Suche nach "sonstiges"
Ergebnisse 17530
Seite 166 von 1169
Anlage I BBesG
(zu § 20 Absatz 2 Satz 1)Bundesbesoldungsordnungen A und B
- Inhalt
-
- zusätzlich zu seinen sonstigen Funktionen die Leitung der Forschungseinrichtung mit zeitlicher Begrenzung
- Erlaubnis zum Führen sonstiger strahlgetriebener Flugzeuge oder sonstiger Luftfahrzeuge oder als
- bedeutenden Abteilungbei einer Mittel- oder Oberbehörde,bei einer sonstigen Dienststelle oder Einrichtung
- in Besoldungsgruppe B 5 eingestuften Leiters einer Dienststelle oder sonstigen Einrichtung ––als der
- Dienststelle oder sonstigen Einrichtung ––als der ständige Vertreter eines in Besoldungsgruppe B 6
§ 36 BLV 2009
Auswahlverfahren für den Aufstieg
- Inhalt
-
- sonstigen Qualifizierungen für den Aufstieg angeboten werden. Sie können diese Befugnis auf
- und sonstiger Anforderungen eine Vorauswahl für die Teilnahme am Auswahlverfahren treffen.(6
§ 13 BVerfGG
- Inhalt
-
- Landesrecht mit dem Grundgesetz oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrecht auf Antrag
- oder die Vereinbarkeit eines Landesgesetzes oder sonstigen Landesrechts mit einem Bundesgesetz auf
§ 3 EichG
Erlaß von Ausführungsvorschriften
- Inhalt
-
- ;bera)die Voraussetzungen, den Umfang und das Verfahren der Zulassung, der Eichung und sonstiger Pr
- oder sonstigen Prüfung der meßtechnischen Eigenschaften,e)die Überprüfung von Me
§ 6 MPKPV
Genehmigungsverfahren
- Inhalt
-
- oder der Antrag aus sonstigen Gründen nicht ordnungsgemäß ist, fordert die zustä
- Sicherheitsprüfungen oder sonstiger erforderlicher Prüfungen,3.ob die vom Hersteller
§ 11 SGB 12
Beratung und Unterstützung, Aktivierung
- Inhalt
-
- ;berschritten haben oder3.der Tätigkeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.Ihnen darf eine T
- Wohlfahrtspflege, von Angehörigen der rechtsberatenden Berufe und von sonstigen Stellen ist zunächst
§ 6 TextilKennzG
- Inhalt
-
- Textilien überzogene Knöpfe und Schnallen, Schmuckbesatz und sonstigem Zubehör
- , b)Fettstoffen, Bindemitteln, Beschwerungen, Appreturen, Imprägniermitteln und sonstigen Mitteln
BPatG - 32 W (pat) 288/03
Bundespatentgericht vom 23.07.2003
- Inhalt
-
- sonstiger Einzelheiten wird auf den Akteninhalt verwiesen. II. Die Beschwerde der Anmelderin ist, da sie
- sonstigen Gründen jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) fehlt. gez. Unterschriften
OLG Hamm: Endpreise für Ferienwohnung müssen Endreinigungskosten beinhalten
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2013
- Inhalt
-
- , dass die Reinigungskosten bei Auschecken einer Ferienwohnung als „sonstiger Preisbestandteil“ im
- Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile enthalten. Verboten sind somit "Zwischenpreise
Anbieter müssen Endpreise einschließlich der "Servicegebühr" angeben
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.05.2013
- Inhalt
-
- sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen". Dabei konkretisiert der Paragraf 4 Nummer 11 UWG
- anbietet, seine Preise "einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile" angeben. Und
Bücher zum Thema Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
Rechtsanwalt John Miehler vom 22.08.2012
Private Krankenversicherung wird nur bis zum Basistarif bei der Pfändung geschützt
Rechtsanwalt John Miehler vom 03.07.2012
So läuft die Privatinsolvenz ab
Rechtsanwalt John Miehler vom 08.02.2012
Inkasso – 75 % der Schuldner fühlen sich bedroht
Rechtsanwalt John Miehler vom 02.12.2011
Girokonto für Jedermann – Gesetzesinitiative des Bundeslandes Hamburg
Rechtsanwalt John Miehler vom 30.11.2011