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Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2018)
Dr. Sebastian Kraska vom 02.12.2018
- Titel
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- Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2018)
- Inhalt
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- : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
- -Themen dieser Woche (>>> Mehr Klarheit und Rechtssicherheit gewünscht >>>
- ; Arbeitsrecht >>> Verheimlichter Hackerangriff >>> Cookie-Hinweise >>> Neuer
- Bundesdatenschutzbeauftragter >>> DSGVO-Verstöße grundsätzlich abmahnfähig >>> Soziale
- Medien >>> E-Fahrzeuge). Montag, 26. November 2018 DSGVO: Mehr Klarheit und Rechtssicherheit
PKW-EnVKV: Youtube-Werbefilm zu PKW muss Angaben zu CO2-Emissionen beinhalten
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Inhalt
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- Der Bundesgerichtshof (I ZR 117/15) hat klargestellt, dass wenn auf einem Youtube-Werbekanal mit
- sind: Das Berufungsgericht ist zutreffend und von der Revision unangegriffen davon ausgegangen, dass
Arbeitsrecht: Verfall von Urlaubsanspruch tritt nicht automatisch ein
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Inhalt
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- vereinbar ist. Demzufolge darf mit dem EUGH ein Arbeitnehmer seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten
- Arbeitnehmers ab – gab aber zugleich Kriterien vor, bei denen ein solcher Verlust mit dem Unionsrecht
Urlaub im Arbeitsverhätlnis: Urlaubsabgeltungsansprüche sind vererbbar
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Titel
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- Urlaub im Arbeitsverhätlnis: Urlaubsabgeltungsansprüche sind vererbbar
- Inhalt
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- für den von ihm nicht genommenen Jahresurlaub verlangen. Sofern das nationale Recht eine solche
- Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub geht mit dem Unionsrecht nicht mit
- Möglichkeit bisher ausschließt (wie es in Deutschland der Fall war), können sich die Erben nunmehr
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Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Titel
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- Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG
- Inhalt
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- im Sinne des KWG sind: Unter Bitcoins versteht man ein im Rechenwege durch eine Computerleistung
- 2017, 937, 938 f.), das in einem für jeden zugänglichem Netzwerk verwaltet und gespeichert wird
- … "Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG" weiterlesen
Abgasskandal: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Verwendung manipulierter Software
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Verjährung 2018
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Inhalt
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- Stichwort „Verjährung“, Update 2018 – Alle Jahre wieder: Auch in diesem Jahr 2018 steht zum
- Geldforderungen aus Leistungsverträgen davon ausgehen, dass am 31.12.2018 verjährt, was im Jahr 2015
Autokauf: Alleine die Installation einer zur Täuschung über Werte geeignete Software ist ein Sachmangel
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Titel
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- Autokauf: Alleine die Installation einer zur Täuschung über Werte geeignete Software ist ein Sachmangel
- Inhalt
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- Im Zuge des Abgasskandals konnte das Oberlandesgericht Köln (18 U 112/17 – so inzwischen auch
- leidet, weil eine Software installiert ist, die Abgaswerte auf dem Prüfstand manipuliert. Die Frage war
- Installation einer zur Täuschung über Werte geeignete Software ist ein Sachmangel" weiterlesen
Dieselskandal: Nachbesserung durch Software-Update ist zumutbar mit dem OLG Köln
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
- Titel
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- Dieselskandal: Nachbesserung durch Software-Update ist zumutbar mit dem OLG Köln
- Inhalt
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- Das Oberlandesgericht Köln (16 U 173/17) hat sich mit der Nacherfüllung im „Dieselskandal
- . Jedenfalls wenn der Verkäufer … "Dieselskandal: Nachbesserung durch Software-Update ist zumutbar mit dem OLG Köln" weiterlesen
- betreffenden PKW das Einräumen einer Nacherfüllungsmöglichkeit nicht unzumutbar ist. Sollte man
Abgrenzung zwischen Interessenten und Kunden
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.11.2018
- Inhalt
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- -Mails. Darin wies er auf seine guten Versicherungskonditionen hin. In einer weiteren E-Mail empfahl
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple-Sklerose-Erkrankte
Rechtsexperte Christian Luber vom 30.11.2018
- Inhalt
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- verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und K
- Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und Aylin PratschL & P
- Mandantin hatte im Jahr 1994 eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei der Nürnberger Versicherung
- abgeschlossen. Im Jahr 1998 erkrankte unsere Mandantin an Multipler Sklerose und war seitdem
- vereinbarte Berufsunfähigkeitsrente. Im Oktober 2015 stellte die Nürnberger Versicherung plö
Übertragung der Streu- und Räumpflichten (Schneefegen / Schneeräumen) auf den Mieter
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.11.2018
- Inhalt
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- Mieter übertragen ist, dann fragt sich, wie der Mieter diese zu erfüllen hat. Allgemein gilt, dass der Mieter etwa ab ca. 07:00 Uhr morgens und…
Mietrecht: Pflicht zur Anwesenheit des Mieters?
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.11.2018
- Inhalt
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- erlangen kann: muss der Mieter einer Wohnung eigentlich auch in dieser wohnen? Die Frage kann u.a
Aus dem Alltag eines Anwalts: Prozessrisikoanalyse
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.11.2018
- Inhalt
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- Vor einigen Tagen wurde ich in nach dem Lesen des Blog-Beitrags eines Kollegen auf das kürzlich