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§ 14 EnEV 2007

Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
Inhalt
  • (1) Zentralheizungen müssen beim Einbau in Gebäude mit zentralen selbsttätig
  • geregelt wird.(2) Heizungstechnische Anlagen mit Wasser als Wärmeträger müssen beim Einbau
  • üssen beim Einbau in Warmwasseranlagen mit selbsttätig wirkenden Einrichtungen zur Ein- und

§ 57 EEG 2014

Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
Inhalt
  • (1) Vorgelagerte Übertragungsnetzbetreiber müssen den Netzbetreibern die nach § 19
  • ;bertragungsnetzbetreiber müssen Netzbetreibern 50 Prozent der notwendigen Kosten erstatten, die ihnen
  • ist entsprechend anzuwenden.(3) Netzbetreiber müssen vermiedene Netzentgelte nach § 18 der

§ 3.09 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
Inhalt
  • anderes Fahrzeug mit Maschinenantrieb, einen Schub- oder Koppelverband schleppt, müssen fü
  • ;ssen außer der Bezeichnung gemäß Nummer 2 führen:das Hecklicht nach § 3.08
  • Verbandes, müssen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses Licht führen. Bilden

§ 2 GartAusbStEignV

Mindestanforderungen an die Einrichtung und den wirtschaftlichen Zustand
Inhalt
  • geführt werden. Die Wirtschaftsergebnisse müssen buchführungsmäßig erfa
  • ßt sein.(3) Die Gebäude, baulichen Anlagen und technischen Ausstattungen müssen den im
  • Einrichtungen zu deren Pflege sowie für einfache Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten müssen

§ 33 MKSeuchV 2005

Anforderungen an das Arbeiten mit MKS-Virus
Inhalt
  • lebenden MKS-Virus arbeiten, müssen die Anforderungen des Anhangs XII Nummer 1 der Richtlinie 2003
  • ühren, müssen die Anforderungen des Anhangs XV Nummer 2 bis 4 und 6 bis 13 der Richtlinie 2003/85/EG erfüllen.

§ 14 SGB 8

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Inhalt
  • gefährdenden Einflüssen zu schützen und sie zu Kritikfähigkeit, Entscheidungsf
  • ühren,2.Eltern und andere Erziehungsberechtigte besser befähigen, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen zu schützen.

§ 35i StVZO 2012

Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
Inhalt
  • (1) In Kraftomnibussen müssen die Fahrgastsitze so angeordnet sein, dass der Gang in Lä
  • ;ngsrichtung frei bleibt. Im Übrigen müssen die Anordnung der Fahrgastsitze und ihre

§ 76 BTGO 1980

Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages
Inhalt
  • (1) Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (§ 75) müssen von einer Fraktion oder von f
  • ;ssen, Anträge können mit einer kurzen Begründung versehen werden.

§ 25 BRGO 1966

Berichterstattung
Inhalt
  • von wesentlicher Bedeutung mündlich berichten.(2) Die Berichte müssen die Beratungen in
  • den Ausschüssen objektiv wiedergeben, sollen sich aber auf die politisch bedeutsamen Ergebnisse

§ 3 BinSchUO2008AnhIIAnl M

Mindestanforderungen
Inhalt
  • 1.Radaranlagen müssen den Anforderungen des Gesetzes über Funkanlagen und
  • ;ssen die Radaranlagen den Anforderungen der Europäischen Norm DIN EN 302194-1:2007 genügen.

§ 7 FeuAO

Aufstellräume von Feuerstätten
Inhalt
  • (1) Aufstellräume müssen so bemessen sein, daß Feuerstätten ordnungsgemä
  • ausreichend gelüftet sind, sowie nicht für offene Kamine.(4) Feuerstätten müssen von
  • ;rmeleistung von 50 kW. Die Lüftungsanlagen nach Satz 1 Nr. 2 müssen mindestens für einen
  • nicht in einem Heizraum nach Abs. 9 aufgestellt werden müssen und die die Verbrennungsluft dem
  • ätten mit einer Gesamtnennwärmeleistung bis 50 kW müssen so groß und so

Anlage HüSalmoV

(zu § 2 Absatz 1)Anforderungen an gewerbsmäßige Geflügelhaltungen
Inhalt
  • vermindert das Risiko einer Infektion mit Salmonellen.4.Ausläufe müssen mindestens einmal im Jahr
  • ätschaften, die zur Verwendung in Geflügelhaltungen bestimmt sind, müssen so gelagert
  • Betriebsabteilungen unterteiltes Stallgebäude oder eine Betriebsabteilung betreten, müssen vor dem Betreten
  • Ausstallen von lebendem Geflügel müssen vor dem Verbringen in den Stallbereich nach dem
  • ;gel oder von Geflügel stammenden Produkten dienen, müssen sich in einem baulichen Zustand

OLG Hamm - 13 U 99/99

Oberlandesgericht Hamm vom 29.03.2000
Inhalt
  • : 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 13 U 99/99 Vorinstanz: Landgericht Essen, 3 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens
  • Landgericht Essen ist das Verfahren gemäß § 153 Abs. 2 StPO eingestellt worden. 11Das Landgericht hat nach
  • , daß der Pkw des Klägers am 06.06.1997 mit dessen Willen beschädigt worden ist, so dass dem Kläger kein

Anlage WpPGebV

(zu § 2)Gebührenverzeichnis
Inhalt
  • Abs. 1 und § 14 Abs. 1 Satz 1 WpPG) und für dessen Hinterlegung3 250 5Billigung
  • für dessen Hinterlegung84 9Übermittlung einer Bescheinigung im Sinne des § 18
  • Abs. 1 WpPG über die Billigung des Prospekts für jeden Mitgliedstaat, an dessen zustä
  • ;ffentliches Angebot oder die Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt und für dessen

§ 6a GasNEV

Preisindizes zur Ermittlung der Tagesneuwerte
Inhalt
  • , Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke aus Eisen und Stahl (Statistisches Bundesamt
  • -, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke aus Eisen und Stahl a)für den Zeitraum von 2000 bis 2004
  • die Indexreihe Rohre aus Eisen oder Stahl (Statistisches Bundesamt, Fachserie 17, Index
  • gewerblicher Produkte) undc)für den Zeitraum vor 1968 die Indexreihe Eisen und Stahl (Statistisches Bundesamt