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Zahlung von Beerdigungskosten durch die Bank

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2019
Inhalt
  • läuft dann am Ende als „Geschäftsführung ohne Auftrag“. Es ist aber ein verbreiteter Irrtum, wenn
  • begleichen. Das Landgericht Bonn, 5 S 43/09, hatte einen Fall zu entscheiden, in...

Homeoffice verweigert: Keine außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2019
Inhalt
  • Der Arbeitgeber ist nicht allein wegen seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem
  • ausgesprochene Kündigung ist unwirksam. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg

Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • )hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem
  • Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss.  Die im Jahr 1940 geborene Betroffene erlitt
  • im Mai 2008 einen Schlaganfall und befindet sich seit einem hypoxisch bedingten Herz-Kreislaufstillstand im Juni 2008...

Übertragung des Namensbestimmungsrechts auf einen Elternteil

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • bestätigt, wonach dabei in erster Linie dem Kindeswohl Rechnung zu tragen ist, aber auch Belange der Eltern...

Umgangsverfahren: Kind ist grundsätzlich anzuhören

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Titel
  • Umgangsverfahren: Kind ist grundsätzlich anzuhören
Inhalt
  • Anhörung des Kindes: In Kindschaftsverfahren, insbesondere bei Fragen des Umgangsrechts
  • , Aufenthaltsrechts und Sorgerechts, ist entsprechend § 159 FamFG grundsätzlich eine Anhörung des betroffenen
  • alt ist – auch wenn das Kind das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist es gemäß...

Beschränkung der Haftung des Erben auf das Erbe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • Beschränkung seiner Haftung allerdings nur geltend machen, wenn sie ihm im Urteil vorbehalten ist

Auskunftsanspruch bei vertraglichem Schadensersatzanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • Vertragspflichtverletzung ausreichend ist: Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist ein Auskunftsanspruch
  • Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte...

Kunstrecht - Leitfaden Kunst und Recht - Prof. Dr. Thomas Hoeren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2019
Titel
  • Kunstrecht - Leitfaden Kunst und Recht - Prof. Dr. Thomas Hoeren
Inhalt
  • Neben seinen Steckenpferden - dem IT-Recht und dem Internetrecht - hat Prof. Dr. Thomas Hoeren
  • , Fotografen, Videografen, Bildhauer etc. den umfassenden Leitfaden "Kunst und Recht" erstellt.
  • zusammen mit seiner Mitarbeiterin Julia Werner  für Künstler jedweder Art, also Maler, Musiker

Scheidung ohne Zustimmung des Ehepartners

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • -)Ehepartners möglich. Zerrüttungsprinzip bei Scheidung Hintergrund ist, dass – anders als in manch
  • Ist die Scheidung ohne die Zustimmung des Ehepartners möglich? Die kurze Antwort lautet eindeutig
  • : Ja. Denn entgegen eines verbreiteten Irrglaubens ist eine Scheidung auch ohne Zustimmung des (Noch
  • anderem Rechtssystem – in Deutschland nicht die Frage gestellt wird, ob jemand „Schuld“ an einer...

Revisionsbegründungsfrist bei mehreren Verteidigern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • beginnt für alle Verteidiger die Revisionsbegründungsfrist (st. Rspr.; vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 20. März 2001 – 2 BvR...

StPO: Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Voraussetzungen eines Rechtsmittelverzichts im Strafprozess äussern und hat dabei die bisherige
  • , dass das Wort „verzichten“ benutzt wird, sondern maßgeblich ist der Gesamtsinn der Erklärung; Die Erklärung, das Urteil werde „angenommen“,...

Verbot von Kinderehen in Deutschland – verstößt fehlende Einzelfallprüfung gegen das Grundgesetz?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 18.01.2019
Titel
  • Verbot von Kinderehen in Deutschland – verstößt fehlende Einzelfallprüfung gegen das Grundgesetz?
Inhalt
  • Kinderehen sind in Deutschland verboten – selbst wenn sie im Ausland wirksam geschlossen
  • geltenden Recht wirksam geschlossen. Dabei hatte die zu diesem Zeitpunkt 14-Jährige Ehefrau ihren
  • eine, unter Beteiligung eines nach ausländischem Recht ehemündigen Minderjährigen
  • bei der Frage des zukünftigen Umgangs mit ausländischen Kinderehen in Deutschland.Weitere
  • Kinderehen, verfassungsgemäß ist, muss nun das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach einer

Abmahnung von Waldorf Frommer für TOBIS Film GmbH wegen „The Happytime Murders“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.01.2019
Inhalt
  • im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck Anwaltskanzleien beauftragt

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „The Commuter“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.01.2019
Inhalt
  • Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene
  • Rechteinhaber verfolgt. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen
  • . Erfahrungsgemäß werden in solchen Abmahnungen dann immer mehrere Ansprüche…

Steuerhinterziehung – Notwendige Feststellungen bei der Umsatzsteuerverkürzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Im Fall einer Umsatzsteuerverkürzung trifft das Gericht durchaus beachtliche Pflichten hinsichtlich
  • der notwendigen Feststellungen im Urteil. So muss das Gericht, um den Anforderungen des BGH zu