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Approbation: Fehlende Sprachkenntnisse

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.12.2018

Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.12.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2018)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Privatsphäre ist ein notorisch unscharfes Konzept >>&gt
  • . Wenn jemand von Privatsphäre im Zusammenhang mit Neuland dem Internet spricht, dann fällt meist
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • ; Massenabgleich von biometrischen Gesichtsdaten verboten >>> Online-Angebot von Ancestry-DNA &gt
  • ;>> Krankenkassen dürfen Versichertenfoto nicht dauerhaft speichern >>> EU-Klagerecht

Facebook-Beitrag mit Flüchtlingskritik ist zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.12.2018
Titel
  • Facebook-Beitrag mit Flüchtlingskritik ist zulässig
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 17.07.2018, Az. 18 W 858/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das
  • Entfernen eines Facebook-Beitrages durch das soziale Netzwerk rechtswidrig ist, wenn es sich dabei um
  • Posts untersagt werden. Ein derartiges Verbot gehe grundsätzlich zu weit.Facebook-Post mit Zitat von
  • Viktor OrbanDer Antragsteller verfasste auf Facebook einen Beitrag mit folgendem Wortlaut: „Wir
  • Invasoren. Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, muss man vier Länder durchqueren. Die...

IAPP Video-Beiträge: Datenschutz-Konferenz München

Dr. Sebastian Kraska vom 21.12.2018
Inhalt
  • (DPIA) bewältigen Betroffenen-Rechte in der Praxis Aus dem Blickwinkel der Aufsichtsbehörden
  • die Praxis Über die IAPP Die IAPP ist mit annähernd 50.000 Mitgliedern die weltweit größte
  • zahlreiche internationale Datenschutz-Konferenzen. Datenschutz-Konferenz in 2019 Die IAPP wird auch im
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • ) sind nun (für IAPP-Mitglieder kostenfreie) Video-Beiträge zu ausgewählten Datenschutz-Themen in

BGH-Urteil: Fotos von gemeinfreien Gemälden und Urheberrecht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.12.2018
Inhalt
  • Lichtbildschutz nach dem Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Museumsfotografie“vom [...]

Oberlandesgericht Hamm: Dichtes Auffahren führt zur Alleinschuld beim Unfall

Rechtsexperte Christian Luber vom 20.12.2018
Inhalt
  • unzureichend ist, sodass im Falle eines Unfalls der Auffahrende die Alleinschuld trägt. Hierauf weist die
  • vorhergehendes Fahrzeug in einem Kreisverkehr mit einem bloßen Sicherheitsabstand von 2 Metern stelle
  • ;digte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in
  • liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei können sie sich auf
  • : Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und

Google Auffindbarkeit Vertrag: Jetzt ÖrtlicherBusinessVerlag, früher FirmenScout24

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.12.2018

BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines Versicherten nicht dauerhaft speichern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • Gesundheitskarte benötige. Das Recht zur Speicherung erstrecke sich auch auf das Lichtbild für die elektronische
  • elektronische Gesundheitskarte ist mit einem Lichtbild des Versicherten zu versehen. 5Versicherte bis
  • sei datenschutzrechtlich unzulässig (Az.: B 1 KR 31/17 R). Klage gegen Speicherung in
  • Gesundheitskarte und bestehe bis zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses. Der Kläger hat mit
  • die Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Das im Revisionsverfahren abgegebene Anerkenntnis der

BVerfG - Erlass einstweiliger Verfügungen ohne mündliche Verhandlung im Presserecht verfassungswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Titel
  • BVerfG - Erlass einstweiliger Verfügungen ohne mündliche Verhandlung im Presserecht verfassungswidrig
Inhalt
  • grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art
  • einer Partei im Zivilrechtsstreit Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn in Pressesachen häufig eine
  • Zustellung des Beschlusses erstmals von dem gegen sie angestrengten Gerichtsverfahren. BVerfG: Recht auf
  • gelte auch im Gegendarstellungsrecht. Jedenfalls in den Fällen, in denen es um eine bereits
  • Verhandlung anberaumen. Recht auf Gehör kann durch vorprozessuale Äußerungsmöglichkeit auf

Auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian nutzt die Weihnachts.Mahnbescheide

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  •  fachanwaltlich und von jemanden mit speziellen Kenntnissen im Recht der Computerspiele überprüft werden
  • IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz,  Ich
  •  IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 200
  • Die in Berlin tätige Kanzlei von Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist seit vielen Jahren für die
  • . Vor allem ist das Urheberrecht eine komplexe Rechtsmaterie. Verbraucher sind allein kaum in der

EuGH: Datenschutz im Hinblick auf Facebook-"Gefällt mir"-Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Titel
  • EuGH: Datenschutz im Hinblick auf Facebook-"Gefällt mir"-Button
Inhalt
  • Verantwortlichen (Fashion ID und Facebook Ireland) abzustellen sei, und diese Interessen gegen die Rechte der
  • , ihre Einwilligung einholen, bevor Daten erhoben und übermittelt werden Fashion ID ist ein
  • deutscher Online-Händler für Modeartikel. In seine Webseite ist ein Plugin, der Facebook-"Gefällt mir
  • Fall anwendbar ist, aber durch die neue Datenschutzrichtlinie von 2016 - VO Nr. 2016/679/EU - mit
  • Wirkung vom 25.05.2018 ersetzt worden ist). In seinen Schlussanträgen schlägt Generalanwalt Bobek dem

Kurz vor Weihnachten werden wieder viele Mahnbescheide durch die Kanzlei Waldorf Frommer GmbH wegen Filesharing verschickt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  •  fachanwaltlich und von jemanden mit speziellen Kenntnissen im Recht der Computerspiele überprüft
  • für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • . Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 100
  • werden. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann

BGH - Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • eine Kommune nicht berechtigt ist, ein kommunales Amtsblatt kostenlos im gesamten Stadtgebiet
  • lassen. Das Berufungsgericht hat die Berufung im Wesentlichen mit der Begründung zurückgewiesen, im
  • Hinblick auf das Gebot der Staatsferne der Presse dürfe in einem kommunalen Amtsblatt im Grundsatz
  • zurückgewiesen.  Die Beklagte ist zur Unterlassung verpflichtet, weil sie mit der kostenlosen
  • in der Gemeinde; dieser Bereich ist originäre Aufgabe der lokalen Presse und nicht des Staates. Bei

Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der
  • kann. Die Klägerin betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum in Mannheim. Sie hat im Jahr 1992 durch
  • vom Fotografen übertragene Recht, die Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen (§ 97 Abs. 1 Satz 1
  • Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei
  • Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Vertragsverlängerung im Rentenalter führt nicht zu Dauer-Stelle

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.12.2018
Titel
  • Vertragsverlängerung im Rentenalter führt nicht zu Dauer-Stelle
Inhalt
  • zudem auch bereits geklärt, dass die Regelung mit EU-Recht vereinbar ist (Urteil vom 28.02.2018, AZ: C
  • Wer über das Rentenalter hinaus arbeiten will, kann im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber den
  • sonstigen Sachgrund wirksam. Im konkreten Fall hatte ein Berufsschullehrer in Niedersachsen im Januar
  • -46/17). Daher sei die Regelung wirksam – und mit ihr auch im konkreten Fall die Befristung. Offen
  • ließ das BAG, ob eine solche Befristung auch dann wirksam ist, wenn gleichzeitig mit dem Vertragsende