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§ 24 TierSchNutztV
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Jungsauen und Sauen
- Inhalt
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- oder abfließen kann.(4) Kastenstände müssen so beschaffen sein, dass 1.die Schweine sich
- und in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann.(5) Abferkelbuchten müssen so angelegt
- -Liegebuchten für die Gruppenhaltung von Jungsauen und Sauen müssen so angelegt und beschaffen sein
§ 18c SchOffzAusbV
Zusätzliche Anforderungen an die Ausbildung und Befähigung von Kapitänen, Offizieren und Schiffsleuten auf Tankschiffen
- Inhalt
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- ;ssen Kapitäne, Offiziere, Schiffsleute und sonstiges Personal, die in den Absätzen 2 bis
- ;ssen zusätzlich zu der nach § 18a vorgeschriebenen Ausbildung einen zugelassenen Brandbek
- Sorgfalt bei der Beförderung und dem Umschlag der Ladung müssen die Voraussetzungen des Absatzes
§ 14.05 DonauSchPVAnl 1993
Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen
- Inhalt
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- 1.Die Fahrgäste müssen sich so verhalten, daß die Sicherheit an Bord der
- entsprechend gekennzeichneten Räume und Deckflächen nicht betreten. 4.Bei Dunkelheit müssen die
- haben. 5.Güter müssen so verladen werden, daß die Sicherheit der Fahrgäste nicht
§ 6.20 DonauSchPVAnl 1993
Vermeiden von Wellenschlag
- Inhalt
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- 1.Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, daß Wellenschlag oder
- verursachen können, vermieden werden, insbesondere müssen sie:a)vor Hafenmündungen, b)in der N
- § 3.48 Nr. 1 führen, müssen andere Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit, wie in Nummer 1
§ 14a.06 BinSchUO2008Anh II
Übereinstimmung der Typgenehmigung
- Inhalt
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- ;ssen die in Anlage R Teil I festgelegten Kennzeichen, einschließlich der Typgenehmigungsnummer
- Verwendung nach § 14a.04 Nummer 3, so müssen jeder hergestellten Einheit detaillierte Angaben
- getreten sind, hergestellt wurden. Auf dieser Liste müssen die Korrelationen zwischen den
§ 12.03 BinSchUO2008Anh II
Sanitäre Einrichtungen
- Inhalt
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- 1.Schiffe mit Wohnungen müssen mindestens über folgende sanitäre Einrichtungen verf
- ;re Einrichtungen müssen sich in unmittelbarer Nähe der Wohnräume befinden. Toiletten d
- .3.Toilettenräume müssen eine Grundfläche von mindestens 1,00 m2 haben, wobei die
§ 15 BinSchUO2008Anh XII
Besondere Vorschriften für laufendes Gut
- Inhalt
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- 1.Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die
- Bruchfestigkeit und der Durchmesser für laufendes Gut müssen im Verhältnis zur Segelfl
- .Bei der Verwendung anderer als der unter Nummer 1 genannten Materialien müssen die
§ 22b.09 BinSchUO2008Anh II
Geschlossene Bereiche
- Inhalt
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- Ausstattung müssen so gestaltet sein, dass Personen bei ordnungsgemäßer Benutzung sich
- verletzen können.2.Kommunikationa)Zur Information über Sicherheitsmaßnahmen müssen alle
- ür jeden Fahrgast müssen in der Nähe des Sitzes Anweisungen für Notfälle
§ 23 ARegV
Investitionsmaßnahmen
- Inhalt
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- durch die Investitionsmaßnahmen eines Netzbetreibers nach Satz 1 oder Absatz 7 dessen Gesamtkosten
- ;nahmen zur Beseitigung von Engpässen nach Artikel 16 Abs. 6 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr
- Gasnetzzugangsverordnung, soweit diese für Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen nach Artikel 16 der
- im Antrag müssen einen sachkundigen Dritten in die Lage versetzen, ohne weitere Informationen
OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 10817/06.OVG
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 15.12.2006
- Inhalt
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- Dienstposten des Klägers struktursicher sei und bei dessen Eintritt in die Freistellungsphase nachbesetzt
- , dessen Dienstposten im Rahmen von Einsparmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt entfalle, so dass dem Kläger
- 88 v. H. seiner Nettobezüge zustünden. Aufgrund dessen wurde unter dem 11. Mai 2004 festgelegt, den
- auf dessen Laufbahnausbildung im Fachbereich Elektroenergiewesen ergeben habe, dass derzeit elf
- Altersteilzeitbezüge zurück, da dessen Dienstposten nicht wegfalle und insoweit auch eine mittelbare
OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 834/08
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.09.2008
- Inhalt
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- , nach dessen § 1 Abs. 1 die N. C. GmbH für sich und einen möglichen Rechtsnachfolger die Verpflichtung
- 16. Januar 2008 wiederherzustellen, 14 hat keinen Erfolg. 1516Das Beschwerdevorbringen, auf dessen
- Genehmigung nicht dessen Rechte verletze und weil auch im Übrigen das Interesse an der Vollziehung der
- . 18191. Entgegen der Auffassung des Antragstellers ist dessen Schutz gewährleistet, wenn sich sowohl
- hohen Schallleistungspegels von 118 dB(A) eher gering. Angesichts dessen kann die Richtigkeit des
Hinterbliebenenrente auch nach passiver Sterbehilfe
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.02.2012
- Inhalt
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- dessen Tod von der gesetzlichen Unfallversicherung trotzdem eine Hinterbliebenenrente und Sterbegeld
- Patienten zu beenden. Sie durchtrennten dazu dessen Magensonde, welche die Ernährung des Mannes
- Ursache für dessen Tod gewesen. Es bestehe kein Zweifel, dass das Durchtrennen der Magensonde dem
§ 21 IRG
Verfahren nach Ergreifung auf Grund eines Auslieferungshaftbefehls
- Inhalt
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- , gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug erheben will. Im Fall des § 16 Abs. 1
- herbei.(5) Erhebt der Verfolgte gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug
- ) und nimmt sodann dessen Erklärung zu Protokoll.(7) Die Entscheidung des Richters beim
Anhang 7 AbwV
Fischverarbeitung
- Inhalt
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- (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1123)AAnwendungsbereichDieser Anhang gilt für Abwasser, dessen
- Krustentieren, sowie für Abwasser, dessen Schadstofffracht sowohl aus der Verarbeitung von Fischen
- ;bersteigt. Für Abwasser, dessen BSB5 (roh)-Fracht 6 000 kg je Tag oder mehr beträgt, gilt für Phosphor, gesamt, ein Wert von 1 mg/l.
§ 2 TVMindestlohnGebäude 2013
Mindestlöhne
- Inhalt
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- : Lohngruppe 1Lohngruppe 6im Gebiet der BundesländerBaden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen
- , Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig
- , Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz