Köln (2 Ws 341/17) habe ich einige Zeilen... Rechtliches Gehör im