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EuGH zur Frage: Wann handelt eine Person „gewerblich“ beim Internethandel?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Inhalt
  • . Entscheidung jeweils im Einzelfall Dies ist jedoch in jedem Fall Einzelentscheidung. Die Gerichte
  • mit der wirtschaftlichen Tätigkeit des Verkäufers zusammen; und wenn ja, in welchem Ausmaß Ist der
  • “ bzw. „Unternehmer“ fällt. Daher reicht es pauschal auch nicht aus, dass mit dem Verkauf von
  • ist, wenn diese Person im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit
  • bei eBay oder anderen Handelsplattformen nehmen die Gerichte immer recht pauschal ab einer gewissen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 11.11.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2018)
Inhalt
  • ist in der DSGVO abschließend geregelt. Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage im Europäischen
  • Rechtsbehelfen Betroffener >>> Digitales Spielzeug >>> Probleme mit dem Datenschutz
  • . November 2018 Probleme mit dem Datenschutz. Rund 15500 Katholiken in drei Gemeinden sind aufgerufen
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (Oberste Datenschützer prüfen Bundesbank-Regeln >>> Geltendmachung von

Sparkassen Versicherung Sachsen zahlt hohe Abfindung wegen Berufsunfähigkeit

Rechtsexperte Christian Luber vom 09.11.2018
Inhalt
  • von Beruf Bankangestellte ist, erkrankte im Jahr 2014 an mehreren psychischen Störungen und war
  • und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und K
  • Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und Aylin PratschL & P
  • , sondern dies auch noch mit dem vorgeblich fehlenden Eintritt des Versicherungsfalls begrü
  • Leipzig eingeleitet. In der mündlichen Verhandlung machte der Richter der Versicherung klar

Abmahnung Winter - KWAG - Dr. Wipfler & Coll.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Winter - KWAG - Dr. Wipfler & Coll. mit Sitz in Kornwestheim, Bremen und Berlin vor.Die Abmahnung
  • lauterkeitsrechtlich in Anspruch genommen.Ausweislich des Briefkopfs besteht Kooperation Winter - KWAG

Informationspflichten bei dem ONLINE-Verkauf von Kosmetikprodukten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Textilien die Angabe der verarbeiteten textilen Fasern im Online-Angebot erfolgen.Für Kosmetikprodukte
  • die exakten Inhaltsstoffe des jeweiligen Natur-Kosmetikproduktes in der Online-Artikelbeschreibung
  • Verkäuferin geltend.Das OLG Karlsruhe wertete in seinem Urteil die Inhaltsstoffe eines...

Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Titel
  • Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke
Inhalt
  • Rechte aus der für dieses Zeichen eingetragenen Marke verletzt, wenn es mit anderen Bezeichnungen als
  • die Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche zugrunde. Streitgegenstand ist eine Damenhose mit der
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 06.06.2018, Az. 6 U 94/17, dass
  • Bezeichnung „X Damen Hose MO“. Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen Wortmarke „MO“, welche am

OLG Hamburg: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.11.2018
Inhalt
  • entschied mit Urteil vom 25.10.2018, Az. 3 U 66/17: Auch unter der Geltung der DSGVO kann ein Verstoß gegen [...]

Betreuer kann Einwilligung nach DSGVO selbst abgeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht Gießen entschied mit Datum 16.07.2018, dass bei einem erklärungsunfähigen
  • Betreuten der Betreuer selbst als gesetzlicher Vertreter in die Datenspeicherung nach der Datenschutz
  • selbst nicht mehr kann?Die Betroffene befand sich in einem gesundheitlich schlechten Zustand. Dadurch
  • war sie nicht mehr in der Lage, behördliche und sonstige Angelegenheiten allein zu regeln. Aufgrund

Nicht verbrauchter Urlaub verfällt nicht unbedingt am Jahresende

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.11.2018
Inhalt
  • Arbeitnehmer mit befristeter Stelle können ihren Chef nicht indirekt zwingen, Urlaubsansprüche in
  • forderte für den Rest ebenfalls eine Abgeltung in Geld. Nach dem Bundesurlaubsgesetz muss Urlaub im
  • schließt EU-Recht eine finanzielle Abgeltung aus, solange das Arbeitsverhältnis noch besteht. Die
  • Abgeltung, urteilte am Dienstag, 06.11.2018, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (AZ: C-619/16
  • Resturlaub anzutreten. Die Sachverhalte Konkret geht es um einen ehemaligen Rechtsreferendar in Berlin und

Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung

Rechtsexperte Christian Luber vom 07.11.2018
Inhalt
  • bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg
  • uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und Aylin PratschL
  • Leistung verweigert hatte.Unser Mandant war im Sommer 2012 beim Treppensteigen gestürzt. Hierbei
  • Leistungen bei der Unfallversicherung. Nachdem die Ergo Versicherung unseren Mandanten in der Folge
  • mit einer fehlenden Kausalität, da nach Ansicht der Versicherung der Unfall nicht ursä

Urlaubsanspruch ist generell vererblich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.11.2018
Titel
  • Urlaubsanspruch ist generell vererblich
Inhalt
  • deutscher Arbeitnehmer könnten sich hier unmittelbar auf das EU-Recht berufen. In ihrer Begründung
  • Arbeitsverhältnis nicht untergeht. Gegenteiliges deutsches Recht sei nicht anwendbar, die Erben
  • auf die Erben über. Reguläres EU-Recht entfaltet direkte Wirkung nur gegenüber den Mitgliedsstaaten
  • Beschäftigungsverhältnisses stirbt, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg betonte
  • (AZ: C-569/16 und C-570/16). Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt, das 2011 noch die

IAPP Save-the-Date: Datenschutz-Konferenz 2019 in München

Dr. Sebastian Kraska vom 06.11.2018
Titel
  • IAPP Save-the-Date: Datenschutz-Konferenz 2019 in München
Inhalt
  • in München ausrichten. Über die IAPP Die IAPP ist mit annähernd 50.000 Mitgliedern die weltweit
  • und zahlreiche internationale Datenschutz-Konferenzen. Mit der Veranstaltung in München findet die
  • im September 2018 Webseite der IAPP Für aktuelle Updates zur Konferenz tragen Sie sich in unseren
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • [IITR – 6.11.18] Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) wird auch im

DENIC: Gefälschte E-Mails im Umlauf!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 06.11.2018
Titel
  • DENIC: Gefälschte E-Mails im Umlauf!
Inhalt
  • DENIC meldet gerade, dass seit 5. November 2018, ca. 14:30 Uhr E-Mails im Umlauf sind, die im
  • auf die Domain denic-verifikation.com. Daran ist schon auffällig, dass ausgerechnet die deutsche
  • Genossenschaft, die die deutschen .de-Domains verwaltet, eine .com-Domain benutzen soll. Der in diesen E
  • -Mails angegebene Link führt denn auch auf eine gefälschte DENIC-Webseite. Es ist ausdrücklich keine
  • Verifizierung von .de-Domains erforderlich. Was ist DENIC? § 2 Abs. 1 des Statuts : Die

Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 10. November 2018 in Frankfurt

Dr. Sebastian Kraska vom 05.11.2018
Titel
  • Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 10. November 2018 in Frankfurt
Inhalt
  • [IITR – 5.11.18] Am 10. November 2018 wird erneut das IT LawCamp von Bird&Bird in Frankfurt am
  • aktuellen juristischen Themen im IT-Bereich und beschäftigtet sich daher auch immer wieder intensiv
  • Main stattfinden. Das IT LawCamp bietet den Teilnehmern die Möglichkeit zum offenen Austausch zu
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren
  • mit Fragen des Datenschutzrechts. Weitere Informationen zu dem Konzept der Veranstaltung finden sich

Abmahnung Lothar Fürst

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.11.2018
Inhalt
  • Angaben in der Abmahnung sei Herr Lothar Fürst Inhaber des Modelabels „MH My-Musthave". Dieses Label
  • Abmahnung bei seinen eBay-Angeboten gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im...