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Negative Arztbewertung muss gelöscht werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.01.2019
Inhalt
  • Kieferorthopäde in einer Gemeinschaftspraxis tätig ist. Diese fiel mit einer aus einzelnen...
  • In einem Urteil vom 18.09.2018, Az. 6 O 39/18 kam das Landgericht Frankenthal zu dem Ergebnis
  • Ärzteportal im Internet. Es handelte sich dabei um eine anonyme Beurteilung des Klägers, welcher als

Fotorecht - Rechtsanwalt Lutz Schröder mahnt auch 2019 für den Fotografen Christoph Scholz ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.01.2019
Inhalt
  • Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des
  • Bilder von der Plattform Flickr.com. Damit hängt das Recht zur Nutzung eines Fotos von der Plattform
  • recht darf er natürlich keine fiktiven Lizenzgebühren verlangen für den Fall einer fehlenden
  •  Verlinkung auf Flickr. 6.   Im Gegensatz zu Fällen, in denen der Urheber nicht korrekt benannt wurde, kann
  •  § 13 UrhG, der das Recht auf Urheberbenennung festschreibt. Für eine Berechtigung zur Verfolgung von

Strafbarkeit wegen Beihilfe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Inhalt
  • Ich bin leider häufiger mit gerichtlichen Entscheidungen konfrontiert, in denen vorschnell eine
  • schlicht in der Lage sein, die entsprechenden Voraussetzungen für den notwendigen und gerne etwas zu...

Strafurteil: Beweiswürdigung in den Urteilsgründen – notwendige Ausführungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Titel
  • Strafurteil: Beweiswürdigung in den Urteilsgründen – notwendige Ausführungen
Inhalt
  • nochmals schön auf den Punkt gebracht: Die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten,...

StPO: Hinweispflicht des Gerichts bei Wechsel von Mittäterschaft zu mittelbarer Täterschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Inhalt
  • Hinweispflicht: In einem Strafprozess trifft das Gericht mitunter eine Hinweispflicht, dies gemäß
  • § 265 Abs. 1 StPO. Sie ist zu beachten, wenn sich die rechtliche Beurteilung der Tat gegenüber der

OLG Köln: Beweislast des Versicherers für vorsätzliche Schadensherbeiführung

Rechtsexperte Christian Luber vom 14.01.2019
Inhalt
  • Versicherungsnehmer im Rahmen eines erweiterten Suizids erst seinen Sohn erschossen und dann in seiner Wohnung
  • Versicherungsnehmers in Regress. Deren Haftpflichtversicherung lehnte allerdings die Zahlung mit der Begrü
  • empfiehlt daher Versicherungsnehmern in vergleichbaren Situationen, bei Problemen mit der
  • hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und Köln bundesweit
  • vielen Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt

ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 14.01.2019
Titel
  • Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?
Inhalt
  • einem sog. „Organmangel“, der nach Schweizer Recht bei fehlender Abhilfe zur Liquidation des
  • Franken. Dieser Frankenbetrag ist im Konkurs als Forderung einzugeben. Eine Sonderfrage k
  • die Tokens kein Recht auf die «liquidation proceeds» verleihen (Ziffer V des Prospekts
  • zustehen. In Ziffer G.II des Subscription Agreements ist dieser Gedanke in dieser Art und Weise
  • , erscheint sehr ungewöhnlich und wäre im Streitfall allenfalls mit dem entsprechenden

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Titel
  • Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
Inhalt
  • Lange hat sich der Gesetzgeber geweigert und auch jetzt ist man eher zögerlich – schliesslich ist
  • die Richtlinie (EU) 2016/1919 über Prozesskostenhilfe für Verdächtige und beschuldigte Personen in
  • Strafverfahren bereits seit 2016 in Kraft getreten und muss bis zum Mai 2019 umgesetzt werden

Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.01.2019
Titel
  • Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?
Inhalt
  • Sicherstellung, dass dieses nicht mehr über gängige Suchmaschinen im Internet auffindbar ist
  • 2017, Az. 26 O 12/17 untersagt, verschiedene Äußerungen im Zusammenhang mit einer...
  • Der Bundesgerichtshof entschied mit Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17, dass dem Schuldner

Keine Vertragskontrolle durch den Betriebsrat bei einer Versetzung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.01.2019
Inhalt
  • Bei Versetzungen steht dem Betriebsrat kein Recht auf umfassende Vertragskontrolle zu. Die
  • Streitparteien öfters mal mit Mediation versuchen. Ziel einer Mediation ist eine „win-win“-Lösung, bei
  • entsprechende Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu Einstellungen ist auf Versetzungen
  • übertragbar, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) München in einem am Dienstag, 08.01.2019, veröffentlichten
  • Beschluss zur Beendigung einer Home-Office-Vereinbarung entschied (AZ: 7 TaBV 19/18). Im Streitfall

Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 13.01.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)
Inhalt
  • , consultants, IT specialists, academics, privacy activists and last but not least, the European
  • von Daten ist ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen“, sagte Unionsfraktionschef
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Österreich: Post sammelt Daten zur Parteiaffinität >>> On
  • the Structural Shortcomings of Both the Old and the New Data Protection Law >>> Automatische

Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln ab 1. Januar 2019

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.01.2019
Inhalt
  • Aktualisierung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt (vgl. Anhänge I. und II. der Leitlinien
  • ). Der Min- destunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe ist von 348 Euro auf 354 Euro, für

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.01.2019
Inhalt
  • “-Ansicht eines Produkts kein Angebot im Sinne der Preisangabenverordnung (PAngV) darstelle. Denn
  • ein Angebot liege nur dann vor, wenn es den Kunden in die Lage versetzte, eine Kaufentscheidung zu
  • ist ein Grundpreis anzugeben?Beide Parteien waren Händler auf eBay. Der Kläger erachtete die

Abmahnung Cagatayhan Altas

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.01.2019
Inhalt
  • mit dargestellt, dass sich der Empfänger der Abmahnung als „privater Verkäufer“ klassifiziere

Scheinangebot bei eBay ist nicht zu berücksichtigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.01.2019
Titel
  • Scheinangebot bei eBay ist nicht zu berücksichtigen
Inhalt
  • hatte der Käufer eines BMW gegen den Anbieter des Fahrzeuges. In einer eBay-Auktion erhielt der
  • abgegeben, welches nur 50 Euro unter dem Höchstgebot lag. Das Höchstangebot stammte im...