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Kein Schadensersatz bei Verletzung einer Creative Commons-Lizenz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.08.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 13.04.2018 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass ein Fotograf keinen Anspruch

Vollmacht nach §329 StPO bei Wechsel von Wahlverteidigung auf Pflichtverteidigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.08.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 107/18) konnte klarstellen, wie der Vortrag in der Revision

Strafbarkeit wegen Verstoß gegen § 6 PflVG – Fahren ohne Versicherungsschutz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.08.2018
Inhalt
  • Kündigung, Rücktritt, Anfechtung oder in anderer Weise aufgelöst worden ist. Das Oberlandesgericht Köln

Strafzumessung bei Bagatellstraftat – Diebstahl geringwertiger Sachen (OLG Köln)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.08.2018
Titel
  • Strafzumessung bei Bagatellstraftat – Diebstahl geringwertiger Sachen (OLG Köln)
Inhalt
  • . Auch das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 54/18) hat nochmal betont, dass wenn für eine
  • … "Strafzumessung bei Bagatellstraftat – Diebstahl geringwertiger Sachen (OLG Köln)" weiterlesen

Reisemangel: Kein Schadensersatz bei Sturz im Speisesaal

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.08.2018
Inhalt
  • Man kann sich auch über alles streiten: Das Oberlandesgericht Köln (16 U 31/18) musste klarstellen

Personenbeförderungsrecht: Mietwagen als „clevere Alternative“ zum Taxi zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • Im hart umkämpften Markt der Personenbeförderung wird heftig gerungen – beim Oberlandesgericht Köln

Vergleichende Werbung zulässig bei Produktkategorien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (6 U 145/17) konnte zur vergleichenden Werbung im Wettbewerbsrecht in

Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • betroffene Sphäre zu berücksichtigen, wie auch noch einmal das Oberlandesgericht Köln (15 U 150/17

„Grünes-Blatt-Siegel“ von Galeria Kaufhof ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.08.2018
Inhalt
  • Aufgrund eines Urteils des Landgerichts Köln vom 05.03.2018, Az. 31 O 379/17 ist die

Was ist „kommerzielle“ oder „gewerbliche“ Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • unbedingt zutreffen, obwohl gerade für sie ja die Definition gilt: So urteilte das LG Köln (Urteil

Was ist gewerbliche Nutzung bei Fotos? Was gilt in Social Media?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 31.07.2018
Inhalt
  • unbedingt zutreffen, obwohl gerade für sie ja die Definition gilt: So urteilte das LG Köln (Urteil vom

Bitte lächeln!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.07.2018
Inhalt
  • OLG Köln, dass mit seinem Beschluss vom 18.06.2018 (AZ: 15 W 27/18) dies allgemein für
  • eine hohe Unsicherheit. Die Frage beschäftigte das OLG Köln im Zusammenhang mit einem
  • Fernsehbericht, gegen den die aufgenommene Person vorgehen wollte C. Der Beschluss des OLG Köln Das OLG Köln
  • Argumentation des Gerichts ist Art. 85 DSGVO. I. Art. 85 DSGVO Art. 85 DSGVO stellt nach dem OLG Köln nicht
  • sie sich einfügen“. Als einzige Frage im Rahmen des Art. 85 DSGVO sieht das OLG Köln nur den Punkt

Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • (OLG Köln, BeckRs 2016, 119172 Rn. 39). Die fehlende Information über wesentliche

Aktivlegitimation von Lizenznehmer und Rechteinhaber im Designrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 95/17) finden sich einige Zeilen zur Aktivlegitimation von

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.07.2018
Inhalt
  • liegt endlich eine gerichtliche Entscheidung vor: Laut Oberlandesgericht Köln bleibt das KUG für