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Anhang BildscharbV

über an Bildschirmarbeitsplätze zu stellende Anforderungen
Inhalt
  • und die sonstigen Eingabemittel müssen auf der Arbeitsfläche variabel angeordnet werden k
  • Bildschirmgeräts, der Tastatur, des Schriftguts und der sonstigen Arbeitsmittel ermöglichen
  • ;rende Blendwirkungen, Reflexionen oder Spiegelungen auf dem Bildschirm und den sonstigen Arbeitsmitteln
  • . Sonstige Arbeitsmittel 10.Der Arbeitstisch beziehungsweise die Arbeitsfläche muß eine

§ 7c SGB 11

Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • Inanspruchnahme der bundes- oder landesrechtlich vorgesehenen Sozialleistungen und sonstigen Hilfsangebote
  • gesundheitsfördernden, präventiven, kurativen, rehabilitativen und sonstigen medizinischen
  • interessierten kirchlichen sowie sonstigen religiösen und gesellschaftlichen Trägern und
  • von Selbsthilfegruppen sowie ehrenamtliche und sonstige zum bürgerschaftlichen Engagement
  • ) Im Pflegestützpunkt tätige Personen sowie sonstige mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach

§ 49 EStG

Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
Inhalt
  • Kapitalgesellschaft oder sonstigen juristischen Person im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 3
  • ;ndischen Versorgungseinrichtungen, den inländischen Versicherungsunternehmen oder sonstigen inl
  • einer anderen Einrichtung verwertet werden; 7.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22
  • ;cksichtigt wurden; 8.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 Nummer 2, soweit es sich
  • .sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 Nummer 3, auch wenn sie bei Anwendung dieser Vorschrift

FG Köln - 11 K 827/03

Finanzgericht Köln vom 17.02.2006
Inhalt
  • . 14Bemessungsgrundlage für die Umsatzbesteuerung der sonstigen Leistung des Klägers seien die bei der Firma
  • unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland
  • zwar in der Gestalt tauschähnlicher Umsätze (§ 3 Abs. 12 UStG). Das Entgelt für seine sonstige Leistung
  • sonstige Leistung des Klägers vor. Darüber hinaus sei nicht nachvollziehbar, dass eine derartige
  • . Der Verein erbringt durch die Nutzung dieser Gegenstände eine sonstige Leistung im Sinne des § 3 Abs

Das Ende der Störerhaftung in Filesharing-Fällen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.02.2011
Inhalt
  • insbesondere Hotel-, Restaurant-, Cafe- und sonstigen Anbietern eines für Gäste zugänglichen WLAN
  • Anschlussinhabern oder sonstige Access-Provider nicht schutzlos jede Urheberrechtsverletzung verantworten

§ 1 AEAusglV

Ausbildungsverkehr
Inhalt
  • Schulen und sonstigen privaten Bildungseinrichtungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz f
  • , Volkshochschulen, Landvolkhochschulen; b)von Personen, die private Schulen oder sonstige

§ 135 GBO

Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Grundakte; Verordnungsermächtigungen
Inhalt
  • gestellten Eintragungsanträgen und sonstigen elektronischen Dokumenten in Grundbuchsachen vorgesehene
  • (1) Anträge, sonstige Erklärungen sowie Nachweise über andere

§ 103f FlurbG

Inhalt
  • Tauschpartners oder sonstigen betroffenen Rechtsinhabers kann von demjenigen, der das Grundstück
  • ;ber geldliche Leistungen, sonstige zwischen den Tauschpartnern getroffene Regelungen und alle Rechte

§ 8 GBBStatÄndVAnl

Aufgaben und Befugnisse des Verwaltungsrats
Inhalt
  • .die Regelung der vertraglichen Vereinbarungen mit den Vorstandsmitgliedern und deren sonstigen
  • über Änderungen des Statuts, 8.sonstige Vorschläge zur Beschlußfassung der

§ 1 FuttMKontrV

Anforderungen an die Sachkunde
Inhalt
  • bei sonstigen durch die zuständige Behörde veranlassten oder von Sachverständigen
  • Statistiken, Erstatten von Meldungen und sonstige Dokumentation der Kontrolltätigkeit.

§ 115 BBG 2009

Übermittlungen in Strafverfahren
Inhalt
  • , oder2.in sonstigen Fällen die Kenntnis der Daten aufgrund der Umstände des Einzelfalls
  • ;bermittelnden Entscheidung zugrunde liegen.(4) Sonstige Tatsachen, die in einem Strafverfahren bekannt

Inhaltsübersicht BauNVO

Inhalt
  • ür die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen§ 15Zweiter Abschnitt  Ma
  • ;Industriegebiete§ 9  Sondergebiete, die der Erholung dienen§ 10  Sonstige

§ 6 BergArbWoFöG

Überlassung von Bergarbeiterwohnungen
Inhalt
  • von Bergarbeiterwohnungen und die sonstigen Verfügungsberechtigten können die Wohnungen an
  • (1) Der Eigentümer oder sonstige Verfügungsberechtigte einer Bergarbeiterwohnung darf

§ 33 StrabBO 1987

Fahrzeuggestaltung
Inhalt
  • sowie von den sonstigen sich aus den Betriebsbedingungen ergebenden Kräften auszugehen.(2) Als
  • Zug noch verlassen werden kann.(4) Fensterscheiben und sonstige Scheiben müssen mindestens den

§ 5 BQFG

Vorzulegende Unterlagen
Inhalt
  • Ausland absolvierten Berufsbildung sowie zu sonstigen Berufsqualifikationen vorzulegen, soweit dies
  • einschlägige Berufserfahrung oder sonstige Befähigungsnachweise, sofern diese zur Feststellung