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§ 12 VwRehaG

Rehabilitierungsbehörde
Inhalt
  • Rehabilitierungsbehörde des Landes, in dessen Gebiet nach dem Stand vom 3. Oktober 1990 die Ma
  • Maßnahme im Sinne des § 1a obliegt der Rehabilitierungsbehörde des Landes, in dessen

§ 2 TSEResZV

Untersuchungen
Inhalt
  • (1) Ein Schafbock eines Schafbestandes mit hohem genetischem Wert oder dessen Samen darf zur Zucht
  • nur verwendet werden, soweit dessen Halter vor der Verwendung zur Zucht den Prionprotein-Genotyp

§ 6 WahlPrG

Inhalt
  • den Einspruch eingelegt hat, und der Abgeordnete, dessen Wahl angefochten ist, zu laden. Wenn
  • Abgeordnete angehört, dessen Wahl angefochten ist.(4) Die nach den Absätzen 2 und 3 genannten

§ 30 ZPO

Gerichtsstand bei Beförderungen
Inhalt
  • ändig, in dessen Bezirk der Ort der Übernahme des Gutes oder der für die Ablieferung
  • Schiffen ist auch das Gericht zuständig, in dessen Bezirk sich der im Beförderungsvertrag

Das muss man den Leuten doch sagen!

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 25.04.2017
Inhalt
  • Sohnes nicht nur dessen geringes Vermögen, sondern auch dessen Verbindlichkeiten geerbt hatte.Das

Erblasser darf die Wahl des Erben nicht einem anderen überlassen

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 02.10.2014
Inhalt
  • Möglichkeit, ein anderes Kind zum Erben einzusetzen. Dessen Zustimmung fehle. Dies sahen die Hammer Richter
  • eingetzte Kind in Betracht und insoweit genügt allein dessen Zustimmung zum Verkauf.

OLG Hamm - 4 W 48/07

Oberlandesgericht Hamm vom 28.08.2007
Inhalt
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 4 W 48/07 Vorinstanz: Landgericht Essen, 44 O
  • Beschlusses der 4. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12.03.2007 gegen die Schuldnerin ein
  • Gläubigers nach § 945 ZPO wird vermieden, wenn dessen Haftung entsprechend früher beginnt. Zur Vermeidung
  • hat. Unter Berücksichtigung auch der weiteren Gesamtumstände des Streitfalls ist zur Ahndung dessen

BAG - 3 AZR 911/11

Bundesarbeitsgericht vom 17.09.2013
Inhalt
  • aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE- Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und
  • Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Hessen zustehenden Renten voll angerechnet werden
  • Unternehmen e. V. (AVE) - Gruppe Hessen - Anwendung. Ab diesem Zeitpunkt erhöhte die Beklagte die
  • der Gruppe Hessen jeweils geltenden AVE- Vergütungstarifvertrages. 8Der Kläger bezieht seit dem 1
  • Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente

Soziale Einrichtungen können mit Geld zur Therapie locken

Thorsten Blaufelder vom 03.03.2013
Inhalt
  • Kranke. Das BSG gab ihm nun im Grundsatz recht. Allerdings soll das Landessozialgericht (LSG) Essen

Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.06.2012
Inhalt
  • noch nicht rechtskräftig. Der Kläger kann Berufung zum Landessozialgericht Essen und dann

Vergleich mit Stalin und Mao verletzt Persönlichkeitsrecht

Thorsten Blaufelder vom 11.07.2013
Inhalt
  • einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Landgerichts Essen vom 11.04.2013 hervorgeht (AZ: 4 O

Zwei Bauern aus Bayern, eine Kröte und 50 Mark

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.09.2016
Inhalt
  • der rächende Einfall. Er schlägt dem Gegner vor, die andere Hälfte der Kröte zu essen – dann seien

Soziale Einrichtungen können mit Geld zur Therapie locken

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.03.2013
Inhalt
  • Kranke. Das BSG gab ihm nun im Grundsatz recht. Allerdings soll das Landessozialgericht (LSG) Essen

Inkassokosten: Urteil sieht maximal Höhe von 10 Euro erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.06.2013
Inhalt
  • Das Amtsgericht Essen-Borbeck (6 C 101/11) ist der Auffassung, dass Inkassokosten eines

§ 4.07 RheinSchPV 1994

Inland AIS und Inland ECDIS
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge müssen mit einem Inland AIS Gerät nach § 7.06 Nummer 3 der
  • Daten müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands
  • ;rde.Fahrzeuge nach Nummer 1 Satz 3 Buchstabe a müssen an Bord vorhandene Inland AIS Geräte
  • Gerät ausgerüstet sein müssen, ausgenommen Fähren, müssen zusätzlich mit
  • einer aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarte nutzen.4.Es müssen folgende Daten gem