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§ 24 TierSchNutztV

Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Jungsauen und Sauen
Inhalt
  • oder abfließen kann.(4) Kastenstände müssen so beschaffen sein, dass 1.die Schweine sich
  • und in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann.(5) Abferkelbuchten müssen so angelegt
  • -Liegebuchten für die Gruppenhaltung von Jungsauen und Sauen müssen so angelegt und beschaffen sein

§ 18c SchOffzAusbV

Zusätzliche Anforderungen an die Ausbildung und Befähigung von Kapitänen, Offizieren und Schiffsleuten auf Tankschiffen
Inhalt
  • ;ssen Kapitäne, Offiziere, Schiffsleute und sonstiges Personal, die in den Absätzen 2 bis
  • ;ssen zusätzlich zu der nach § 18a vorgeschriebenen Ausbildung einen zugelassenen Brandbek
  • Sorgfalt bei der Beförderung und dem Umschlag der Ladung müssen die Voraussetzungen des Absatzes

§ 14.05 DonauSchPVAnl 1993

Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen
Inhalt
  • 1.Die Fahrgäste müssen sich so verhalten, daß die Sicherheit an Bord der
  • entsprechend gekennzeichneten Räume und Deckflächen nicht betreten. 4.Bei Dunkelheit müssen die
  • haben. 5.Güter müssen so verladen werden, daß die Sicherheit der Fahrgäste nicht

§ 6.20 DonauSchPVAnl 1993

Vermeiden von Wellenschlag
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, daß Wellenschlag oder
  • verursachen können, vermieden werden, insbesondere müssen sie:a)vor Hafenmündungen, b)in der N
  • § 3.48 Nr. 1 führen, müssen andere Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit, wie in Nummer 1

§ 14a.06 BinSchUO2008Anh II

Übereinstimmung der Typgenehmigung
Inhalt
  • ;ssen die in Anlage R Teil I festgelegten Kennzeichen, einschließlich der Typgenehmigungsnummer
  • Verwendung nach § 14a.04 Nummer 3, so müssen jeder hergestellten Einheit detaillierte Angaben
  • getreten sind, hergestellt wurden. Auf dieser Liste müssen die Korrelationen zwischen den

§ 12.03 BinSchUO2008Anh II

Sanitäre Einrichtungen
Inhalt
  • 1.Schiffe mit Wohnungen müssen mindestens über folgende sanitäre Einrichtungen verf
  • ;re Einrichtungen müssen sich in unmittelbarer Nähe der Wohnräume befinden. Toiletten d
  • .3.Toilettenräume müssen eine Grundfläche von mindestens 1,00 m2 haben, wobei die

§ 15 BinSchUO2008Anh XII

Besondere Vorschriften für laufendes Gut
Inhalt
  • 1.Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die
  • Bruchfestigkeit und der Durchmesser für laufendes Gut müssen im Verhältnis zur Segelfl
  • .Bei der Verwendung anderer als der unter Nummer 1 genannten Materialien müssen die

§ 22b.09 BinSchUO2008Anh II

Geschlossene Bereiche
Inhalt
  • Ausstattung müssen so gestaltet sein, dass Personen bei ordnungsgemäßer Benutzung sich
  • verletzen können.2.Kommunikationa)Zur Information über Sicherheitsmaßnahmen müssen alle
  • ür jeden Fahrgast müssen in der Nähe des Sitzes Anweisungen für Notfälle

§ 23 ARegV

Investitionsmaßnahmen
Inhalt
  • durch die Investitionsmaßnahmen eines Netzbetreibers nach Satz 1 oder Absatz 7 dessen Gesamtkosten
  • ;nahmen zur Beseitigung von Engpässen nach Artikel 16 Abs. 6 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr
  • Gasnetzzugangsverordnung, soweit diese für Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen nach Artikel 16 der
  • im Antrag müssen einen sachkundigen Dritten in die Lage versetzen, ohne weitere Informationen

OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 10817/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 15.12.2006
Inhalt
  • Dienstposten des Klägers struktursicher sei und bei dessen Eintritt in die Freistellungsphase nachbesetzt
  • , dessen Dienstposten im Rahmen von Einsparmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt entfalle, so dass dem Kläger
  • 88 v. H. seiner Nettobezüge zustünden. Aufgrund dessen wurde unter dem 11. Mai 2004 festgelegt, den
  • auf dessen Laufbahnausbildung im Fachbereich Elektroenergiewesen ergeben habe, dass derzeit elf
  • Altersteilzeitbezüge zurück, da dessen Dienstposten nicht wegfalle und insoweit auch eine mittelbare

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 834/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.09.2008
Inhalt
  • , nach dessen § 1 Abs. 1 die N. C. GmbH für sich und einen möglichen Rechtsnachfolger die Verpflichtung
  • 16. Januar 2008 wiederherzustellen, 14 hat keinen Erfolg. 1516Das Beschwerdevorbringen, auf dessen
  • Genehmigung nicht dessen Rechte verletze und weil auch im Übrigen das Interesse an der Vollziehung der
  • . 18191. Entgegen der Auffassung des Antragstellers ist dessen Schutz gewährleistet, wenn sich sowohl
  • hohen Schallleistungspegels von 118 dB(A) eher gering. Angesichts dessen kann die Richtigkeit des

Hinterbliebenenrente auch nach passiver Sterbehilfe

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.02.2012
Inhalt
  • dessen Tod von der gesetzlichen Unfallversicherung trotzdem eine Hinterbliebenenrente und Sterbegeld
  • Patienten zu beenden. Sie durchtrennten dazu dessen Magensonde, welche die Ernährung des Mannes
  • Ursache für dessen Tod gewesen. Es bestehe kein Zweifel, dass das Durchtrennen der Magensonde dem

§ 21 IRG

Verfahren nach Ergreifung auf Grund eines Auslieferungshaftbefehls
Inhalt
  • , gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug erheben will. Im Fall des § 16 Abs. 1
  • herbei.(5) Erhebt der Verfolgte gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug
  • ) und nimmt sodann dessen Erklärung zu Protokoll.(7) Die Entscheidung des Richters beim

Anhang 7 AbwV

Fischverarbeitung
Inhalt
  • (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1123)AAnwendungsbereichDieser Anhang gilt für Abwasser, dessen
  • Krustentieren, sowie für Abwasser, dessen Schadstofffracht sowohl aus der Verarbeitung von Fischen
  • ;bersteigt. Für Abwasser, dessen BSB5 (roh)-Fracht 6 000 kg je Tag oder mehr beträgt, gilt für Phosphor, gesamt, ein Wert von 1 mg/l.

§ 2 TVMindestlohnGebäude 2013

Mindestlöhne
Inhalt
  • : Lohngruppe 1Lohngruppe 6im Gebiet der BundesländerBaden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen
  • , Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig
  • , Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz