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§ 20 PflSchG 2012

Versuchszwecke
Inhalt
  • auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf das Grundwasser sowie keine sonstigen nicht
  • und Tier oder sonstige nicht vertretbare Auswirkungen auf den Naturhaushalt zu erwarten sind. Das

§ 3 SchSV 1998

Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft
Inhalt
  • werden müssen,d)Bekanntmachungen der Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen nach
  • Typen und Serien von Schiffen, schiffsbezogene Baumusterprüfungen oder sonstige schiffsbezogene

§ 20 TierImpfStV 2006

Zulassungsantrag
Inhalt
  • -Einfuhrverordnung erteilt worden ist. Wird die Zulassung für ein in einem sonstigen Drittland hergestelltes
  • ;te,3.die Aufzeichnungen über die Herstellung und Prüfung,4.sonstige Unterlagen über

Anlage TNGebV

(zu § 1)Gebührenverzeichnis
Inhalt
  • Flugnavigationsfunk im Rahmen einer AIRCRAFT STATION LICENCE83EZuteilung von sonstigen NummernE.1Zuteilung eines
  • LeistungenF.1Gebühr für eine sonstige öffentliche Leistung nach § 142 Absatz 1 Nummer 5

§ 192 VVG 2008

Vertragstypische Leistungen des Versicherers
Inhalt
  • 1 insoweit nicht verpflichtet, als die Aufwendungen für die Heilbehandlung oder sonstigen
  • und für sonstige vereinbarte Leistungen einschließlich solcher bei Schwangerschaft und

§ 129 VAG

Finanzierung
Inhalt
  • ür die sonstigen Verbindlichkeiten des Sicherungsfonds. Ein Sicherungsfonds nach § 127 hat
  • übernommenen Versicherungsverträge, die entstehenden Verwaltungskosten und sonstige Kosten

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4189/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.08.2006
Inhalt
  • vorliegenden Fall eine einschränkende Auslegung des Tatbestandsmerkmals der "sonstigen
  • auf Einbeziehung zum Zweck der gemeinsamen Aussiedlung voraussetzt und diese "sonstige" Voraussetzung

Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt - Einsatz von Vermögen und Immobilien?

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.08.2013
Inhalt
  • die sonstigen Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen
  • unberücksichtigt bleibt, weil ihm eine Verwertung nicht zumutbar ist. Übersteigt das sonstige

Bundesgerichtshof zur Facebook-Funktion "Freunde finden"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.01.2016
Inhalt
  • , die geeignet ist, den Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen
  • irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben […] enthält

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.01.2016
Inhalt
  • oder sonstigen vergleichbaren Werken. Pressestelle des Bundesgerichtshofs76125 KarlsruheTelefon (0721) 159-5013Telefax (0721) 159-5501
  • werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige

§ 75 SGB 11

Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung
Inhalt
  • oder Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts oder einem sonstigen freigemeinnützigen
  • Pflegebedürftigen aus dem Pflegeheim,6.den Zugang des Medizinischen Dienstes und sonstiger von den
  • , unter denen sich Mitglieder von Selbsthilfegruppen, ehrenamtliche Pflegepersonen und sonstige zum b

§ 28 RöV 1987

Aufzeichnungspflichten, Röntgenpass
Inhalt
  • ;ndige Behörde kann verlangen, dass im Falle der Praxisaufgabe oder sonstiger Einstellung des
  • , die den Bilderzeugungsprozess beschreiben, den Bilddaten und den sonstigen Aufzeichnungen nach
  • ), Befunde, Röntgenbilder oder sonstige Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 2 auf elektronischem

I. EUZBBGVbg

Unterrichtung des Deutschen Bundestages
Inhalt
  • und sonstiger Ausschüsse oder Arbeitsgruppen des Rates; -der Beratungsgremien bei der Kommission
  • Rechtsetzungsakte vorbereiten, und sonstigen Vorhaben erfolgt die Bewertung auf Anforderung des Deutschen
  • gerichtet oder der Bundesregierung auf sonstige Weise offiziell zugänglich gemacht worden sind

Video zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Rechtsanwalt John Miehler vom 13.03.2010

Restschuldbefreiung: Was bedeutet das?

Rechtsanwalt John Miehler vom 11.03.2010