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Sperrung von Hassrede trotz Meinungsfreiheit möglich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.11.2018
Inhalt
  • -Artikel der Zeitung „Welt“ mit dem Titel "Eskalation in Dresden - 50 Asylbewerber attackieren...

LG Wiesbaden zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.11.2018
Inhalt
  • Würzburg – ohne nähere Begründung – davon ausgegangen war, dass dies möglich ist, hat in einer…

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „Sicario: Day of the Soldado [Sicario 2]“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.11.2018
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem der Ausspruch
  • von urheberrechtlichen Abmahnungen. Mit einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung werden normalerweise mehrere Ansprüche geltend…

Kundenbefragung kann unzulässige Werbung darstellen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.11.2018
Inhalt
  • per E-Mail versendet werde verknüpft mit der Bitte um eine Zufriedenheitsbewertung. Eine solche Bitte
  • Zufriedenheitsbewertung ein unzulässiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht?Kläger war ein

Abmahnung Quante-Design GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.11.2018

Das Veröffentlichen von Fotos – ohne Einwilligung möglich?

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 20.11.2018
Inhalt
  • unterstreicht die überragende Stellung des Kunsturhebergesetzes. Mehr zum Thema "Recht am
  • Kunsturhebergesetz knüpft die Rechtmäßigkeit einer Veröffentlichung an die
  • Das Landgericht Frankfurt entschied im September, dass Aufnahmen, die ohne die Einwilligung der
  • v. 13.09.2018 – 2/3 O 283/18). Im Zuge des Urteils erläuterte das Gericht auch einige
  • . Die Betroffene klagte – mit Erfolg.Die Rechtsgrundlagen einer Veröffentlichung Grunds

Die 10 Gebote der Gelassenheit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.11.2018
Inhalt
  • Eingliederungsmanagement Mediation und Konfliktmanagement Betriebsverfassungsrecht Personalvertretungsrecht Recht
  • größten Wert auf mein Auftreten legen und vornehm sein in meinem Verhalten: Ich werde niemanden
  • . 3. Glück: Nur für heute werde ich in der Gewissheit glücklich sein, dass ich für das Glück
  • Nahrung für das Leben des Leibes notwendig ist, ist die gute Lektüre notwendig für das Leben der Seele
  • erzählen. 7. Überwinden: Nur für heute werde ich etwas tun, wozu ich keine Lust habe. Sollte ich mich in

LG Wiesbaden: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2018
Inhalt
  • Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – das Landgericht Wiesbaden entschied mit Urteil vom 05.11.2018, Az. 5 O 214/18: [...]

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: Young Sheldon

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2018

Geoblocking ab dem 03.12.2018 untersagt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.11.2018
Inhalt
  • Am 03.12.2018 tritt die sog. Geoblocking Verordnung - (EU) 2018/302 - der EU in Kraft. Die
  • ein in einem Mitgliedstaat tätiger Anbieter für Kunden aus anderen Mitgliedstaaten den Zugang zu

Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.11.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2018)
Inhalt
  • , 13. November 2018 Datenschutz auf Chinesisch. In China ist der Welt-Internet-Kongress zu Ende
  • @iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -Themen dieser Woche (>>> Post von der Datenschutzbehörde >>> Datenschutz auf
  • Chinesisch >>> Alexa als Zeugin bei Doppelmord >>> DSAnpUG-EU >>> Deutsche
  • nutzen digitale Verwaltungsangebote immer seltener >>> UK-Angemessenheitsbeschluss >>&gt

Unzulässige Speicherung von Daten zu Werbezwecken

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.11.2018
Inhalt
  • In einem Urteil vom 09.03.2018, Az. 1 K 257/17 kam das Verwaltungsgericht Saarlouis zu dem
  • Einzelzahnarztpraxen, welche in öffentlich zugänglichen Registern zu finden sind, für Werbezwecke
  • mangels mutmaßlicher Einwilligung der Betroffenen unzulässig ist. Infolge dieses datenschutzrechtlichen
  • Verhalten eines Unternehmens (Klägerin), welches europaweit im Bereich des Ankaufs von Edelmetallresten
  • von Zahnarztpraxen und Dentallaboren tätig ist. Um Kunden zu akquirieren, entnahm es...

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.11.2018
Titel
  • Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz
Inhalt
  • ) gerichtet ist. Begründet wird dies im Wesentlichen damit, dass die Gerichte des Landes, in dem
  • anwendbar und verletzt ist. Dafür ist auch ein sog. „Inlandsbezug“ nötig. Für die Schweiz gelten gibt es im
  • die Internetseite (auch) in Deutschland öffentlich zugänglich ist. Es ist dagegen nicht (mehr
  • Schadenserfolges umfasst. Dieser kann im Hinblick auf die weltweite Abrufbarkeit einer Webseite auch in
  • beurteilen, ob deutsches Recht überhaupt verletzt wurde (Vgl. ausführlichLG Hamburg, Zwischenurteil v

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 15.11.2018
Inhalt
  • in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über
  • Rettungsdienstleistungen in der Stadt Solingen anhängig. Das Verfahren ist damit nicht entschieden. Der EuGH wird