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Strafrecht: Welche Strafe droht beim Schwarzfahren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • Kürzlich forderte eine junge Staatsanwältin in einem Verfahren am Amtsgericht Aachen, in dem ich
  • über eine Strafe spricht, die jedenfalls in Aachen regelmäßig bei 20-30 Tagessätzen anzusetzen sein wird. 

Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre mit Bewährung beim Landgericht Aachen wegen Einfuhr von 2,5kg Haschisch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Titel
  • Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre mit Bewährung beim Landgericht Aachen wegen Einfuhr von 2,5kg Haschisch
Inhalt
  • – Gericht in Aachen mit einem “blauen Auge” davon zu kommen. Der Vergleich mit der bundesweiten
  • Rechtsprechung zeigt zwar, dass man in Aachen mit durchaus angemessenen Urteilen rechnen darf, insbesondere im

LG Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Facebook-Seite unter …” zu benennen hat.Übrigens: Anstatt sich von Einzelmeinungen “jeck” machen zu lassen

Impressumspflicht: Was gehört in ein Impressum?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • machen (eine Pflicht hierzu lese ich nicht heraus), müssen Sie angeben, wie Stamm/Grundkapitel
  • unterliegen, machen Sie Angaben dazu: Um welche Zulassung geht es, wer ist die Aufsichtsbehörde

Zweifel am angegebenen Zollwert

martina heck vom 09.08.2013
Inhalt
  • aufgefordert, in der im Tatbestand dargestellten Weise weitere Angaben zu machen und weitere Belege vorzulegen

Messe-Tipp: Caravan Salon für Wohnmobile & Caravaning

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 06.08.2013
Inhalt
  • machen. Man kommt viel herum und spart sich die Unterkunftskosten. Wer wie mein Kollege Interesse an

Messe-Tipp: Caravan Salon für Wohnmobile & Caravaning

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 06.08.2013
Inhalt
  • machen. Man kommt viel herum und spart sich die Unterkunftskosten. Wer wie mein Kollege Interesse an

43. Sachwert Rendite-Fonds Holland: Anleger werden zur Zahlung von Nachschüssen aufgefordert

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 06.08.2013
Inhalt
  • nach, machen sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich
  • und Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine

Urheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien – kino.to

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
Inhalt
  • Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig (11 KLs 390 Js 191/11) in Sachen “kino.to” hat bisher
  • hat der BGH kürzlich in seinem Vorlagebeschluss an den EUGH in Sachen Framing (BGH, I ZR 46/12
  • Tatbestandsmerkmals “öffentlich zugänglich machen” vorgenommen wird, ist dies im Urheberrecht nicht möglich – die

Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 05.08.2013
Titel
  • Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen
Inhalt
  • In dieser Woche gibt es wieder mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen. Hier die
  • , Krottstraße, L 23, Niederbardenberger Straße The post Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen appeared first on Auto-Motor-Recht.de.

Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 05.08.2013
Titel
  • Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen
Inhalt
  • In dieser Woche gibt es wieder mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen. Hier die
  • , Krottstraße, L 23, Niederbardenberger Straße The post Mobile Verkehrskontrollen in der Städteregion Aachen appeared first on Auto-Motor-Recht.de.

Facebook “Embedded Posts” (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • Facebook Marketing Blog, bei allfacebook und auf Annette Schwindt’s Blog „In Sachen Kommunikation“. Wie
  • zu machen, ist in § 19a UrhG geregelt und stellt ein ausschließliches Recht des Urhebers (§ 15 Abs
  • mache. Das Zu-Eigen-Machen spielt vor allem dann eine Rolle, wenn Dritte auf meiner eigenen Webseite

Facebook „Embedded Posts“ (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • Facebook Marketing Blog, bei allfacebook und auf Annette Schwindt’s Blog „In Sachen Kommunikation“. Wie
  • öffentlich zugänglich zu machen, ist in § 19a UrhG geregelt und stellt ein ausschließliches Recht
  • ich mir diesen Inhalt auch zu Eigen mache. Das Zu-Eigen-Machen spielt vor allem dann eine Rolle, wenn

BGH lehnt Gewährleistungsansprüche bei Schwarzarbeit ab

Rechtsanwalt carsten laumann vom 02.08.2013
Inhalt
  • Der Besteller kann keine Mängelansprüche geltend machen, wenn die Werkleistungen aufgrund eines

BGH zu entstandenen Verfahrensgebühren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.08.2013
Inhalt
  • Beklagten geltend machen zu können. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen. Der Kläger ging daraufhin