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LAG Düsseldorf zur Unwirksamkeit einer flexiblen Arbeitszeitklausel

Rechtsanwalt carsten laumann vom 30.08.2012
Inhalt
  • benachteiligt den Kläger, weil sie zu dessen Lasten von § 615 BGB abweicht, nach dessen Maßgabe der Arbeitgeber

Der Staatsanwalt kann Rechtsbrecher, der Rechtsanwalt aber kein Winkeladvokat sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.08.2012
Inhalt
  • Eignung aufweist und dessen Zuverlässigkeit zweifelhaft ist (vgl. BGH Urteil vom 28.06.1962, Az.: I
  • noch im Rahmen des geltenden Rechts bewegt, aber dessen Grenzen in bedenklichem Maße austestet. Ein so

Steuerschulden für das Todesjahr als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig

martina heck vom 27.08.2012
Inhalt
  • verstorbenen Ehegatten als schwebende Rechtsbeziehung auf den zunächst überlebenden Ehegatten und bei dessen

Domainrecht: Keine Störerhaftung der DeNIC

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2012
Inhalt
  • -Namens dessen Inhaber trifft, auf die Beklagte zu verlagern. Unter diesen Umständen kann es der

Unterhaltsrecht: Semesterbeiträge sind kein Mehrbedarf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2012
Inhalt
  • UF 519/08). Interessant dabei der Bezug zum Bafög: Dessen Empfänger müssen auch aus den laufenden

Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Datenschutz-Wegweiser für Telearbeit

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2012
Inhalt
  • ). Zugangsmöglichkeit des Arbeitgebers und dessen Beauftragten für den Datenschutz sowie der zuständigen
  • Datenschutzaufsichtsbehörde zum Telearbeitsplatz und dessen IT-Einrichtungen zu Kontrollzwecken unter

Keine Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenhomepage?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.08.2012
Inhalt
  • des Arbeitnehmers auf der Firmenwebseite nur mit dessen Zustimmung erscheinen dürfen. Hält der

Keine Erwerbsminderungsrente wegen zusätzlichem Analphabetismus

martina heck vom 21.08.2012
Inhalt
  • sind, die Erwerbsfähigkeit herabzusetzen. Den Analphabetismus oder dessen Ursachen hat das
  • Einsatzfähigkeit des Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unter dessen üblichen Bedingungen auf
  • dessen Grenzen gebunden ist. Vorliegend ist daher rechtlich ohne konkreten Vergleich der

Urheberrecht auf Webseiten: Auch Pressemitteilungen als beschreibende Texte sind geschützt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.08.2012
Inhalt
  • urheberrechtlichen Schutz unterfallen, mit der Folge, dass ein zwar selbst erstelltes Formular, dessen

Tierhalterhaftung: Hundehalter haftet für Verletzung des Tierarztes!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.08.2012
Inhalt
  • berücksichtigen. Damit sah sich auch ein Hundehalter konfrontiert, dessen Hund den behandelnden Tierarzt biss

SEPA soll ab 01.02.2014 auch das inländische Lastschriftverfahren ersetzen

Heinz-Peter Natterer vom 15.08.2012
Inhalt
  • nicht mehr geben. Statt dessen ein neuerliches Bürokratiemonster, die SEPA-Lastschrift, die so

WEG: Keine nachträgliche Änderung des Kostenverteilungsschlüssels

martina heck vom 15.08.2012
Inhalt
  • kann, hat das Landgericht Itzehoe entschieden. Geklagt hatte ein Wohnungseigentümer, dessen Antrag auf
  • Umstände, weil der bisherige Schlüssel z.B. unbrauchbar oder in hohem Maße unpraktikabel ist oder dessen

Abmahnung Binary Services GmbH Impressum Facebook

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.08.2012
Inhalt
  • , Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11).Auch hat das LG Essen mit Urteil vom 19.09.2007 (Az.: 44 O 79

Zum Umfang der Haftung nach § 74 AO – hier: grundstücksgleiche Rechte

martina heck vom 14.08.2012
Inhalt
  • angefochtenen Haftungsbescheids war nicht deshalb unzulässig, weil auf dessen Grundlage keine